"verbot war ein fehler" 2 menschen und meinungen das parlament - nr. 40-41 - 01. oktober 2018 gastkommentare mehr nationale bildungsstandards? zu wenig gemeinsam pro n n a m h c s u b g r ö j © roland preuß, »süddeutsche zeitung«, münchen eltern, deren kinder ein paar mal die schule gewechselt haben oder gar das bundesland, kennen das. es gibt nicht nur große unterschiede zwischen den lehr- kräften, sondern auch zwischen schulen und ihren anforderungen. das ist nicht nur ein problem um- ziehender eltern, es ist auch ein politisches pro- blem. nicht zufällig wünscht sich eine mehrheit in umfragen mehr gemeinsame maßstäbe. dies ist auch eine frage der gerechtigkeit. und da helfen mehr nationale bildungsstandards. wohlgemerkt: es geht nicht darum, den lehrstoff für sämtliche bundesländer bis ins details vorzu- schreiben. jedes bundesland muss seinen spiel- raum behalten und seinen regionalen lernstoff vermitteln können. doch feststellen muss man doch auch: die schulen leiden nicht an zu viel ge- meinsamkeit in deutschland, sondern an zu we- nig. besonders anschaulich wird das beim abitur: je nach bundesland variieren die anforderungen, aber auch die benotung erschreckend stark. für die gleiche leistung kassiert man im einen bun- desland ein „befriedigend“, während es woanders schon als höchstleistung angesehen wird. mit all den folgen für das ringen um einen begehrten studienplatz oder bewerbungen für eine stelle. das ist offensichtlich ungerecht. auch ein gemein- samer pool an abituraufgaben hat dieses problem noch nicht gelöst. nationale bildungsstandards und die zugehörigen tests können aber auch dazu beitragen, mängel aufzudecken, etwa in sozialen problembezirken. wenn schüler nicht einmal das mindestmaß von nationalen bildungsstandards erfüllen, dann kann sich das in solchen tests zeigen – und die politik alarmieren. nur wer weiß, wo die bildungsverlie- rer sind, kann ihnen auch helfen. besser machen: nationale bildungs- standards und geld von der bundesre- gierung. leider kann das nicht funktio- nieren. der plan ist ergebnis eines bildungsselbst- gesprächs in berlin, wonach nur die verantwor- tung geteilt werden muss, damit alles besser wird. bildungsstandards? die gibt es längst. vergleichs- tests wie pisa sind im grunde nichts anderes. auch die länder haben bundesweite standards einge- führt, die die kompetenzen beschreiben, die schü- ler für einen bestimmten schulabschluss haben müssen. das problem: standards allein bringen gar nichts. man muss sie auch kontrollieren und einfordern. dafür braucht man den bund nicht. man braucht nur etwas mehr energie. mehr kompetenz für den bund? schon jetzt haben bürger in den flächenländern das gefühl, „berlin“ verstehe nichts von ihren problemen. warum soll ausgerechnet in der bildungspolitik die weisheit von bundespolitikern helfen, wo die eingeübte bundeskompetenz in der innen- oder der verkehrs- politik in den augen der bürger nicht viel bringt? zur erinnerung: in den 1970er jahren hatte der bund schon einmal ein starkes mitspracherecht in der bildungspolitik. das experiment wurde wegen erfolglosigkeit beendet. bessere bildung ist nicht einmal zuerst eine geld- frage. bessere schulen gibt es, wenn es bessere direktoren und bessere lehrer gibt. die wird es geben, wenn sie mehr handlungsspielraum erhal- ten, und wenn der lehrerberuf wieder vor allem von denen erlernt wird, die sich für den bildungs- auftrag, die kinder und jugendlichen, begeistern. die lösung liegt im lokalen, nicht auf der bundes- ebene. teach first. reformiere später. die lösung ist lokal contra zwei maßnahmen sollen die schulen j u g © ursula weidenfeld, freie journalistin mehr zum thema der woche auf den seiten 1 bis 3. kontakt: gastautor.das-parlament@bundestag.de herausgeber deutscher bundestag platz der republik 1, 11011 berlin fotos stephan roters mit der ständigen beilage aus politik und zeitgeschichte issn 0479-611 x (verantwortlich: bundeszentrale für politische bildung) anschrift der redaktion (außer beilage) platz der republik 1, 11011 berlin telefon (0 30)2 27-3 05 15 telefax (0 30)2 27-3 65 24 internet: http://www.das-parlament.de e-mail: redaktion.das-parlament@ bundestag.de chefredakteur jörg biallas (jbi) redaktionsschluss 28. september 2018 druck und layout frankfurter societäts-druckerei gmbh kurhessenstraße 4 – 6 64546 mörfelden-walldorf leserservice/abonnement fazit communication gmbh c/o intime media services gmbh postfach 1363 82034 deisenhofen telefon (0 89) 8 58 53-8 32 telefax (0 89) 8 58 53-6 28 32 e-mail: fazit-com@intime-media-services.de abonnement jahresabonnement 25,80 €; für schüler, studenten und auszubildende (nachweis erforderlich) 13,80 € (im ausland zuzüglich versandkosten) alle preise inkl. 7% mwst. kündigung jeweils drei wochen vor ablauf des berechnungszeitraums. ein kostenloses probeabonnement für vier ausgaben kann bei unserer vertriebsabteilung angefordert werden. namentlich gekennzeichnete artikel stellen nicht unbedingt die meinung der redaktion dar. für unverlangte einsendungen wird keine haftung übernommen. nachdruck nur mit genehmigung der redaktion. für unterrichtszwecke können kopien in klassenstärke angefertigt werden. verantwortliche redakteure claudia heine (che) alexander heinrich (ahe), stellv. cvd claus peter kosfeld (pk) hans krump (kru), cvd hans-jürgen leersch (hle) johanna metz (joh) kristina pezzei (pez) sören christian reimer (scr) helmut stoltenberg (sto) alexander weinlein (aw) anzeigenverkauf, anzeigenverwaltung, disposition fazit communication gmbh c/o intime media services gmbh postfach 1363 82034 deisenhofen telefon (0 89) 8 58 53-8 36 telefax (0 89) 8 58 53-6 28 36 e-mail: fazit-com-anzeigen@ intime-media-services.de „das parlament“ ist mitglied der informationsgesellschaft zur feststellung der verbreitung von werbeträgern e. v. (ivw) für die herstellung der wochenzeitung „das parlament“ wird ausschließlich recycling-papier verwendet. frau stumpp, um die 3,5 milliarden euro aus dem digitalpakt schule auszah- len zu können, muss artikel 104c des grundgesetzes geändert werden. die grünen tragen das grundsätzlich mit, warum? die einschränkungen aus 104c, die sich ja aus artikel 91 ergeben haben, verhindern, dass geld an die länder und kommunen fließt. was wir sehen, ist ein defizit bei den bildungsausgaben: das ziel war ur- sprünglich, sieben prozent des bruttoin- landsprodukts in bildungsausgaben zu in- vestieren. das wäre für ein land, das von bildung abhängig ist, mehr als angemes- sen. wir waren schon mal bei fünf pro- zent, aktuell stehen wir allerdings nur bei 4,2 prozent. die bildungsausgaben sind anteilsmäßig eher zurückgegangen und lie- gen unter dem europäischen durchschnitt. woran liegt das? die länder stoßen durch die schulden- bremse an ihre grenzen und die kommu- nen haben bei bildungs- und betreuungs- aufgaben immer mehr aufgedrängt bekom- men, seien es die rechtsansprüche auf kin- dergartenplätze oder die betreuung der un- ter dreijährigen. da wurde viel investiert, aber auch bei uns im reichen baden-würt- temberg sind wir am limit. der bund bringt da seinen beitrag nicht und versteckt sich hinter dem kooperationsverbot. des- wegen sind wir froh, wenn hier ein kleiner schritt getan wird. der