fragiler frieden 11 deutschland und polen das parlament – nr. 33/34 – 11. august 2014 25 jahre nach dem fall des eisernen vor- hangs wünschen sich die polen einen sozi- alstaat mit einem funktionierendem ge- sundheitssystem, einer guten altersversor- gung und einem arbeitseinkommen, das niemanden mehr zur emigration zwingt. dies zeigt eine umfrage, die das meinungs- forschungsinstitut pbs zum 25. jahrestag der ersten halbfreien palamentswahlen am 4. juni 1989 in polen durchgeführt hat. angesichts der ukraine-krise steht für po- lens regierung unter donald tusk (57) je- doch momentan nicht die innen-, sondern die außen- und sicherheitspolitik ganz oben auf der agenda. sie warnt seit tagen vor einer russischen intervention in der ukraine und propagiert ein gegenüber russland geeintes europa. die wähler ho- norieren dies mit steigenden popularitäts- werten für ihre führung. dabei sah es vor den europawahlen im mai lange so aus, als würde die nationalkonservative partei „recht und gerechtigkeit“ (pis) unter ja- roslaw kaczynski der koalition aus liberal- konservativer bürgerplattform (po) und gemäßigter bauernpartei psl den rang ab- laufen. tusk, der polen seit november 2007 regiert, steht wegen einer abhöraffäre jedoch gera- de schwer unter druck: die opposition in- terpretiert ein heimlich abgehörtes ge- spräch zwischen dem innenminister und dem nationalbankchef aus dem vergange- nen sommer so, dass sich die politisch un- abhängige notenbank für einen wahlsieg der koalition im jahr 2015 einsetzen sollte. die staatsanwaltschaft ermittelt, die oppo- sition fordert den rücktritt der regierung und neuwahlen. eine vertrauensabstim- mung im parlament hat der premier ende juni jedoch klar gewonnen. große bandbreite die aktuelle regierung ist die erste seit 1989, die die wähler ein zweites mal im amt bestätigt haben. mit 207 sitzen ist die von tusk geführte po die größte der insgesamt sechs fraktionen im polnischen parlament (sejm). ihr folgt kaczynskis pis mit 157 sitzen. sie vertritt im gegensatz zur po katholisch-nationa- listische und europaskeptische positionen und steht deutschland wie auch russland sehr kritisch gegenüber. im jahr 2011 schaffte es zudem die linksal- ternative palikot-bewegung aus dem stand in die polnische volksvertretung. mit 40 sitzen ist sie – die sich inzwischen „twój ruch“ (deine bewegung) nennt – drittgrößte politische kraft. sie versteht sich wiederum als antiklerikal und pro- gressiv und fordert unter anderem ein libe- raleres abtreibungsgesetz. tusks koaliti- onspartner, die bauernpartei, ist mit 28 sitzen vierstärkste kraft im sejm. die klientelpartei ist die einzige partei, die dort seit 1989 ununterbrochen vertreten ist. kleinste fraktionen sind das sozialde- mokratische „bündnis der demokratischen linken“ (sld) und die konservative pis- absplitterung „solidarisches polen“. das „wahlkomitee deutsche minderheit“ ist mit einem fraktionslosen abgeordneten vertreten. dass das politische system polens trotz der spannungen, die die transformation in ei- nen demokratischen staat noch immer her- vorruft, nicht auseinanderbricht, verdankt es unter anderem seiner verfassung vom 2. april 1997. sie wurde am 25. mai 1997 nach jahrelangen, oft schwierigen verhand- lungen vom volk in einer volksabstim- mung angenommen. polen hat seither ein parlamentarisches re- gierungssystem, in der die kompetenzen von judikative, exekutive und legislative klar definiert sind. die legislative wird von den beiden kammern des parlaments – dem sejm, mit 460 abgeordneten und dem senat mit 100 senatoren – ausgeübt. die se- natoren werden in den 49 verwaltungsein- heiten polens direkt vom volk gewählt, die abgeordneten