2 MENSCHEN UND MEINUNGEN Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 GASTKOMMENTARE DROHT EINE RENATIONALISIERUNG DER POLTIK? Akzentverschiebung Jahrzehntelang schien es eine ausgemachte PRO nationalistischer Gedanken war l i e d e M m h c A / T B D © Eckart Lohse, »Frankfurter Allgemeine Zeitung» Sache zu sein: Eine Renaissance nationaler, gar in Deutschland nicht zu befürchten. Ein paar ver- irrte Seelen mochten in dieser Kategorie noch den- ken, aber die würden niemals auch nur in die Nä- he des Bundestages gelangen, geschweige denn dort die größte Oppositionsfraktion bilden. Das ist seit drei Jahren Vergangenheit. Zwar be- steht die AfD nicht durchweg aus Nationalisten, aber gegründet wurde sie aus einer sehr kritischen Haltung zum wichtigsten Projekt der europäischen Integration: der gemeinsamen Währung. In anderen EU-Staaten gibt es schon lange Kräfte, die aus der Überhöhung der Nation politisches Ka- pital schlagen. Am deutlichsten wurde das beim Brexit Großbritanniens, aber auch in Ungarn und Polen dominieren national ausgerichtete Parteien. Selbst in Frankreich ist nicht ausgemacht, ob sich Präsident Macrons proeuropäischer Kurs dauer- haft gegen die nationalistische Rechte behauptet. Bei aller proeuropäischen Gesinnung der klaren Mehrheit der Parteien in Deutschland verschieben sich doch die Akzente. Der dominante Kurs Berlins in der Eurokrise und der Flüchtlingskrise, ebenso die vorübergehende Abschottung in der Pandemie, wurden von anderen EU-Staaten durchaus als sehr selbstbewusstes Vorgehen der größten Nation in der EU wahrgenommen. Das Eintreten für eine europäische Politik wird von der Bundesregierung schon lange nicht mehr in erster Linie mit dem Erfordernis der Integration Europas nach innen begründet. Vielmehr damit, dass man sich gegen andere nach Dominanz stre- bende Nationen, vor allem China und Amerika, nur gemeinsam wehren könne. Europa als Nation im Wettbewerb mit anderen Nationen. finden: Großbritannien verabschiedet sich aus der EU; diese scheitert seit Jahren an einer ihrer zentralen Herausforderungen, der Flüchtlingspolitik. China umarmt die Welt, um sie zu erobern. Frankreichs Präsident Macron er- klärt zwischendurch mal eben die Nato für hirntot. Die Uno wirkt in ihrer Schwerfälligkeit schon län- ger dysfunktional. Die „America first“-Schreie von der anderen Seite des Atlantiks sind noch gut im Ohr und Russland macht ohnehin seins. Der kurzfristige eigene Vorteil lässt sich nun mal leichter vermarkten. Er drängt sich ungeduldig vor das Bemühen um Kompromisse und um mittel- und langfristige Ziele, die allen nützen und nicht nur einem. Aber der Versuch, sich über den Egotrip Grenzziehung von der Welt abzukapseln, ist eine theatralische Scheinlösung, die mehr Probleme verursacht als löst. Einzelne Gruppen mögen profi- tieren, wenn Staaten ihre Ellbogen ausfahren und jeder alleine vor sich hin wurstelt. In der Summe aber ist dieser Weg der ineffizientere und auch der kostspieligere. Die zentralen Herausforderungen der Zeit lassen sich nur gemeinsam lösen. Das gilt fürs Klima, das sich nicht um Grenzen schert, ge- nauso wie für die Lösung von Konflikten und Krie- gen, für die es häufig auch globale Ursachen gibt. Gerade zeigt die Corona-Krise, wie viel besser man als Team vorankommt. Die EU hält, trotz Bre- xit und einigem anderen Ärger, bemerkenswert zu- sammen. Die USA will dem Klimaschutzabkom- men wieder beitreten. Die Nato diskutiert über Re- formen. Es gibt also Gründe für Zuversicht. Die braucht Multilateralismus genauso wie Geduld und die Entschlossenheit, nicht aufzugeben, wenn es Hindernisse oder Rückschritte gibt. Mehr zum Thema der Woche auf den Seiten 1 bis 11. Kontakt: gastautor.das-parlament@bundestag.de Grund zu Zuversicht CONTRA Für Pessimismus lassen sich viele Gründe t a v i r P © Daniela Vates, Redaktionsnetzwerk Deutschland Herausgeber Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin Fotos Stephan Roters Mit der ständigen Beilage Aus Politik und Zeitgeschichte ISSN 0479-611 x (verantwortlich: Bundeszentrale für politische Bildung) Anschrift der Redaktion (außer Beilage) Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon (0 30) 2 27-3 05 15 Telefax (0 30) 2 27-3 65 24 Internet: http://www.das-parlament.de E-Mail: redaktion.das-parlament@ bundestag.de Chefredakteur Jörg Biallas (jbi) V.i.S.d.P. 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(IVW) Für die Herstellung der Wochenzeitung „Das Parlament“ wird ausschließlich Recycling-Papier verwendet. »Nicht die Wurzeln kappen« WOLFGANG SCHÄUBLE Der Bundestagspräsident über Werte, Identität und einen vernünftigen Umgang mit nationalen Gefühlen schwerer Herr Präsident, den Deutschen wird gern attestiert, sich beim Thema Nation schwer zu tun, als Folge der nationalso- zialistischen Verbrechen. Zu Recht? Dass das Thema Nation in der nationalso- zialistischen Zeit grauenvoll missbraucht wurde, ist jedermann bekannt. Insofern ist nachvollziehbar, dass die Deutschen sich damit tun, auch wenn man manchmal das Gefühl hat, dass nicht mehr alle so gern daran erinnert werden wollen, in welchen Abgrund Deutsche sich selbst und die Menschheit geführt haben. Aber das bleibt immer ein Teil unserer Ge- schichte und der Umgang damit Teil unse- rer nationalen Identität. Davon unbenom- men ist für jede freiheitliche Organisation des Zusammenlebens – zumal unter den Bedingungen der Moderne – wichtig, dass es etwas gibt, das den Menschen eine ge- wisse Zugehörigkeit vermittelt. Zum Beispiel Nation? Was immer die Nation im Einzelnen ist: In der Regel, und das weit über Europa hi- naus, bildet sich in ihr staatliche Organisa- tion – insbesondere dann, wenn diese auf einer freiheitlichen Grundlage erfolgt. Zur freiheitlichen Staatsorganisation gehört zwingend, dass die Bürger Mehrheitsent- scheidungen akzeptieren. Das macht das Zugehörigkeitsbewusstsein der Menschen so wichtig für die Demokratie. Deshalb müssen wir mit dem Begriff Nation und al- lem, was sich damit verbindet, verantwor- tungsvoll umgehen. Nationale Gefühle zu übertreiben, das wissen wir aus unserer Ge- schichte auch schon vor 1933, hat verhee- rende Folgen, sie einfach wegzuschieben, wäre aber auch ganz falsch – dann überlas- sen wir sie den Gegnern der freiheitlichen Demokratie. Während der deutschen Teilung wur- de im Westen zwar staatlicherseits die Einheit der Nation betont, das Gros der Bevölkerung – zumal die Jüngeren – aber orientierte sich stark nach Westen. Das stimmt. Wenn man nicht persönliche Beziehungen hatte oder im Zonenrandge- biet lebte, waren Paris, Italien oder die USA viel interessanter. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Ich habe damals zu denen gehört, die an der Einheit der Nation fest- hielten – da galt man schon fast als kalter Krieger. Und es gab in Deutschland – an- ders als im geteilten Korea – immer viele gesellschaftliche Kontakte: durch die vielen persönlichen Beziehungen, durch die evan- gelische Kirche, und auch dadurch, dass die Menschen in der DDR Westfernsehen geschaut haben. Ein Drittel der Bevölke- rung war in den letzten Jahren vor dem Mauerfall jährlich für eine Woche im Wes- ten; wir hatten dazu den Besucherverkehr zwischen der Bundesrepublik und der DDR stark ausgeweitet. Bei der Friedlichen Revolution dauerte es dann nur ein paar Wochen, bis aus dem Ruf „Wir sind das Volk“ der Ruf „Wir sind ein Volk“ wurde. Dieser Ruf war nicht nur der Anzie- hungskraft der D-Mark und der Verlo- ckungen des Westfernsehens geschuldet? Die Debatte, ob damals nur der Konsum lockte, ödet mich manchmal etwas an: Es war nicht nur der Konsum! Die Reisefrei- heit war mindestens so entscheidend, überhaupt der Wunsch, frei zu leben. Dass der Beitritt der DDR zum Grundgesetz so schnell ging, hat ausschließlich die Mehr- heit der Menschen in der DDR bestimmt. Die wollten so leben, wie sie es mit der Bundesrepublik verbanden. Sie hatten ja eine eigene Vorstellung davon, wie es in Westdeutschland sei, und die Mehrheit fühlte sich davon ausgesprochen angezo- gen. Und sie waren dann eben Deutsche in Deutschland. Denn es war doch mehr an Einheit geblieben. Das zeigt: Nation ist viel mehr als das, was der Be- Verfassungspatriotis- griff mus meint.... der ...also Identifikation mit Werten, Verfahren, In- Verfas- stitutionen sung... ... alles wahr, aber man er- reicht die Menschen eben nicht allein mit der Ratio – die Emotionen gehören dazu. Ein vernünftiger Um- gang damit, was Nation ist, kann die stärksten Kräfte im Menschen ansprechen, zum Beispiel Solidarität. Das ist doch gut. Für mich stammt die schönste Definition von Ri- chard Schröder, dem SPD-Fraktionsvorsit- zenden in der frei gewählten DDR-Volks- kammer. Der sagte: „Deutschland ist nichts Besonderes, aber etwas Bestimmtes“ – und jeder braucht etwas Bestimmtes. Haben Friedliche Revolution und Ein- heit auch zu einer Renaissance des deut- schen Nationalgefühls insgesamt geführt, das sich etwa beim „Sommermärchen“ während der Fußball-WM in Deutsch- land 2006 zeigte? Das gab es schon vorher. Eine Zeit lang war es verpönt, Flagge zu zeigen. Aber ich kann mich erinnern, wie Boris Becker in den 1980er Jahren, deutlich vor der Wiederver- einigung, nach einem dramatischen Davis- Cup-Spiel gegen John McEnroe mit der schwarz-rot-goldenen Fahne herumlief. In- sofern hatte das einen Vorlauf; es war schon länger nicht mehr völlig verpönt. Beim sogenannten Sommermärchen hat »Ein Patriot darf die Menschen- würde nicht mit Füßen treten.