vorschlag der koalition geht ih- nen aber nicht weit genug. was fordert ihre fraktion? der bund muss ermöglichen, dass dauer- haft und verlässlich geld für investitionen in die kommunen fließt. den vorschlägen der bundesregierung nach heißt das für bildungsausgaben, dass sie nach wie vor zeitlich befristet und degressiv sein müs- sen. das lässt nur eine anschubfinanzie- rung zu, bedeutet aber keineswegs verläss- lichkeit. genau das brauchen die kommu- nen aber. nicht nur im digitalpakt schule, sondern insgesamt im bildungssektor. die steuereinnahmen sprudeln, das geld dafür ist also da. wie genau soll das kooperationsver- bot denn gelockert werden? wir wollen das kooperationsverbot ab- schaffen und es zu einem kooperationsge- bot weiterentwickeln. ich glaube, selbst die spd sieht ein, dass das kooperationsverbot im zuge der föderalismusreform 2006 ein fehler war. unser bildungssystem war da- vor viel weniger in verruf, als es das heute ist. es ist doch absurd, dass der bund in der entwicklungszusammenarbeit schulen in anderen ländern fördern kann, die im eigenen land aber nicht. dass man mit den ländern bildungsstandards gemein- sam weiterentwickelt und sich daran orien- tiert, bedeutet ja nicht, dass der bund bis in die lehrpläne reinregiert. die entwick- lung von standards haben wir ja schon bei der kultusministerkonferenz gesehen. ich denke aber, dass der bund die koordinati- on an einigen stellen noch bedeutend be- schleunigen könnte. das klingt so, als ob es darüber gro- ße einigkeit bei den grünen gibt. tat- sächlich hat ihr parteifreund winfried kretschmann aber vergangene woche von „kompetenzverlusten der länder“ gespro- chen. wie stehen sie dazu? als ministerpräsident betrachtet herr kretschmann dieses thema aus der länder- perspektive. ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum er diesen zusammenhang so zwingend herstellt, denn so muss es nicht laufen. den ländern steht es frei, in den verhandlungen zu sagen, wo ihre befind- lichkeiten und ängste sind. ich glaube, die bildungshoheit gefährdet man eher, indem man das, was nötig ist, unterfinanziert. ich »verbot war ein fehler« margit stumpp die grünen- politikerin über die abschaffung des kooperationsverbotes und das digitale klassenzimmer © gruene-bundestag.de bin gespannt, wie sich die anderen minis- terpräsidenten aufstellen. mein eindruck ist, dass sie die haltung von winfried kretschmann nicht so einhellig unterstüt- zen. eine klassische länder-lösung wäre es, umsatzsteuerpunkte neu zu verteilen und die steuerung dann den ländern zu überlassen. wenn sie umsatzsteuerpunkte an die län- der geben, können sie die gelder nicht an ein thema binden. die länder haben zum teil riesengroße finanznöte und so wäre nicht gesichert, dass das geld nur für bil- dung ausgegeben wird. kritiker fürchten ein zentralistisches bildungssystem mit niedrigem standard. drohen uns mit ihren ideen nicht deutschlandweit bremer verhältnisse? nein, das will niemand. der bildungsföde- ralismus soll nicht gefährdet werden und den sehe ich auch nicht in gefahr. gleich- zeitig bedeuten gemeinsame standards nicht, dass man sich zwangsläufig nach un- parlamentarisches profil ten bewegt, sondern dass diejenigen län- der, die bei den entsprechenden vergleichs- tests hinterherhinken, unterstützt werden. in meinem wahlkreis mache ich eher die gegenteilige erfahrung: oft tragen füh- rungskräfte die bitte an mich heran, die mobilität von familien nicht weiter durch unterschiedliche standards in den bil- dungssystemen einzuschränken. in einer sich globalisierenden welt muss es auch mit schulpflichtigen kindern ohne