durch das verhältniswahl- recht. wahlen finden im land alle vier jah- re statt. die aufgaben des polnischen par- laments – das übrigens zu den ältesten der welt gehört – sind genau verteilt : der sejm verabschiedet die gesetze, der senat kann sie innerhalb von 30 tagen annehmen, ver- ändern oder auch ablehnen. jedoch kann auch der polnische staatspräsident – der- zeit der frühere sejm-marschall bronislaw komorowski (62, po) – sein veto einlegen und darüber hinaus auch eigene gesetze einbringen. er ist also ist deutlich einfluss- reicher als etwa der deutsche bundespräsi- dent. die judikative ist seit 1997 in den händen von unabhängigen richtern. verfassungsän- derungen sind nicht mehr so leicht möglich, wie noch während des kommunismus um einer zersplitterung des parlaments entge- genzuwirken, gelten zudem sperrklauseln: für parteien liegt die hürde bei fünf prozent, für parteienbündnisse bei acht prozent. nur anerkannte nationale minderheiten sind hiervon befreit. interessant – und im nach wie vor sehr ka- tholisch geprägten polen besonders umstrit- ten – ist ein passus in der präambel. die ver- fassung, heißt es darin, sei sowohl von den- jenigen beschlossen worden, „die an gott als die quelle der wahrheit, gerechtigkeit, des guten und des schönen glauben“, als auch von denjenigen „die diesen glauben nicht teilen“. versöhnliche töne in einem land, in dem politische und gesellschaftli- che debatten oft sehr erbittert und kontro- vers geführt werden. johanna metz / gl ❚ zwischen progressiv und konservativ parteien polens politische landschaft ist von spannungen und kontroversen geprägt. dass nicht alles auseinanderbricht, ist auch der verfassung zu verdanken e s dauerte keine stunde, dann war die liste der warschauer verkehrsbetriebe voll. ende ju- li lud das unternehmen bürger und besucher der stadt zum tag der offenen tür in die neu gebaute metrostation swietokrzysko ein, was so viel heißt wie heiligkreuz. doch weil der platz unter der erde begrenzt ist, muss- ten sich interessenten anmelden – und überfluteten das internetportal der ver- kehrsbetriebe mit anfragen. „wir warschauer nehmen teil an allem, was um uns herum geschieht“, sagt krzysztof kaminski, der mit seiner anmeldung zu spät kam und stattdessen oberirdisch den baufortschritt bestaunt. „wir wollen immer wissen, was wann wo und sogar warum et- was gebaut wird“, erklärt der lehrer mit ei- nem hintersinnigen lächeln, das von einer großen portion des berühmten polnischen humors zeugt. die menschen in diesem his- torisch so leidgeprüften land lieben es, die welt philosophisch zu hinterfragen. wer, was, wo, warum? sicher ist, dass in war- schau gebaut wird. der abgeschrägte eingang in den unter- grund wirkt, als wollte er sich in den langen schatten des nahen kulturpalastes ducken. diktator josef stalin ließ den monumenta- len bau nach dem zweiten weltkrieg zum zeichen sowjetischer dominanz im osten europas errichten. mächtige quader aus sandstein türmen sich auf und tragen weit oben eine gewaltige spitze, die 231 meter hoch über warschau thront. glitzernde fassaden die polen hätten das architektonische „monster“ nach der fried- lichen revolution von 1989 am liebsten ab- gerissen. doch das land und seine haupt- stadt waren in den 1990er jahren nah am bankrott. ein abriss war viel zu teuer. und so geschah etwas eigentümliches. die war- schauer freundeten sich mit dem ungelieb- ten riesen an, der heute außer einem kon- gressaal für rund 3.500 besucher auch ein schwimmbad, mehrere theater und kinos, cafés, kneipen und diverse museen beher- bergt. „wir lieben den palast nicht, aber er ist da, und das ist gut so“, sagt kaminski. statt sich an