« das dann einen Höhepunkt gefunden. Wa- rum auch sollen nicht alle an ihre Autos ei- ne schwarz-rot-goldene Fahne hängen, wenn es ihnen Spaß macht? Das war kein überzogener Nationalismus, eher eine Mo- de. Aber noch viel schöner an dem Som- mermärchen war ja die Tatsache, dass man in diesem Deutschland fröhlich sein kann. Selbst als die deutsche Mannschaft ausge- schieden war, hat dies der Stimmung kei- nen Abbruch getan. Das ist eigentlich fast ein Symbol für einen ver- nünftigen Umgang mit der Nation: Die Menschen ha- ben sich einfach weiter ge- freut und mit Gästen aus der ganzen Welt gefeiert. Und wenn die Mannschaft das Spiel um den dritten Platz verloren hätte, wäre sie am Brandenburger Tor genauso gefeiert worden. Das war eine Phase, in der wir entspannten, aber vernünftigen Umgang mit der Nation hatten: ge- mäßigt und unverkrampft. Das war nicht schlecht, und das würde ich mir auch für die Zukunft wünschen. einen Gibt das „Wir-Gefühl“ den Menschen Halt? Ein Stück weit ja. Nicht im Überschwang, da steckt immer eine Gefahr drin. Aber ein Zugehörigkeitsgefühl kann helfen, vor al- lem eine gemeinsame Aufgabe. Denken Sie an die Anfangsphase der Flüchtlingskrise, an die Bilder vom Münchner Hauptbahn- hof, dieses „Wir helfen denen, so gut wir können; das kriegen wir gemeinsam hin“. Wir dürfen dieses emotionale Bindemittel nicht den Gegnern der Demokratie über- lassen. Sie haben in diesem Zusammenhang von einer identitätsstiftenden Funktion der Nation gesprochen... Ja. Sobald Sie anfangen, dieses „Wir“ ge- nauer zu definieren, kommen Sie ins Un- terholz: Warum feuern wir beim Länder- spiel gegen Frankreich die eigene Mann- © Deutscher Bundestag/Achim Melde schaft an? Nicht wegen der Verfassung; die Grundwerte hat Frankreich auch, und trotzdem ist man für die eigene Mann- schaft – einfach nur, weil es „unsere“ ist. Ist dieses „Wir“ die historisch ge- gleicher wachsene Gemeinschaft mit Sprache, Kultur, Geschichte? Dieses „Wir“ will ich gar nicht so genau de- finieren, das hätte immer etwas Abschlie- ßendes an sich. Wir sind aber eine offene Gesellschaft. Es gehören nicht nur diejenigen dazu, deren Urgroßeltern schon hier geboren sind. Die Mi- gration, die Mobilität hat sich unheimlich beschleu- nigt. Am Ende des Zweiten Weltkriegs sind mindestens 15 Millionen Menschen von Ost nach West verscho- ben worden. Das hat da- mals auch „gerumpelt“; so angesehen waren die deut- schen Flüchtlinge in den ersten Jahren in ihrer neu- en Heimat nicht. Aber wir haben es ver- kraftet. Und jetzt müssen wir die viel stär- keren globalen Wanderungsbewegungen auch verkraften. Das ist eine der großen Herausforderungen der freiheitlichen Ge- sellschaft. Wenn wir allerdings zurückfal- len in den Anspruch „Me first“, wird die Welt nicht besser, sondern schwieriger. Wir leben in einer offenen, pluralen Gesellschaft, in der jeder Vierte einen Migrationshintergrund hat. Neben der „Kulturnation“ gibt es auch das Modell der „Staatsnation“, deren Bürger auf der Grundlage bestimmter Werte, Rechte und Pflichten zusammenfinden. Ist das ein Gegensatz? Nein, das ergänzt sich. Denken Sie an die Aufnahme der Hugenotten in Preußen im 17. Jahrhundert: Das waren nicht Bürger zweiter Klasse. Über das Abstammungs- und das Territorialprinzip beim Staatsbür- gerschaftsrecht kann man trefflich streiten; diese Debatte habe ich auch eine Zeit lang aushalten müssen, aber heute sind wir da- rüber hinweg. Man kann seine Staatsbür- gerschaft wechseln, und die Staatsbürger- schaft muss man in ihrer Bedeutung nicht überziehen. Aber ohne eine gewisse Zuord- nung, welcher Staat für wen mit welchen Rechten und Pflichten zuständig ist, geht es nicht. Teilhabe braucht Teilnahme, also Zugehörigkeit. Um dabei auf das Stichwort Verfas- sungspatriotismus zurückzukommen: Stiftet nicht auch das Zusammenfinden zu bestimmten Werten Identität? Das ist kein Entweder-oder, das überlagert sich gegenseitig. Werte stiften natürlich Identität und Zugehörigkeit. Die Werte des Grundgesetzes, insbesondere die Unantast- barkeit der Menschenwürde, sind doch et- was Tolles. Und für Franzosen sind natür- lich die Werte der Revolution, also Liberté, Égalité, Fraternité, von ganz entscheiden- der Bedeutung. Ich habe nichts gegen Ver- fassungspatriotismus, im Gegenteil: Ein vernünftiger Deutscher, dem sein Land nicht völlig egal ist, ein Patriot, der darf die Menschenwürde nicht mit Füßen treten. Sonst ist er kein guter Deutscher. Sie sind ein ausgewiesener Europäer. Ihre Generation und die vorherige hat im Aufbau eines gemeinsamen Europa ei- ne identitätsstiftende Aufgabe gefunden. Geht dieses Identitätsstiftende, geht die europäische Begeisterung verloren? Ich hoffe nicht, aber die Frage ist nicht ent- schieden. Natürlich ist die europäische Identität noch eine zarte Pflanze. Sie war wie der Verfassungspatriotismus am An- fang eher eine Kopfgeburt, weil man nicht noch einmal Krieg wollte; dann besann man sich: Europa war doch immer schon mehr. Statt „Wir-Gefühl“ kann man auch pathetischer von „Schicksalsgemeinschaft“ sprechen. Die Nation ist eine Schicksalsge- meinschaft, und Europa ist das im 21. Jahr- hundert auch. Aber eben noch bei vielen eher im Kopf. Deshalb brauchen wir mehr Identitätsstiftung. Was könnte dazu beitragen? Früher hat man Identität gewonnen über Mythen und große Erzählungen, über ge- meinsame Erfolge oder Niederlagen. Für Europa wird das schwierig; wir wollen ja keine europäischen Kriege führen. Was also stiftet Identität? Da Personalentscheidun- gen bei vielen Menschen oft sehr viel mehr Interesse wecken als Wahlen von irgend- welchen Listen, habe ich vorgeschlagen, dass wir den Präsidenten der Europäischen Kommission direkt durch das Volk wählen sollten. Das würde beim ersten Mal sicher auch „rumpeln“, nicht zuletzt wegen der Sprachenfrage – aber wäre erst einmal ein Präsident gewählt, wäre das ein identitäts- stiftendes Element, über das man streiten kann. So etwas braucht Europa noch mehr. Europa ist aber kein Nationalstaat oder könnte ihn ersetzen? Ich bin gegen den Begriff „Vereinigte Staa- ten von Europa“, weil er bei den Menschen Assoziationen von den Vereinigten Staaten von Amerika weckt, also von einem größe- ren Nationalstaat. Ich glaube, dass der Na- tionalstaat als Organisationsprinzip – im Sinne des vor 150 Jahren von Bismarck ge- gründeten deutschen Nationalstaates – in der Endphase seiner geschichtlichen Be- deutung ist. Er bleibt wichtig, aber wir wer- den Souveränität als die Allzuständigkeit für die Regelung politischer Sachverhalte im 21. Jahrhundert vermutlich nicht weiter allein auf nationaler Ebene leisten können. Nicht in der globalisierten Welt. Die Zu- ständigkeiten werden sich auf verschiedene Ebenen verteilen. Aber Zugehörigkeit und emotionale Bindung wird man auch in der Zukunft brauchen. Ich würde einiges, was wir heute noch national regeln, an Europa abgeben, aber dabei darf dann nicht die Nationalzu- gehörigkeit verloren gehen. Der richtige Umgang damit – das ist die Aufgabe. Gera- de in Zeiten der Globalisie- rung dürfen wir nicht unse- re Wurzeln kappen. Sonst werden wir anfälliger für Populisten. Wenn wir glo- bale Herausforderungen annehmen wollen, müssen die Menschen auch das Ge- fühl haben: Ja, da gehören sie dazu, da sind sie dabei. Das Gespräch führten Alexander Heinrich und Helmut Stoltenberg. T Wolfgang Schäuble (78) ist der dienst- älteste Abgeordnete der deutschen Parlamentsgeschichte: Seit 1972 gehört er dem Bundestag an, dessen Präsident er seit 2017 ist. Von 1984 bis 1991 erst Kanzleramts- und dann Bundesinnenminister, war er danach bis zum Jahr 2000 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion sowie von 1998 bis 2000 CDU-Parteichef. 2005 bis 2009 erneut Bundesinnenminister, leitete er von 2009 bis 2017 das Finanzressort. Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper »Emotionale Bindung und Zugehörigkeit wird man auch in der Zukunft brauchen.«