große probleme möglich sein, eine stelle in ei- nem anderen bundesland anzutreten. nun sind sie nicht nur bildungspoli- tikerin, sondern auch berufsschullehre- rin. was muss aus ihrer sicht digitalisie- rungstechnisch in der schule geschehen? ich habe über 20 jahre lang einen schul- standort informationstechnisch betreut und als gelernte ingenieurin it unterrich- tet. als tablet-schule mit über 500 com- putern bei 1.400 schülern sind wir da rela- tiv weit. das ist nicht überall so. der fla- schenhals ist die betreuung der techni- schen infrastruktur: an technischen schu- len können das in teilen die lehrkräfte machen, weil sie vom fach sind. aber so- bald eine lehrkraft, die nicht aus der it kommt, mit einem problem an geräten konfrontiert ist, wird der unterricht unter- brochen. dazu kommt, dass die schüler auch gern mal etwas ausprobieren. und in der nächsten stunde sitzt dann jemand an- deres an dem gerät, das nun vielleicht völ- lig verstellt ist. da braucht es mehr techni- sches fachpersonal – das ist bislang eher die ausnahme. auch deshalb plädieren sie für eine verlässliche finanzierung? ja, denn es ist nicht damit getan, dass ein- malig digitale endgeräte oder infrastruktur bereitgestellt werden, wie das noch bei ti- schen, stühlen und tafeln der fall war. wir sprechen von geräten, die spätestens nach vier bis fünf jahren veraltet sind. die müs- sen wiederbeschafft, kontinuierlich gewar- tet und von fachpersonal betreut werden. da rollt eine riesige kostenwelle auf die schulträger zu. hätte ein personalzuwachs aus ihrer sicht auch auswirkungen auf die attrak- tivität des lehrerberufes? das wäre eine wichtige stellschraube, da- mit lehrkräfte sich auf ihre profession konzentrieren können. sie sollen pädago- gisch immer mehr erfüllen, ohne dass das lehrpersonal interdisziplinärer aufgestellt wird. denken sie an die individualisierung des lernens, an eine individuelle förde- rung von schülern und immer größere konzentrationsprobleme. in den nordi- schen ländern, die uns ja oft als vorbild präsentiert wurden, gibt es bis zu 40 pro- zent nicht-pädagogisches personal an den schulen. das entlastet die lehrer von ver- waltungsaufgaben und verfügt über spe- ziellen sozialpädagogischen sachverstand. in deutschen schulen haben lehrkräfte in der regel nicht mal einen eigenen arbeits- platz. da stimmen die rahmenbedingun- gen nicht, wenn die gesamte verwaltung, die notenvergabe, nun digital gehandhabt werden soll, der private rechner aber aus datenschutzgründen nicht dafür genutzt werden darf. das gespräch führten lisa brüßler und sören christian reimer. t margit stumpp (b90/die grünen) ist mit- glied im ausschuss für bildung, forschung und technikfolgenabschätzung und spre- cherin für bildungspolitik ihrer fraktion. weiterführende links zu den themen dieser seite finden sie in unserem e-paper das arbeiterkind: oliver kaczmarek der alte spruch, der bundestag sei mal voller, mal lee- rer, aber immer voller lehrer, er ist längst überholt. oliver kaczmarek (48) ist einer der gar nicht mehr vie- len abgeordneten mit lehramtsausbildung. dass er die als bergmannssohn machen konnte, „als erster in der familie an einer hochschule“, das führt kaczmarek auf die unterstützung durch die damalige bildungspolitik zurück. „das ist auch meine verbindung zur sozialdemokratie“, betont er. „ich war auf einer gesamtschule, die meine partei in meiner heimatstadt erkämpft hat auch für die arbeiterkinder, ich habe bafög bekommen, ich ha- be in bochum studiert, wo johannes rau die wissenschafts- landschaft ausgebaut hat.