dem stalinturm abzuarbeiten, bauten die warschauer neu und rahmten den riesen ein. ein gutes dutzend moder- ner wolkenkratzer reckt sich inzwischen in den himmel über der hauptstadt. hinter den glitzernden fassaden finden sich no- belhotels, luxusapartments und unterneh- menszentralen. in dieser umgebung ist der kulturpalast nur noch ein architektonisches augenzwinkern. klar wird hier: die zeit der kommunistischen volksrepublik liegt nicht nur 25 jahre zurück. sie ist in geist und ma- terie überwunden. warschau boomt, wie viele andere städte in polen auch. voran marschiert die messe- und wissenschafts- stadt posen im westen, die von ihrer nähe zu deutschland und vor allem zu berlin profitiert. doch breslau, danzig und krakau scheinen ebenfalls vor ehrgeiz und energie zu explodieren. allerorten entstehen neue repräsentative gebäude wie der 205 meter hohe „sky tower“ in breslau. vor allem aber ist mitt- lerweile eine moderne infrastruktur ent- standen. es gibt noch lücken und defizite, aber polen und seine städte sind aus europas ökonomie nicht mehr wegzuden- ken. der „world investment report 2014“ der un-konferenz für handel und entwick- lung (unctad) führt das land in einer weltrangliste der begehrtesten investitions- standorte auf platz elf. hohe wachstumsraten polen ist zur östli- chen herzkammer der europäischen wirt- schaft geworden. seit der jahrtausendwende und erst recht seit dem eu-beitritt 2004 ver- zeichnet das land ein dauerwachstum mit zuwachsraten bis zu 6,8 prozent (2007). selbst im weltweiten rezessionsjahr 2009 blieb ein beachtliches plus von 1,7 prozent, während alle anderen eu-staaten konjunk- tureinbrüche verzeichneten. im sommer 2014 beschreibt die britische zeitschrift „economist“, die für ihre länderstudien be- rühmt ist, polen als „prosperierend, fried- lich, geeint und einflussreich“. es gehe dem land so gut wie zuletzt unter der herrschaft der jagiellonen im 16. jahrhundert. damals beherrschten die polnischen könige weite teile des östlichen europas. strebt polen tat- sächlich einem „neuen goldenen zeitalter“ zu, wie der „economist“ es ankündigt? in warschau scheint auf den ersten blick alles dafür zu sprechen, auch der ausbau der u-bahn. nicht weit entfernt vom kulturpalast be- ginnt in der altstadt die trasse des alten königswegs. er führt hinaus zur sommer- residenz wilanów, die johann iii. sobieski im 17. jahrhundert errichten ließ, der „retter von wien“. der polnische könig verteidigte damals das christliche abend- land erfolgreich gegen den angriff der türken. doch sobieski war zugleich der letzte starke herrscher, bevor das land in eine dauerkrise stürzte und schließlich von seinen imperialen nachbarn preußen, österreich und russland im 18. jahrhun- dert geteilt wurde. heute ist polen wieder im herzen der west- lichen staatengemeinschaft angekommen. der sobieski-stadtteil wilanów gilt als wohnort einer gut betuchten, aufstreben- den mittelschicht. zwischen kindergärten, feinkostmärkten und privatkliniken wächst ein weiteres warschauer monu- ment in den himmel: der tempel der gött- lichen vorsehung, der polens neue natio- nalkirche werden soll. der mächtige kup- pelbau, der in seiner wucht durchaus an den kulturpalast erinnert, geht auf pläne aus dem jahr 1792 zurück, die wegen der teilungen auf eis gelegt werden mussten. nach 1989 bekannte sich das katholische land mit seinen mehr als 90 prozent gläu- bigen wieder zu dem tempel. gleichwohl ist es die religion, die den notorischen po- litischen streit im postsozialistischen polen grundiert. weltanschauliche dauerkonflikte lassen zweifel aufkommen an jener einheit des landes, die der „economist“ konstatiert. immer wieder kochen