4 DIE DEUTSCHEN UND IHRE NATION Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 Begonnen hat der Erfolgsweg der Idee Nation zu einer der weltweit wirkungsmächtigsten politischen Gestaltungskräfte in der transatlantischen Revo- lutionsära des späten 18. Jahr- hunderts. Vor der Nation sind alle gleich – diese Egalitätsverheißung ließ die Idee Nation als „gedachte Ordnung“ (M. Rainer Lepsius) zur obersten Legitimitätsinstanz aufsteigen, auf die sich alle berufen kön- nen, die gleiche Rechte und faire Teilhabe- chancen an den gesellschaftlichen Leistun- gen einfordern. Zunächst ging es vor allem um Gleichheit vor dem Recht und in der Politik, dann kamen soziale, wirtschaftli- che und kulturelle Erwartungen, in der Ge- genwart ökologische hinzu. Als Ressour- cengemeinschaft blieb die Nation stets un- abgeschlossen. Diese Offenheit für Neues machte sie konkurrenzlos attraktiv. Nationale Erwartungen entstehen in trans- nationalen Lernprozessen, sind aber nur zu verwirklichen, wenn die Nation als Staat organisiert ist. Daher strebt jede Nati- on zum eigenen Nationalstaat. Nur er hat die Legitimität, den Wettbewerb konkurrie- render Ziele innerhalb der Nation und den Zugang zu den Ressourcen zu regeln; nur er ist befugt, staatliche Kompetenzen an transnationale Institutionen abzutreten. Als Solidaritätsverband ist die Nation da- rauf angewiesen, den Kreis der Anspruchs- berechtigten klar zu bestimmen. Das ist Aufgabe des Nationalstaates. Er bietet der Ressourcengemein- entwicklungsoffenen schaft ein Gehäuse mit festen Grenzen. Wirkungsfelder Bei der Frage nach den Wirkungsfeldern der Nation als Solidarver- band lassen sich sechs Bereiche unterschei- den, in denen die Ressourcengemeinschaft institutionali- Nation, als Nationalstaat siert, Teilhaberechte und –pflichten ver- spricht und einfordert. So präsentiert sich die Nation zum ersten als Verteidigungs- und Machtgemeinschaft. Im 19. Jahrhun- dert entstand kein Nationalstaat ohne Krieg, im 20. Jahrhundert nur sehr selten. Krieg war die stärkste emotionale Kraft, um nationales Zusammengehörigkeitsgefühl zu erzeugen. Ohne Emotion keine Nation. Zum zweiten wirkt Nation als Rechts- und Politikgemeinschaft. Das Gleichheitsver- sprechen zielt hier auf Demokratisierung, blieb indes lange auf Männer begrenzt. Nation kommt zudem als Kultur-, Sozial- und Umweltgemeinschaft zum Tragen. Wie Bildung und sozialer Schutz für alle er- reicht werden soll, blieb bis heute umstrit- ten und variiert von Staat zu Staat. Um- weltpolitik übersteigt den Nationalstaat, doch ihm obliegt es, grenzüberschreitende Regelungen zu vereinbaren. Ferner ist Nation eine Wettbewerbs- und Leistungsgemeinschaft. Schon das 19. Jahr- hundert wurde ein Jahrhundert der Globa- lisierung. Der Nationalstaat galt als beste Möglichkeit, im globalen Wettbewerb zu bestehen. Das Gleichheitsversprechen der Nation stellte ihn hier unter starken Leis- Erfolgsmodell mit Tücken NATIONALSTAAT Die Idee von der Nation hat sich in gut zwei Jahrhunderten als konkurrenzlos attraktiv erwiesen. Für Minderheiten war sie gefährlich Im 19. Jahrhundert entstand kein Nationalstaat ohne Krieg: Der preußische Sieg gegen österreichische Truppen in der Schlacht bei Königgrätz im Juli 1866 (Bildmitte unter ande- rem König Wilhelm I. und Otto von Bismark) ebnete den Weg zur Reichsgründung von 1871 – ohne Österreich. © Gemälde von Christian Sell (1872)/picture-alliance/akg-images tungsdruck. Er zeigte sich im Ausbau des Sozialstaates seit dem späten 19. Jahrhun- dert ebenso wie nach dem Zweiten Welt- krieg im Systemwettbewerb zwischen libe- ralen und kommunistischen Ordnungen. Fünftens Nation als Kriegs- und Opferge- meinschaft: Die historische Symbiose von Staat und Krieg führte der Nationalstaat fort und verstärkte sie. Weil er über die ge- samte Leistungskraft der Nation verfügte, konnte er zum Hauptakteur im imperialen Wettbewerb werden. Nationalstaaten schu- fen Imperien, doch das Gleichheitsverspre- chen Nation ließ sich von den Kolonisier- ten gegen das Imperium wenden. Daher war der Nationalstaat sowohl Schöpfer als auch Zerstörer und Erbe von Imperien. Schließlich die Staatsbürgernation und Ethnonation: Die Vorstellung einer typolo- gischen Trennung zwischen Staatsbürger- nation, die sich in Westeuropa herausgebil- det habe, und Ethnonation im mittleren, östlichen und südöstlichen Europa ist von der neueren Forschung verworfen worden. Die Ordnungsmodelle Staatsbürgernation und Ethnonation schlossen sich zu keiner Zeit wechselseitig aus. Sie waren vielmehr historisch in unterschiedlicher Weise ver- schränkt. Homogenität Dabei zielte die Idee Nation überall von Beginn an auf Homogenität. „Eine Nation – ein Nationalstaat“ hieß ihr Ideal. Für Minderheiten war es gefährlich. Was man heute „ethnische Säuberung“ nennt, steht in einer Entwicklungslinie, die auf den Nationalstaat ohne fremdnationa- le Minderheiten zulief. Mit der Zerstörung der multinationalen Reiche der Habsbur- ger und der Osmanen in den Friedens- schlüssen des Ersten Weltkriegs wurde sie zur Richtlinie der internationalen Politik in Europa. Das Ausmaß der „Nationalisie- rung von Nationalstaaten“, um sie eth- nisch homogen zu machen, also die Min- derheiten zu assimilieren, auszustoßen, im Extremfall zu vernichten, übertraf im na- tionalsozialistischen Europa alles, was man zuvor gekannt hatte. Doch die Ethnisie- rung der Nation hatte bereits im 19. Jahr- hundert eingesetzt, wurde im nationalso- zialistisch beherrschten Europa radikali- siert und schließlich durch die neue Staa- tenordnung nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem Abschluss gebracht, als über 16 Millionen Menschen umgesiedelt oder vertrieben wurden. Seitdem sind die euro- päischen Nationalstaaten ethnisch homo- gener als je zuvor. Staatsbürgernation und Ethnonation haben sich angenähert. Erst mit der Europäischen Union setzte ein ge- genläufiger Prozess ein. Das ethnonationa- le Homogenitätsideal ist keineswegs über- wunden, doch scheint es sich zu verän- dern. Wenn Menschen von einem EU-Staat in einen anderen ziehen, erregt das keine Abwehr, wohl aber Zuwanderung aus nichteuropäischen Räumen. Die Kultur- grenze wird vom Nationalstaat an die Au- ßengrenzen Europas verlagert. Entstehungswege Bei der Entstehung der Nationalstaaten in Europa sind im 19. und 20. Jahrhundert vier Verlaufstypen von Staatsbildung und -zerstörung zu beobach- ten. Als erstes zu nennen ist die Vereini- gung von Gebieten gleicher Nationalität, ohne sich von einem Staat, Staatenbund oder Imperium trennen zu müssen. Dies war im 19. Jahrhundert so in der Schweiz. Auch hier kam der Nationalstaat im Krieg. Daneben findet sich Vereinigung und Tren- nung: Staaten einer Nationalität vereinten sich, indem sie ein Imperium oder Staaten- bund verließen. Das galt für den deutschen und den italienischen Nationalstaat. Staa- ten, die sich der deutschen oder italieni- schen Nation zugehörig fühlten, vereinten sich zum Nationalstaat, indem sie die Ver- bindung mit dem Habsburgerreich auflös- ten. Sezession als Voraussetzung für Verei- nigung ging nicht ohne Krieg. Trennung allein prägt den dritten Typus: die Schaffung von Nationalstaaten durch im Krieg erfolgte Abspaltung von einem Staat oder Imperium. So entstanden die meisten Nationalstaaten Europas, von Bel- gien und Griechenland bis zu den Balkan- staaten, die sich ab dem späteren 19. Jahr- hundert vom Osmanischen Reich lösten. Zum vierten erfolgte die Bildung von Na- tionalstaaten durch die Zerstörung von Im- perien. Infolge seiner Niederlage von 1918 zerfiel das Habsburgerreich in sieben Staa- ten, die sich als Nationalstaaten verstan- den, aber zum Teil Nationalitätenstaaten blieben – was künftige Konflikte barg. Aus dem multinationalen Osmanischen Reich ging kriegerisch der türkische Nationalstaat hervor, während andere osmanische Gebie- te zunächst Siegermächten zufielen. Unter den Verlierern des Ersten Weltkrieges über- lebte nur das russische Imperium in Ge- stalt des Sowjetimperiums. Erst mit dessen Selbstauflösung entstanden auch auf sei- nem Gebiet Nationalstaaten. Hier zeigte sich erneut, dass