“ viele der damals in den 1960er, 1970er jahren gebauten schulen sind heute sanierungsbedürftig, brauchen moderne medientech- nik und müssen für ganztagsbetrieb ausgestattet werden. „ich kriege das selbst mit aus der nachbarschaft, wie die kinder in der schule nicht zur toilette gehen wollen“, erzählt kaczmarek. „weil die länder das nicht alleine schaffen“, soll der bund ihnen unter die arme greifen. und damit „auch ein signal aussenden: uns sind schulräume, lernräume, schule als lebensraum wichtig“, for- dert der spd-obmann im bildungsausschuss. allerdings ist bildung seit jeher ländersache, und mit der födera- lismusreform 2006 wurden die kompetenzen zwischen bund und ländern noch strikter getrennt. zwar wurde dieses sogenannte ko- operationsverbot in der letzten legislaturperiode wieder etwas ge- lockert, so dass der bund dreieinhalb milliarden euro für schulsa- nierung zur verfügung stellen konnte, allerdings unter sehr engen voraussetzungen. kaczmarek will, dass der bund die länder viel mehr unterstützen kann, und so sieht es auch der jetzt eingebrach- te gesetzentwurf der koalition vor. „wir wollen vor allem auch“, sagt der spd-abgeordnete, „dass es überall im land vergleichbare zustände gibt an den schulen. deswegen müssen wir jetzt die vo- raussetzungen im grundgesetz dafür schaffen, dass wir da auch helfen können“. ..................................................................................................................................................... »wir wollen vor allem auch, dass es überall im land vergleichbare zustände an den schulen gibt.« denen, die das kooperationsverbot ganz abschaffen wollen, sagt kazmarek, er sei „auch politiker, weil ich das machen will, was op- timal geht“. er habe auch visionen und utopien, aber „jetzt in die- ser wahlperiode habe ich die chance, beispielsweise fünf milliar- den euro für den digitalpakt zu mobilisieren“. damit könnten schulen eine bessere technische ausstattung bekommen, schnelles internet, wlan-ausleuchtung in den klassenräumen. dazu kämen zwei milliarden für die ganztagsschulen und fünfeinhalb milliar- den für das gute-kita-gesetz. „diese chance will ich ergreifen, und ich würde mich freuen, wenn die opposition mithilft, dass wir das auf den weg bringen.“ um das grundgesetz zu ändern, ist eine zwei-drittel-mehrheit nicht nur im bundestag, sondern auch im bundesrat nötig. dort, in lan- desregierungen unterschiedlicher couleur, gibt es bedenken. doch kaczmarek glaubt, „wenn wir im bundestag zusammenkommen, wenn fdp, grüne und auch linke mitstimmen, dann wird uns das auch im bundesrat gelingen“. es gehe „eben nicht darum, dass wir in die wichtigste zuständigkeit der länder eingreifen wollen“, das müsse man jetzt in der parlamentarischen diskussion deutlich ma- chen. die länder sollten weiterhin für schule und bildung zuständig bleiben. „aber ich glaube, wir können den leuten nicht vermitteln, wenn wir sagen: der bund hält sich raus, wenn die schulen bei- spielsweise nicht die technische ausstattung haben, die man heute haben muss, um dem digitalen lernen gerecht zu werden.“ der kamener kaczmarek erzählt oft davon, was er im wahlkreis so hört. viel feedback bekomme er in seiner evangelischen kirchenge- meinde. und bei seiner „aktion roter rucksack: wandern gehen mit den leuten, orte aufsuchen, wo etwas besonderes geleistet wird, und in meinem rucksack die ideen mitnehmen nach berlin“. hier verbindet er sein hobby mit dem nützlichen. am liebsten und am meisten aber, sagt kaczmarek, verbringe er seine freizeit zu- hause mit seinem kind. „das ist auch das, was mir die größte ent- peter stützle t spannung bringt.“ l i e d e m m h c a / t b d ©