kontroversen über die abtreibung, künstliche befruch- tung und die homosexuellen-ehe hoch – et- wa als friedensnobelpreisträger lech wale- sa im jahr 2013 forderte, schwule abgeord- nete im sejm „hinter eine mauer zu verban- nen“. walesa, der polen in den 1980er jahren in die freiheit führte, ist ein schillerndes beispiel für die probleme, die das land bei dem be- mühen hat, tradition und moderne mitei- nander zu versöhnen. immer wieder prescht der tiefgläubige solidarnosc-held mit thesen vor, die das wirtschaftswunderland in sei- nem selbstverständnis in frage stellen. wale- sa lässt sich von funkelnden fassaden nicht blenden. „die macht des mammons bedroht uns“, erklärt er. im parlament offenbart sich der grundkon- flikt des modernen polen im dauerzwist zwi- schen der rechtsliberalen bürgerplattform (po) des ministerpräsidenten donald tusk und der nationalkonservativen pis von op- positionsführer jaroslaw kaczynski wider. die po ist die partei der aufstrebenden mit- telschicht. tusk, der seit sieben jahren regiert, verkörpert auch persönlich den erfolg des landes. als erster premier seit 1989 wurde er für eine zweite amtszeit wiedergewählt. doch der machtbewusste regierungschef und vor allem seine partei gelten als techno- kratisch und kaltherzig. es ist keineswegs aus- gemacht, dass die po im superwahljahr 2015 mit parlaments- und präsidentenwahlen er- neut triumphiert. kaczynski versteht es durchaus, die herzen vieler traditionsbewusster polen zu erwär- men. „dies ist ein land der reichen, das all jenen gibt, die schon viel haben“, sagt er. vor allem im bäuerlich geprägten strukturschwa- chen osten des landes hört man solche tö- ne gern. die modernisierungsverlierer sind potenzielle kaczynski-wähler. das gilt auch für die weltanschaulich weniger konservative jugend. zumindest können tusk und die po nicht mehr sicher sein, die stimmen der jun- gen wähler einzusammeln, die sich im öko- nomischen „rattenrennen“ aufreiben oder wegziehen. „meine beiden söhne studieren in london“, erklärt etwa lehrer kaminski. viele fragezeichen „rattenrennen“ ist in polen ein gängiger begriff für den konkur- renzkampf in der wenig sozialen marktwirt- schaft des landes. etwa jeder zehnte beschäf- tigte arbeitet auf der basis sogenannter müll- verträge ohne soziale absicherung. 90 pro- zent von ihnen sind unter 35 jahre alt. das ist ein alter, in dem sich aus- wege bieten. viele junge leute, oft die besten köpfe, suchen seit jahren den weg ins aus- land. zwei millionen polen haben ihre hei- mat seit dem eu-beitritt verlassen. bei genauerem hinsehen stehen also durch- aus fragezeichen hinter der euphorischen be- schreibung des „economist“. ja, polen blüht auf, aber um den (sozialen) frieden und die einheit des landes ist es nicht allzu gut be- stellt. auch mit dem einfluss auf europäi- scher bühne ist es eine zweischneidige sache. keine frage: die worte von tusk und seinem außenminister radoslav sikorski haben in berlin und brüssel gewicht. doch solange polen nicht der eurozone angehört, bleibt die macht begrenzt. die einführung der ge- meinschaftswährung hat tusk zuletzt auf „das jahr 2020 oder später“ verschoben. gründe dafür gibt es genug. seit gut einem jahr knirscht es im konjunkturgetriebe. da kann der heimische zloty wichtige dienste leisten. er gilt durch die möglichkeit der ab- wertung als wachstumsgarant. zudem haben die europabegeisterten polen, die den eu- beitritt zu 85 prozent für eine erfolgsge- schichte halten, durch die euro-krise das ver- trauen in die gemeinschaftswährung verlo- ren. vor dem superwahljahr 2015 will tusk deshalb nichts riskieren. das könnte sich als fehler erweisen. denn wenn die 25-jährige