Imperien nicht fähig zur Demokratisierung sind. Weil der National- staat sie verheißt, konnte er zum Erben der aufgelösten Imperien werden. Kein Sonderweg Angesichts dieser vielfäl- tigen Wege zum Nationalstaat ist es nicht sinnvoll, von einem deutschen Sonderweg zu sprechen. Auch war die deutsche Nation keine „verspätete Nation“ (Helmuth Pless- ner). Sie entstand im Heiligen Römischen Reich und wurde, wie auch anderswo, in der Umbruchszeit um 1800 in Richtung moderne Nation umgeformt. Dass sie als Föderativnation entstand und es blieb, bis der Nationalstaat militärisch erzwungen wurde, teilt sie mit der Schweizer Nation. Der deutsche Nationalstaat war auch kein „verspäteter Nationalstaat“; er entstand wie die meisten Europas im 19. Jahrhundert. Die Kategorie „Verspätung“ weckt zudem die Vorstellung eines Demokratiedefizits, die im europäischen Vergleich nicht zu- trifft. Der deutsche Nationalstaat ging in der Demokratisierung nicht voraus, war aber auch kein Schlusslicht. „Verspätet“ war er im Vergleich zu Großbritannien und Frankeich nur als Kolonialimperium. Dies wurde in der Sonderwegdebatte stets aus- geblendet. Sie sah den britischen und den französischen Nationalstaat in „kleineuro- päischer“ Perspektive. Beide waren jedoch die Hauptmächte des imperialistischen „Großeuropas“, das im 19. Jahrhundert entstanden war. Dieter Langewiesche T Der Autor ist emeritierter Professor für neuere Geschichte an der Uni Tübingen. Die Schwierigkeit des »Nation Buildings« ÖSTERREICH Kulturell engstens mit Deutschland verwoben, herrscht in der Alpenrepublikein Bedürfnis nach Selbstvergewisserung 3:2 sensationell mit Es gibt diesen legendären Sketch des öster- reichisch-deutschen Komikerpaars Grisse- mann und Stermann. Sie kommentieren als vermeintlich nach Argentinien ausge- wanderte Altnazis das Fußballspiel von Cordoba bei der WM 1978, das Österreich damals gegen Deutschland gewann. Für die beiden „Kommentatoren“ haben aber nur Deut- sche die Tore geschossen, etwa der „berg- deutsche Bomber“ Krankl, und am Ende gewinnt Deutschland gegen sich selbst mit 5:0. Die Satire beißt deshalb so gut, weil sie gleich zwei wunde Punkte trifft. Der eine ist der liebevoll gepflegte Mythos jenes Fußballspiels von Cordoba, der noch Jahrzehnte danach präsent ist. Kein Sieg ist eben süßer als einer über Deutschland. Der Fußball ist hier nur eine Metapher, in prak- tisch allen Bereichen schauen die Österrei- cher auf kein anderes Land so genau wie auf Deutschland und messen sich mit dem großen Nachbarn. Aber im Fußball war es 1978 der erste Sieg seit – ja, seit jenen Jah- ren, als Hitlerdeutschland sich Österreich Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper als ein überwiegend williges Opfer einver- leibt hatte. Und da sind wir schon beim anderen wunden Punkt. Tatsächlich hat sich Österreich noch sehr lange sehr schwer damit getan, seinen eigenen Stand- ort im Konzept von Nation zu bestimmen. Bis heute kicken in Rot und Weiß „Team- spieler“, nicht „Nationalspieler“. Der berühmt-berüchtigte Jörg Haider sagte noch 1988: „Die österreichische Nation war eine ideologische Missgeburt.“ Das rief einen Skandal hervor, hinderte ihn und seine rechte Partei FPÖ aber nicht an stän- digen Zuwächsen bei Wahlen. Haider in seiner schillernden Art gelang es, nicht zu- letzt durch Schüren eines einwanderer- feindlichen Sentiments, den auf der äu- ßersten Rechten immer noch vorhandenen Deutschnationalismus in eine Art Öster- reichchauvinismus zu überführen. Er wuss- te, warum: Deutschnational war doch all- mählich aus der Zeit gefallen, jedenfalls wenn man politisch über eine Randgruppe hinaus greifen wollte. Aber auch viele Häu- tungen später ist der FPÖ-Vorsitzende Nor- bert Hofer Mitglied einer „deutschnationa- len“ Burschenschaft. Fragt man, was das bedeutet, erhält man die Antwort, es gehe nur um die „Kulturnation“. Dass Deutschland und Österreich kulturell engstens miteinander verwoben sind, be- streitet niemand. Den Spruch, beide trenne stammender Schüler zurück, in denen das Wort „Stuhl“ rot unterschlängelt war; denn „wir sagen hier immer noch Sessel“. Es gibt also ein Bedürfnis nach Selbstverge- wisserung. Nach dem Trauma des „An- schlusses“ war es besonders stark. Da wur- de zeitweise sogar das Schulfach, in dem man Lesen, Schreiben und die Literatur lernt, nicht „Deutsch“ genannt, sondern „Unterrichtssprache“. 1955, im Jahr der Wiedererlangung der äußeren Souveränität durch einen Staatsvertrag, sagte der Wiener Historiker Wilhelm Böhm: „Hoffen wir al- so, dass Österreich, das schon seit 1776 ein Nationaltheater, seit 1816 eine National- bank und seit 1921 einen Nationalrat hat, bald auch eine Nation haben wird.“ Friedrich Heer hat den langen „Kampf um die österreichische Identität“ dargestellt, den er 1981 offensichtlich noch nicht ent- schieden sah. Er arbeitet die Bedeutung der Reformation, die zunächst im größten Teil des heutigen Österreich erfolgreich war, und der Gegenreformation heraus. Die ka- tholisch-absolutistischen Habsburger, be- sonders Maria Theresia und Joseph II., ver- suchten, durch Zentralisierung, aber auch durch Kultur und Bildung in ihren so dis- paraten Landen ein einigendes Band zu schaffen – was man heute „Nation Buil- ding“ nennt. Das sollte die slawischen und ungarischen Untertanen einschließen. Für die gar nicht wenigen in den deutschspra- chigen Erblanden, die heimlich Protestan- ten blieben, war das nicht so attraktiv. Nicht zuletzt (wenn auch keineswegs nur) sie zählten später zu den Trägern des öster- reichischen Deutschnationalismus. Die Weichenstellung nach 1848 ging in die andere Richtung, die „kleindeutsche“, also ohne Österreich. Als das Habsburgerreich 1918 auseinanderbrach, hätte vermutlich eine Mehrheit in Österreich für eine Zuge- hörigkeit zum Deutschen Reich optiert, wenn die Siegermächte das zugelassen hät- ten. Nicht nur auf der Rechten, gerade auch auf der Linken war der neue Staat un- geliebt. „Die österreichische Nation ist ein aus Katholizismus, Habsburger-Tradition und feudaler Barockkultur zusammenge- brauter Spuk“, fand SPÖ-Anführer Otto Bauer noch 1937. Ein Jahr später ließ Hitler einmarschieren. Der Jubel auf dem Heldenplatz war groß – aber man vergesse nicht die vielen, die man nicht sah, weil sie nicht jubelten. Österreich brachte viele Täter hervor, aber es war auch ein Opfer Hitlers. Und nichts hat so sehr zu Österreichs „Nation Buil- ding“ beigetragen wie die nationalsozialis- tische Katastrophe. Stephan Löwenstein T Der Autor ist Österreich-Korrespondent der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Kein Sieg schmeckt süßer als einer über Deutschland: Der Abpfiff besiegelt bei der WM 1978 Österreichs legendären 3:2-Erfolg in Cordoba. © picture-alliance/Norbert Rzepka die gemeinsame Sprache, kann man getrost beiseitelassen. Natürlich spricht man im Rheinland anders als in Österreich, aber ein Kölner versteht einen Oberschwaben vermutlich weniger gut als einen Wiener. Ingeborg Bachmann oder Hugo von Hof- mannsthal gehören ebenso zum Kanon der deutschen Literatur wie Günter Grass oder Thomas Mann (oder auch Franz Kafka und Friedrich Dürrenmatt – aber das ist ein weites Feld). Vielen gilt das Burgtheater- deutsch als Messlatte, die auf allzu vielen deutschen Bühnen gerissen wird. Auf der anderen Seite zählt es zu den regel- mäßig wiederkehrenden Sujets in den Feuilletons österreichischer Zeitungen, dass die österreichischen Spezifika der Sprache an die Wand gedrängt zu werden drohten. Dann wird der Niedergang anhand von „lecker“ angeprangert. Schuld ist das Fernsehen, der große Gleich- macher (was zutreffen mag, aber auch für die Dialekte in Deutschland gilt). Auch im Alltag begegnet es, dass gemaßregelt wird, wer Kartoffeln statt Erdäpfeln ordert. Es ka- men schon Aufsätze aus Deutschland „Tschüs“ und

6 DIE DEUTSCHEN UND IHRE NATION Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 Bunte Republik Jedes STAATSBÜRGERSCHAFT Jahr lassen sich mehr als 120.000 Menschen in Deutschland einbürgern. Vor 20 Jah- ren reformierte Rot-Grün das Staatsbür- gerschaftsrecht Seither gilt neben dem Abstammungs- auch das Geburtsortprinzip. grundlegend: Vielerorts gibt es zentrale Einbürgerungsfeiern für die Neubürger, wie hier 2017 im Abgeordnetenhaus Berlin. © picture-alliance/Silas Stein/dpa A n seinen ersten Gedanken, als er in Deutschland an- kam, kann sich Khaled Husseini noch genau erin- nern. „Ich war überrascht, wie ruhig es ist“, sagt der heute 30-Jährige lachend. Damit meint er nicht etwa einen abgelegenen Park, son- dern die Ankunftshalle im Frankfurter Flughafen. In arabischen Ländern werde auf Flughäfen überall herum geschrien, sagt er. Es war ein warmer Sommertag 2009, als er - voller Hoffnung - aus Syrien zum Studium in Frankfurt ankam. Deutsch hatte er bereits in seinem Heimatort nahe der Großstadt Idlib gelernt. Husseini ist dankbar über die Chancen, die er in Deutschland bekommen hat. Von einer Willkommenskultur will er aber auch nicht sprechen. „Ich musste mir immer nur selbst helfen“, sagt er. Bis zur Einbürgerung 2017 war es dennoch ein langer Weg, obwohl Husseini alle Be- dingungen mustergültig erfüllt. Er spricht akzentfrei Deutsch, verdient seinen Le- bensunterhalt selbst, ist nie straffällig ge- worden und hat einen inzwischen gesi- cherten Aufenthaltsstatus. Für seine Ein- bürgerung findet Husseini nur ein Wort „Erleichterung“. Er erinnert sich noch ge- nau an den Augenblick, als ihm die Ein- bürgerungsurkunde überreicht wurde. „Da- mit hatte ich erstmals eine richtige Per- spektive“, sagt er nachdenklich. Rund 128.000 Menschen erhielten 2019 die deutsche Staatsbürgerschaft. Mit etwa 16.200 kamen die meisten von ihnen aus der Türkei, gefolgt von Großbritannien, Polen, Rumänien, Irak und Italien. Erst auf Platz zehn folgt Syrien. Viele Briten haben aufgrund des Brexits einen deutschen Pass beantragt. Die Statistik besagt außerdem, dass alle Einbürgerungswilligen im Durch- schnitt vorher rund 17 Jahre in Deutsch- land gelebt haben und im Durchschnitt 34 Jahre alt sind. Die Statistik sagt allerdings nichts über die Schicksale, die dahinter stehen. Husseini studierte Bauingenieurwesen, erst in Aa- chen und dann in Essen. Neben dem Stu- dium jobbte er für seinen Lebensunterhalt – auf dem Bau, auf Messen und in Inge- nieurbüros. „Ich habe nie einen Cent vom Staat bekommen“, betont er. Schon in Sy- rien war er gegen das Regime von Präsident Baschar al Assad aktiv und wollte auf kei- nen Fall den dreijährigen obligatorischen Militärdienst absolvieren. „Für fast alle meine Klassenkameraden war das der Grund, das Land zu verlassen“, sagt er. Auch in Deutschland sei er auf Demos und Veranstaltungen gegangen. „Da waren ganz sicher auch immer syrische Geheimdienst- mitarbeiter dabei“, ist Husseini sicher. Sein Name ist in den sozialen Medien bekannt, er unterstützt auch Regimegegner in Syrien. In dem zermürbenden Kreislauf zwischen immer begrenzten Aufenthaltsgenehmi- gungen und den Schikanen, seinen syri- schen Pass verlängern zu müssen, beantragt er politisches Asyl. 2014 hat er in Dort- mund bei einem Mitarbeiter des Bundes- amtes für Migration seine Anhörung. „Als der Mitarbeiter mir sagte, dass ich politi- sches Asyl bekomme, kamen mir vor Er- leichterung die Tränen“, sagt Husseini. Für ihn war es der erste Schritt, um auch recht- lich in seiner neuen Heimat Deutschland anzukommen und eine Zukunft aufbauen zu können. Grundlegende Reform Unter der rot-grü- nen Koalition wurde im Jahr 2000 das Staatsbürgerschaftsrecht grundlegend ver- ändert. Die Reform des in seinen Prinzi- pien aus dem Jahr 1913 stammenden wil- helminischen Einbürgerungsrechts war längst überfällig. Erstmals wurde neben dem alten Abstammungsprinzip das Ge- burtsortprinzip in Deutschland geborene Kinder ausländi- scher Eltern können somit die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Das Gesetz enthielt auch die weitgehende Hinnahme einer doppelten Staatsbürgerschaft. All die- se Änderungen sollten der Realität eines modernen Einwanderungslandes entspre- eingeführt. Auch chen. Vor allem an der „Doppelpass-Frage“ entzündete sich ein heftiger politischer Streit zwischen Koalition und Opposition. In Erinnerung ist noch die von CDU und CSU initiierte bundesweite Unterschriften- kampagne unter dem Motto „Ja zur Inte- gration – Nein zur doppelten Staatsbürger- schaft“. In deren Ergebnis gewann Roland Koch (CDU) die Landtagswahl in Hessen und es änderten sich die Machtverhältnisse im Bundesrat. Am Ende wurde die „Ver- meidung der Mehrstaatigkeit“ im Gesetz festgeschrieben. In der Praxis betrifft das mehrheitlich türkische Menschen. Denn viele Län- der wie Afghanistan, Liba- non, Syrien und andere entlassen nicht aus der Staatsbürgerschaft, jedoch die Türkei. Auch EU-Bürger brauchen zunächst ihre „al- te“ Staatsangehörigkeit nicht aufgeben. Die Grünen fordern des- halb schon seit langem Er- leichterungen bei der Ein- bürgerung und die Aufhebung des Grund- satzes „Vermeidung der Mehrstaatigkeit“. „Für die Generation der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter, die jetzt im Rentenalter ist, fände ich es eine überfällige Anerken- nung ihrer Leistungen“, sagt die Sprecherin für Migration und Integration der Grünen- Fraktion im Bundestag, Filiz Polat. Sie ver- weist auf ihren Vater, der seit den 1960er Jahren in Deutschland lebt und als Chirurg gearbeitet hat. „In ihm schlagen nun ein- Einbürgerung mal zwei Herzen. Er würde sich sofort ein- bürgern lassen“, sagt Polat. Ein weiteres Problem sieht Polat in der wachsenden Anzahl – inzwischen fast zwölf Prozent – von in Deutschland leben- den Menschen, die nicht wählen dürfen. „Wir erleben, dass in Großstädten, zuneh- mend aber auch im ländlichen Raum, für Menschen das demokratische Prinzip der Gleichbehandlung nicht mehr gewährleis- tet ist, weil große Teile nicht wahlberech- tigt sind“, sagt sie. Inzwischen gebe es auch Rückschritte, zunehmend dass er- schwert und bürokratisiert werde. Im Juli 2019 stimmte der Bundestag über eine Ver- schärfung des Staatsange- hörigkeitsrechts ab. Einge- bürgert wird nur derjenige, der sich den „deutschen Le- bensverhältnissen“ anpasst. Viele Verbände, Flüchtlingsorganisationen und auch die Grünen pro- testierten gegen die Reform und befürchteten Behördenwillkür. „Inte- gration heißt bei uns nicht Assimilation oder die Annahme einer bestimmten Le- bensweise“, stellt Polat klar. Für den stellvertreten CDU/CSU-Fraktions- vorsitzenden Thorsten Frei geht es bei der Gesetzesänderung um pure Selbstverständ- lichkeiten und keine Verschärfungen. „Das betrifft den Entzug der Staatsangehörigkeit bei Terrorkämpfern mit Doppelpass und den Ausschluss von in Vielehen lebenden soziale »Ich musste nichts auf- geben, aber ich habe etwas dazube- kommen.« Khaled Husseini Personen. Wenn man Deutscher werden will, kann man nicht gleichzeitig Terror- kämpfer oder in einer Mehrehe sein. Das passt nicht zu unserem Gesellschaftsbild und zu unseren Gesetzen“, sagt er. Zudem ist für eine Einbürgerung eine geklärte Identität notwendig. „Auch das ist aus mei- ner Sicht eine pure Selbstverständlichkeit. Wenn ein Staat seine Staatsbürgerschaft vergibt, will er natürlich wissen an wen“, sagt der CDU-Innenexperte. Jedem sei klar, dass die Gesetzesänderungen nur einen kleinen Personenkreis betreffen. Frei sieht keinen Grund, die Einbürgerung attraktiver zu machen. „Wir haben ein sehr großzügiges Einbürgerungsrecht, das es demjenigen, der sich einbürgern will, auch leicht macht“, sagt er und fügt hinzu: „Man muss klar sagen, die deutsche Staatsange- hörigkeit ist kein Ramschartikel, den man anpreisen müsste.“ Anders als bei den Grü- nen sehe er die Einbürgerung nicht als Ausgangspunkt der Integration. „Da muss die Integration schon weit fortgeschritten sein“, betont Frei. Beim Thema Einbürgerung prallen oft emotionale Aspekte mit Verwaltungsvor- schriften aufeinander. Fördert die Einbür- gerung Integration oder ist sie eher ein Ver- waltungsakt? Was hat der Wechsel der Na- tionalität mit Identität oder gar mit Hei- mat zu tun? Husseini sagt: „Ich musste nichts aufgeben, aber ich habe etwas dazu- bekommen.“ Susann Kreutzmann T Die Autorin arbeitet als freie Journalistin in Berlin. »Müssen Juden etwas Besonderes leisten, um anerkannt zu werden?« INTERVIEW Marina Chernivsky forscht seit Jahren zu Antisemitismus und vermisst die selbstverständliche Präsenz des Jüdischen im Alltagsleben Frau Chernivsky, dieses Jahr erin- nern wir an 1.700 Jahre jüdische Ge- schichte in Deutschland. Welche Wissens- lücken gilt es in diesem Zusammenhang vor allem zu schließen? Es gibt ein pulsierendes jüdisches Leben in Deutschland: Doch die Geschichte setzt ei- nen Rahmen, der die Wahrnehmung von und die Beziehung zu Juden und Jüdi- schem bis heute reguliert. Daher geht es nicht nur um Wissen, sondern auch um Beziehungen oder auch Beziehungslücken und auch um die Schwierigkeit, sich auf Menschen hinter einem Thema einzulas- sen. Juden werden oft historisch gedacht, nicht als Individuen, die hier und jetzt le- ben. In vielen Medienberichten werden Ju- den oft von hinten gezeigt, ohne Gesicht, mit einer Kippa auf dem Kopf. So etwas verfestigt diesen Blick. Diese Abspaltung wirkt dann so tief, dass es offenbar viele externe Maßnahmen braucht, um die Kon- tinuität und Normalität des Jüdischen im Deutschen aufzuzeigen. Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Nun wird ja andererseits oft auf die umfangreichen Spuren der deutschspra- chigen Juden in Literatur, Musik und Po- litik verwiesen. Aber was ist mit den Juden, die Schuster, Schneider oder Verkäufer waren? Was ist mit ihrem Beitrag? Und müssen Juden et- was Besonderes leisten, um anerkannt zu werden? Die gesellschaftliche Akzeptanz misst sich nicht an diesen Spuren, sondern an der Bereitschaft, jüdische Präsenz als dazugehörig anzuerkennen. Dass es in der Realität noch ganz anders ist, zeigt sich im Alltag von Bildungseinrichtungen. Auch jü- dische Feste in Kitas und Schulen endlich selbstverständlich „im Blick zu haben“, wä- re ein erster Schritt. Sonst bleiben die jüdi- sche Tradition und damit auch die Men- schen dahinter unsichtbar. Wie hat es die erste Generation nach 1945 überhaupt geschafft, im Land der Täter zu bleiben? Noch dazu in einer Zeit des Schweigens über die Geschichte von Vernichtung und Vertreibung. Ich denke, dass es eine Art Arrangement war. Viele Menschen waren von dem Wil- len getrieben, zu überleben und ihren Kin- dern ein halbwegs normales Leben zu er- möglichen. Viele Überlebende waren von Krieg und Verfolgung gezeichnet. Ihre Ver- lusterfahrungen waren massiv, aber sie sind damit auf unterschiedlichste Weise umgegangen. Diesen Schmerz haben sie auch an ihre Kinder weitergegeben. Ein Genozid wirkt anders als eine Naturgewalt. Dabei geht es nicht „nur“ um einen massi- ven Eingriff in die physische und psy- chische Integrität eines Menschen, sondern um die soziale Identität einer ganzen Ge- meinschaft. So etwas wirkt lange nach. Gleichwohl waren weder die erste Genera- tion noch ihre Nachkommen eine homo- gene Gruppe. Finden Sie es problematisch, dass auch heute noch so oft von „Deutschen und Juden“ die Rede ist? Menschen brauchen Selbstbestimmungs- räume und das Recht, sich so zu sehen, wie sie sich sehen wollen und können. Letzt- lich ist das nicht nur eine individuelle Ent- scheidung, sondern eine kollektive, die durch die gesellschaftlichen Prozesse stark normiert wird. Juden, die hier leben, sehen sich zum Teil als Juden in Deutschland, jü- dische Deutsche, deutsche Juden. Wichtig ist für mich, dass es Menschen sind, die hier mitten in dieser Gesellschaft Antisemi- tismus erfahren, der viel zu häufig banali- siert wird. Die jüdischen Gemeinden haben sich durch Zuwanderung in den vergangenen 30 Jahren sehr gewandelt. Inwiefern kann man da überhaupt von einer Art „deutschem Judentum“ sprechen und muss man das überhaupt? Die Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion hat die Topographie und De- mographie der Gemeinschaft auf den Kopf gestellt. Aber es gibt auch anderen Grup- pen, die dazu kommen – Israelis, US-ame- rikanische Juden zum Beispiel. Sowohl in als auch neben den Gemeinden entstehen alternative Räume für jüdischen Diskurs. p o l s i H x e A © l Marina Chernivsky Diese Frage ist meiner Ansicht nach noch nicht zu Ende diskutiert. Angesichts der Verdichtung der Bedrohung durch Antise- mitismus entstehen womöglich neue Fra- gen, die drängender sind. Deshalb würde ich denken, dass die Diskussion um die nationale Zugehörigkeit etwas überholt ist. In Deutschland als Migrationsgesellschaft steht die Frage im Fokus: Wer wird mitge- dacht und wer nicht? Sind Menschen mit Migrationsbiografien und deutschem Pass deutsch genug? Die Debatte um Juden als Deutsche darf nicht losgelöst von diesen Fragen geführt werden. Identitäten sind komplex und verän- dern sich. Wie hat sich der Bezug zu ei- nem Ereignis wie dem Holocaust über die Jahre verändert? Das ist nicht so pauschal zu beantworten. Aber ich würde sagen, dass es immer noch einen wichtigen Referenzpunkt darstellt. Aber es gibt auch so etwas wie die Post- Shoah-Identität, die sich nicht ausschließ- lich dadurch definieren lässt. Was Jüdin- nen und Juden denken und fühlen, wie sie sich mit ihrer Identität auseinandersetzen, bleibt oftmals unsichtbar. Es lohnt sich aber, genauer hinzuhören, um zu begreifen wie ausdifferenziert diese Identitäten sind. Nicht zuletzt braucht es ein Sicherheit ge- bendes, solidarisches Umfeld, um sich oh- ne Vorsicht bewegen zu können. 2019 wurden rund 2.000 antisemiti- sche Straftaten registriert. Nehmen Sie ei- ne wachsende Entfremdung gegenüber Deutschland in der Community war? Immer noch sind viele Vorstellungen von Juden antisemitisch konnotiert und in der Gesellschaft unter anderem in Form von Verschwörungsmythen tief verankert. Bis vor wenigen Jahren waren viele hier leben- den Juden jedoch zuversichtlich, als Min- derheit Teil der politisch stabilen, demo- kratischen Gesellschaft zu sein. Heute se- hen sie aber, wie dünn das Eis der Erkennt- nis ist. Gleichwohl dürfen Juden nicht wei- ter als passive „Opfer“ wahrgenommen werden, sondern als handelnde Akteure, deren Expertisen in der Bekämpfung von Antisemitismus unverzichtbar sind. Das Gespräch führte Claudia Heine. T Marina Chernivsky, Psychologin und Verhaltenswissenschaftlerin, forscht unter anderem zu Antisemitismus. Sie leitet das Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment, dessen Träger die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland ist.

8 DIE DEUTSCHEN UND IHRE NATION Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 Für die einen Kitsch, für die anderen Heimat: Die Burg Trifels im Pfälzer Wald. © picture-alliance/imageBROKER/Dierk Boeser HEIMAT Von der Wiederkehr eines umstrittenen Begriffs in der Politik und dem Kampf um seine Deutung »Annerschtwu is annerscht« W arscht du ämol uf de Kalmit, oder uf de Dahner Höh...“ Bereits bei der ers- ten Akkorden fällt das text- und dia- lektsichere Publikum auf dem Dürkheimer Wurstmarkt oder einem anderen der vielen Weinfeste entlang der Deutschen Weinstra- ße mit ein in das „Palzlied“. Und spätestens bei der zweiten Wiederholung des Refrains singen selbst ortsfremde Besucher mit: „Awwer annerschtwu is annerscht un halt net wie in de Palz.“ Das „Palzlied“ der 1995 gegründeten Musikgruppe „Die ano- nyme Giddarischde“ ist innerhalb nur we- niger Jahre zu einer wahren Hymne in der südwestlichen Region Deutschlands avan- ciert. Besungen werden die Schönheit des Pfälzer Waldes, lange Sommertage an Bag- gerseen, feucht-fröhliche Weinfeste, die Menschen und ihr Dialekt – und die un- vermeidliche Pfälzer Leberwurst. Ein gutes Jahrhundert vor den „Anonyme Giddarischde“ sangen die Pfälzer eine ganz ähnliche und doch wieder andersartige Hymne: Das „Pfälzerlied“, das 1869 der Schriftsteller Eduard Jost dichtete. Auch da- mals wurde die Schönheit der Landschaft „am deutschen Strom, am grünen Rheine“ besungen. Weinfeste und Leberwurst sucht man vergeblich im Text, dafür finden sich Burgen, Kirchen und der Speyrer Kaiser- dom als Ausdruck abendländischer Ge- schichte. Im 19. und frühen 20. Jahrhun- dert entstanden in Deutschland viele sol- cher Regionalhymnen, die Lokalpatriotis- mus und Bekenntnis zum „deutschen Va- terland“ vereinten. Manche von ihnen sind auf Volksfesten oder offiziellen Veranstal- tungen noch heute zu hören: „Wir sind die Niedersachsen, sturmfest und erdverwach- sen, Heil Herzog Widukinds Stamm!“ und „Schleswig-Holstein, meerumschlungen, deutscher Sitte hohe Wacht!“, ertönt es im Norden, „Ich grüß’ dich, du Heimat, du herrliches Land. Herz Deutschlands, mein blühendes Hessenland“, wird in Kassel und Frankfurt am Main gesungen, südlich des Mains erschallt „Gott mit dir, du Land der Bayern, deutsche Erde, Vaterland!