geschichte des postsozialistischen polen etwas gezeigt hat, das es zu beweisen galt, dann dies: selten gewinnen jene, die nichts wagen. ulrich krökel ❚ der autor arbeitet als freier korrespondent in polen. fragiler frieden gesellschaft polen geht es wirtschaftlich blendend. aber die politischen und sozialen gegensätze sind nach wie vor groß spricht fließend deutsch: polens premierminister donald tusk tradition und moderne: glitzernde fassaden rund um den kulturpalast in warschau (o.) und bäuerliches leben auf dem land © picture-alliance/dpa weiterführende links zu den themen dieser seite finden sie in unserem e-paper © picture-alliance/dpa mehr information. mehr themen. mehr hintergrund. mehr köpfe. mehr meinung. mehr parlament.* bestellen sie unverbindlich vier kostenlose ausgaben. lieferung immer montags druckfrisch per post. telefon 069-75014253 parlament@fs-medien.de www.das-parlament.de * das will ich lesen! anzeige ein weg in die vergangenheit autobahn kaum drei jahre ist es her, da gerieten navigationsgeräte kurz hinter der deutsch-polnischen grenze regelmäßig aus dem konzept. „wenn möglich, kehren sie bitte um!“, riefen die roboterstimmen. umleitungen versetzten die maschinen in alarmbereitschaft. es wurde kräftig gebaut auf der europastraße 30, die berlin mit war- schau verbindet. jenseits der oder holperte man jahrzehnte- lang über die landesstraße 2 nach osten. erst seit der fußball-europameisterschaft 2012 ist die autobahn durchgehend befahr- bar. zum 25. jahrestag der friedlichen revo- lution in polen tauften präsident bronislaw komorowski und bundespräsident joachim gauck die a2 im juni auf den namen „stra- ße der freiheit“. polens weg zur freiheit führt nach westen, über berlin in die eu, sollte das heißen. wie beschwerlich dieser weg war, lässt sich noch immer auf der alten landesstraße er- leben. sie führt parallel zur a2 richtung warschau. wer maut sparen will, weicht aus, rumpelt über schlaglöcher und taucht mit den rädern in abgrundtiefe spurrinnen ein. geschlagen hat diese wunden der schwerlastverkehr, der nach 1989 an- schwoll wie eine lawine. mehr störche als händler die straße führt vorbei an schildern, die auf zwielichtige etablissements hinweisen. „alibi“ und „eden“ heißen die nachtclubs, die überlebt haben. nur selten noch sieht man am un- befestigten straßenrand jene frauen mit hüfthohen lederstiefeln, die sich dort frü- her um die besten plätze an haltebuchten und lichtungen stritten. die prostitution hat im boomenden polen längst keine kon- junktur mehr. das gilt auch für den straßen- verkauf. einst boten auf dem weg nach war- schau fast überall männer und frauen jen- seits der 70 für wenige zloty die früchte der polnischen wälder und felder feil. selbst gesammelte pilze und beeren gehörten da- zu oder eigelegte gurken und tomaten. weiter im osten, hinter kutno, verkauften sie äpfel aus dem eigenen garten oder von den streuobstwiesen der gemeinden. heu- te sieht man häufiger störche als händler. „ich setze mich nur noch manchmal an die straße, aus alter gewohnheit“, erzählt jo- lanta lipinska, die bei lowicz pfifferlinge verkauft. die zahl der polen, die zumindest teilweise selbstversorger sind, hat in den zeiten des wirtschaftswunders drastisch ab- genommen. von lowicz sind es noch 80 kilometer bis nach polens hauptstadt warschau. das na- vigationsgerät schlägt dort heute, im som- mer 2014, vor, schnell noch für den rest der strecke auf die autobahn 2 zu wechseln. über dem asphalt der alten landesstraße flirrt die hitze wie ein schimmer verdichte- ter nostalgie. uk ❚ taufe der a2 durch polens präsident komo- rowski (r.) und bundespräsident gauck. © picture-alliance/dpa