“. In Ge- gensatz zum Schleswig-Holstein- und zum Niedersachsen-Lied gelten das Hessenlied und die Bayernhymne sogar als offizielle Hymnen der beiden Bundesländer und fal- len unter den Schutz von Paragraf 90 des Strafgesetzbuch (Verunglimpfung des Staa- tes und seiner Symbole). Ganz gleich ob „Gott mir dir, du Land der Bayern“ oder eben „annerschtwu is an- nerscht“, egal ob offiziell oder inoffiziell, in all diesen Regionalhymnen dominiert direkt oder indirekt ein Begriff, der seit et- lichen Jahren durch die politische Debat- ten geistert, in den Feuilletons hoch und runter dekliniert wird und trotzdem nur schwer zu fassen, geschweige denn zwei- felsfrei zu definieren ist: Heimat. Das Wiedererstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Gruppierungen und Parteien und ihr gebetsmühlenartiges Be- schwören von Begriffen wie Patriotismus, Nation, Abendland, Volk und eben auch Heimat hat dazu geführt, dass im gesamten politischen Spektrum wieder alle über den Heimat-Begriff nachdenken und zu ganz unterschiedlichen Antworten kommen. Und sei es nur unter dem Diktum, dass man den Rechten die Heimat nicht über- lassen dürfe, wie man das etwa bei den Grünen ausdrückt. Schon 2012 etwa forderte der bayerische Grünen-Politiker Sepp Dürr in einem Streitgespräch mit Umweltminister Marcel Huber (CSU) in der „Zeit“ eine Debatte „ohne Scheuklappen“: Ja, der Begriff sei von den Nationalsozialisten missbraucht worden. Ja, nach dem Krieg habe es die „schnulzigen Heimatfilme und Heimatro- mane“ gegeben. Aber diese „unerträgliche Art der Heimatpflege“ sage eben nichts aus „über das Bedürfnis vieler Menschen, sich regional identifizieren zu wollen“. Aller- dings, so befand Dürr, brauche es jenseits des bayerischen „mia san mia“ einen offe- nen Heimatbegriff, der darauf verzichte, Minderheiten zu definieren und auszu- grenzen. Prompt entgegnete CSU-Mann Huber, Heimat sei „ein Gefühl von Sicher- heit, Geborgenheit, sich unter Menschen aufzuhalten, die gleiche oder ähnliche Maßstäbe haben“. Es gehe um „eine Land- schaft, die man schön findet, um Traditio- nen, um Religion. Wenn das alles zusam- menpasst, ist das Heimat.“ Dialekt Im grün-schwarz regierten Baden- Württemberg demonstriert Ministerpräsi- dent Winfried Kretschmann (Grüne), dass er keine Probleme damit hat, solch unter- schiedlichen Heimatgefühle unter einen Hut zu bringen. „Heimat ist die Grundlage für Weltoffenheit“, ist er sich sicher berief 2018 gar eine Dialekttagung ins Stuttgarter Schloss ein. Ihm falle auf, wie viele Mig- ranten Schwäbisch sprechen, schwärmte er im Interview mit den „Stuttgarter Nach- richten“. Dialekt sei „die konsequenteste Form der Integration bei Kindern“ und eben nicht „die Sprache des religiösen oder politischen Pathos“. Deshalb laufe der Dia- lektsprecher auch nicht so leicht Gefahr, Nationalist zu werden. Nach der Bundestagswahl von 2017 wurde die Heimat gar zur Bundesangelegenheit erklärt. So verleibte Horst Seehofer (CSU) nicht nur das Bau-Ressort dem Innenmi- nisterium ein, sondern firmierte ab sofort nach bayerischem Vorbild auch als Hei- matminister. Und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) initi- ierte unlängst einen neuen freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz. Solch politisch demonstriertes Heimatge- fühl sorgt in der Öffentlichkeit meist eher für amüsierte Kommentare. Allerdings pro- vozierte Seehofers „Heimatmuseum“ auch harte Kritik im linken Spektrum. Der Be- griff „Heimat“, so befanden die Herausge- berinnen des Buches „Eure Heimat ist un- ser Albtraum“, Fatma Aydemir und Henga- meh Yaghoobifarah, habe in Deutschland nie einen realen Ort, sondern schon im- mer die Sehnsucht nach einem bestimm- ten Ideal beschrieben: „Einer homogenen, christlichen weißen Gesellschaft, in der Männer das Sagen haben, Frauen sich vor allem ums Kinderkriegen kümmern und andere Lebensrealitäten schlicht nicht vor- kommen“. In den vergangenen Jahrzehn- ten habe „Heimat“ den Rechtsextremisten als „Kampfbegriff“ gedient, sei integraler Bestandteil nationalsozialistischen Ideologie und ohne den Holocaust nicht denkbar. Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen – und zwar unabhängig, ob mit oder ohne Migrationshintergrund – den- der ken Heimat jedoch viel eher im Sinn von Heinrich Heine, der sich um seine Mutter und nicht das Vaterland sorgte. Dies zu- mindest zeigen die Ergebnisse der reprä- sentativen „Vermächtnis-Studie 2019“, die „Die Zeit“ gemeinsam mit dem Wissen- schaftszentrum Berlin für Sozialforschung und dem Institut für angewandte Sozial- wissenschaft erhoben hat. Familie Konfrontiert mit verschiedenen Aussagen zum Begriff Heimat, stimmten 88 Prozent der Befragten der Aussage „wo ich mich geborgen fühle“ und 80 Prozent der Aussage „wo meine Familie/mein Le- benspartner lebt“ zu. Im Vergleich dazu machten mit 59 Prozent deutlich weniger ihr Kreuz bei der Aussage „Deutschland, mein Land“. Den Aussagen zu gemeinsa- mer Sprache (56 Prozent), gemeinsamer Kultur (49 Prozent) und gemeinsamer Re- ligion (18 Prozent) stimmten noch weni- ger Menschen zu. Und nur 32 Prozent se- hen ihre Heimat dort, „wo andere Men- schen genauso denken, wie ich“. Im Gegen- satz dazu fühlen sich 58 Prozent an die Natur und 57 Prozent an Sinneseindrücke wie einen bestimmten Geruch erinnert. Die Heimatgefühle der Deutschen taugen offenbar viel weniger für nationalistische oder gar völkische Töne als mitunter be- fürchtet und behauptet. Sie suchen ihre Heimat lieber mit anderen Menschen auf einem Pfälzer Weinfest – ober eben „an- nerschtwu“. Alexander Weinlein T »Keine Träne für Dresden« Verschwörung in den Grenzen von 1937 EXTREMISMUS I Die antideutsche Bewegung innerhalb des linken Spektrums EXTREMISMUS II Die Reichsbürger-Bewegung im rechten Spektrum Für viele Menschen war der Fall der Mauer im Herbst 1989 ein Grund für Freude und Jubel. Aber nicht für alle: Es gab auch Men- schen, die das schwarz-rot-goldene Fah- nenmeer, in dem kurz darauf die Wieder- vereinigung begangen wurde, als Problem ansahen. Die Rede ist von einer der um- strittensten Gruppen innerhalb der radika- len Linken – den sogenannten Antideut- schen. Dass diese Bewegung existiert, wird immer wieder in spektakulären Bildern, aber weniger in einer größeren gesellschaft- lichen Debatte sichtbar. Dafür ist sie deut- lich zu klein. Mit Parolen wie „Nie wieder Deutschland“ verlieh die „Radikale Linke“ seit November 1989 ihrer Angst vor einem Wiedererstar- ken Deutschlands oder gar einem „Vierten Im öffentlichen Ge- Reichs“ Ausdruck. dächtnis blieben auch Demonstrationen anlässlich des Jahrestags der Bombardie- rung Dresdens mit Parolen wie „Keine Trä- ne für Dresden“ oder „Bomber Harris, do it again“. Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Der Politikwissenschaftler Rudolf van Hül- len führt das Aufkommen der anti-deut- schen Gruppierungen 1989/90 zum einen auf deren Sorge zurück, „dass einem Streben der Deutschen nach Wiedervereinigung zwangsläufig ein imperialistischer Angriff und ein Vernichtungskrieg gegen fremde Ethnien folgen müsse“. Die zweite Wurzel der antideutschen Position finde sich „im Entsetzen über die Gleichgültigkeit linksex- tremistischer ,Friedensdemonstranten’ ge- genüber irakischen Raketenangriffen auf Is- rael“ während des Golfkrieges 1991. Rolle Israels In den sozialen Netzwerken verzeichnen verschiedene „Antideutsche Aktionen“ heute jeweils Unterstützer im drei- bis unteren vierstelligen Bereich. Als einer der wenigen bekannten konkreten Treffpunkte für die antideutsche Bewegung gilt vielen Beobachtern das umstrittene Leipziger Jugend- und Kulturzentrum „Conne Island“, dem deshalb innerhalb linker Kreise immer wieder ein Rechtsruck unterstellt wird. Dreh- und Angelpunkt des Konflikts zwischen Antideutschen und klassischen Linken ist die Haltung zu Isra- el. Für das antideutsche Spektrum der lin- ken Szene gilt es als selbstverständlich, dass es nach den Erfahrungen des Holocaust ei- ne Verteidigung des jüdische National- staats gegen alle Feinde geben muss. Im „Conne Island“ hängt sinnbildlich dafür ein großes Transparent mit der Aufschrift „Gegen jeden Antisemitismus“. Auch der Kasseler Soziologe Floris Bis- kamp beschreibt den Konflikt in der linken Szene als einen um die Bewertung Israels und der Muslime: In Israel „sehen Antise- mitismuskritikerinnen in erster Linie den Staat der Shoah-Überlebenden“, der gegen antisemitische Feinde um seine Existenz kämpfe. Rassismuskritiker würden dagegen in Israel „eher einen Staat mit kolonialer Vorgeschichte, der die arabische Bevölke- rung rassistisch unterdrückt und ver- drängt“, sehen. Für Rudolf von Hüllen hat sich das „anti- deutsche Segment“ im Linksextremismus seit Entstehung der Bewegung „ausdiffe- renziert“: Es bestehe aus einem „kompro- misslos israel-solidarischen“ Flügel um die Zeitschrift „Bahamas“ und das Monatsblatt „jungle world“, in dem „nur noch schwer- lich Linksextremisten“ erkennbar seien. Der „antinationale Flügel“ glaube, dass Na- tionen generell künstliche Konstrukte sei- en, die zur Ausgrenzung anderer führen. Solche „an anarchistische und kommunis- tische Utopien anknüpfenden Vorstellun- gen“ würden auch Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ablehnen. Susanne Kailitz T Lange wurden sie als harmlose Spinner mit In- selbstgebastelten Ausweisen verlacht. zwischen nehmen Sicherheitsbehörden und Politik sie sehr ernst: Sogenannte Reichsbürger oder Selbstverwalter, die be- streiten, dass die Bundesrepublik ein legiti- mer und souveräner Staat ist und ihn und seine Gesetze ablehnen. Zwar ist die Bewegung schon seit Jahrzehn- ten aktiv; die erste bekannte Organisation wurde schon 1985 gegründet. Doch erst nachdem ein selbsternannter Reichsbürger 2016 einen Polizisten ermordete, wird die extrem heterogene Szene aus Einzelperso- nen und Kleingruppen öffentlich zuneh- mend als Problem wahrgenommen. Im März dieses Jahres ließ Bundesinnenminis- ter Horst Seehofer (CSU) den Verein „Ge- einte deutsche Völker und Stämme“ und dessen „Osnabrücker Landmark“ verbieten. In zehn Bundeslän- der fanden Razzien statt, dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagan- si- damaterialien und Betäubungsmittel chergestellt. Man habe es mit einer Vereini- gung zu tun, „die rassistische und antise- mitische Schriften verbreitet und damit un- sere freiheitliche Grundordnung systema- tisch vergiftet“, ließ Seehofer wissen. „Ver- bale Militanz und massive Drohungen ge- genüber Amtsträgern und ihre Familien“ Teilorganisation und Neonazis zerschlagen, die kurz davor gestanden haben soll, Anschläge auf Politi- ker, Asylbewerber und Muslime zu ver- üben. Weil es im Gedankengut der Bewe- gung viele Überschneidungen zu rechtsex- tremen Theorien gibt, fordern etwa die Grünen eine konsequente Einstufung der gesamten Bewegung als rechtsextrem. Zwar gibt es keine einheitliche Ideologie, der alle Reichsbürger folgen würden. Sie eint aber in der Regel die Überzeugung, die Bundesrepublik existiere formaljuristisch nicht, stattdessen existiere das Deutsche Reich mit der Weimarer Reichsverfassung von 1919 fort. Alternativ werden als gültige Grenzen die des Jahres 1937 gesehen. Das Grundgesetz wird unter dem Verweis, es handele sich dabei nicht um eine Verfas- sung, nicht anerkannt. Deutschland stehe noch immer unter der Besatzung der „Sie- germächte“. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie und dem Erstarken der Proteste gegen die Schutzmaßnahmen erhalten diese Ver- schwörungstheorien ergänzt durch Erzäh- lungen, es gebe eine geheime Elite, die die Weltherrschaft ausübe, vermehrt Zulauf, Psychologen erklären das mit dem Wunsch nach Orientierung und einfachen Erklä- rungen in einer komplexen und furchtein- flößenden gesellschaftlichen Lage. suk T o t o h P Z S / e c n a i l l a - e r u t c i p © Reichsbürger vor dem Reichstag. würden die verfassungsfeindliche Haltung der Vereinigung belegen. Insgesamt 19.000 Reichsbürger zählt der Verfassungsschutz bundesweit. Besondere Sorge bereitet den Sicherheitsbehörden, dass die zumeist männlichen Reichsbürger besonders waffenaffin sind. 950 von ihnen werden als rechtsextrem eingestuft. 530 Mitglieder der Bewegung haben nach An- gaben des Verfassungsschutzes eine Erlaub- nis zum Waffenbesitz. Im Februar 2020 ließ der Generalbundesanwalt eine mut- maßliche Terrorzelle aus Reichsbürgern

10 DIE DEUTSCHEN UND IHRE NATION Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 Der Sozialwissenschaftler be- Gerd Dembowski zeichnete den Fußball einmal als ein „Brenn- glas“, in dem sich die ge- sellschaftlichen Probleme bündeln. Das gilt auch und vielleicht ganz besonders für die Geschichte der deutschen Nationalmannschaft. Als die vom Deut- schen Fußballbund in die Schweiz ent- sandte Nationalmannschaft 1954 mit ei- nem 3:2 über Ungarn zum ersten Mal Weltmeister wurde, war Deutschland ein geteiltes Land. Nicht nur gab es mit der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zwei sehr unterschiedliche deutsche Staaten, auch die westdeutsche Gesellschaft für sich genommen war tief gespalten. Während die Mitte-Rechts-Regierung Konrad Aden- auers die Westintegration forcierte, be- fürchtete die SPD unter Erich Ollenhauer, dadurch jedwede Chance auf eine baldige Wiedervereinigung zu verspielen. Keine zehn Jahre war es her, dass das natio- nalsozialistische Deutschland bedingungs- los kapituliert hatte. Noch immer befan- den sich Tausende ehemaliger Soldaten in sowjetischer Kriegsgefangenschaft und vie- le der zehn Millionen aus den deutschen Ostgebieten gekommenen Menschen wa- ren nicht wirklich in ihrer neuen Heimat integriert. Gleichzeitig hatte der wirtschaft- liche Aufschwung bereits deutlich Fahrt aufgenommen. Das „Wunder von Bern“ passte daher gut zum einsetzenden „Wirt- schaftswunder“. Man war wieder wer – erst in den Fabriken, nun auch auf dem Rasen. Dass beim WM-Finale auf den Rängen auch die erste Strophe des Deutschlandlie- des angestimmt wurde, zeigt die ambiva- lente Haltung der Deutschen zur noch jun- gen Bundesrepublik. Große Schritte Es ist unmöglich, den An- teil des „Wunders von Bern“ am Gelingen der Westintegration und der Nationenbil- dung in der Bundesrepublik exakt zu be- stimmen. Es ist jedoch eine Tatsache, dass beides in den Monaten und Jahren nach der Weltmeisterschaft mit großen Schritten voranging. Im Herbst 1954 wurde die BRD Gründungsmitglied der Westeuropäischen Union, ein Jahr später trat sie der Nato bei und im Herbst 1955 erreichte Adenauer die Aufnahme diplomatischer Beziehun- gen mit der Sowjetunion und damit de facto deren Anerkennung der deutschen Teilung. Bei der Bundestagswahl 1957 hol- te die Union mit 50,2 Prozent ihr bis heute bestes Ergebnis und errang die absolute Mehrheit. Adenauers Kurs war auf ganzer Linie bestätigt worden. Fast auf den Tag genau 20 Jahre nach dem Triumph im Berner Wankdorfstadion holte die DFB-Auswahl zu Hause erneut den WM-Titel, doch das Land hatte sich verän- dert. Auf Adenauers Westintegration war Willy Brandts Neue Ostpolitik gefolgt und auf das Wirtschaftswunder der 1950er die Studentenproteste der 1960er. Sogar Fuß- baller trugen plötzlich lange Haare und Schlaaaand...! SPORT Der Fußball weckte nach Nationalsozialismus und verlorenem Krieg wieder patriotische Gefühle bei den Deutschen und verhalf ihnen auch nach außen zu einem neuen Image Jubel beim „Sommermärchen“ 2006 (oben), WM-Sieg 1954 gegen Ungarn („Wunder von Bern“, links unten) und deutsche Weltmeister-Mannschaft von 2014 (Bild unten rechts). Letzere blamierte den amtierenden Rekord-WM-Sieger Brasilien im Finale mit einem 7:1. © picture-alliance/dpa/Steffen Kugler/AP/Pressefoto ULMER/Michael Kienzler Paul Breitner posierte mit einer Mao-Bibel. Die Ausrichtung der Weltmeisterschaft soll- te der Welt zeigen, dass die Bundesrepublik inzwischen ein friedliches und verlässliches Mitglied der internationalen Staatenge- meinschaft geworden war. Genau dasselbe Ziel jedoch hatten auch die Olympischen Spiele in München zwei Jahre zuvor ge- habt, und die waren in einem Blutbad ge- endet, nachdem palästinensische Terroris- ten elf israelische Geiseln sowie einen deutschen Polizisten getötet hatten. Zu al- lem Überfluss fand das WM-Finale nur we- nige hundert Meter entfernt von genau dem Ort statt, an dem kurz zuvor erneut jüdisches Blut auf deutschem Boden ver- gossen worden war. Diesmal jedoch gelang die Inszenierung, auch weil mit Franz Be- ckenbauers Deutschland Johan Cruyffs Niederlanden zwei der wohl besten Teams der Geschichte aufeinander trafen. Der dritte WM-Titel folgte 16 Jahre später, im Sommer 1990, als das Land sich gerade in ei- ner Art Schwebezustand befand. Die Mauer war gefallen, aber die DDR existierte noch fast drei Monate weiter. Dennoch wirkte es und so, als sei damals der Hauch der Geschichte durch das Rund des römischen Olympiasta- dions geweht. Erst wieder Weltmeister, dann wieder vereinigt. Kein Drehbuch hätte besser sein können. „Auf Jahre unschlagbar“, werde die deutsche Nationalmannschaft nun sein, prophezeite Franz Beckenbauer, bevor er sich von seinem Amt als Bundestrainer zurück- zog. Er sollte Unrecht behalten. Zwar ge- wann die DFB-Elf 1996 in England die Euro- pameisterschaft, aber sonst glichen die kom- menden eineinhalb Jahrzehnte einer fußbal- lerischen Geisterbahnfahrt. Bei der WM 1994 war bereits im Viertelfi- nale gegen Bulgarien Schluss, vier Jahr später an gleicher Stelle gegen Kroatien. Wenige Tage zuvor hatten deutsche Hooli- gans in Lens den französischen Gendar- men Daniel Nivel zum Invaliden geprü- gelt. Schon in der Nacht nach dem Sieg im WM-Finale 1990 waren Neonazis über den Ost-Berliner Alexanderplatz gezogen, hatten eingeschlagen, „Deutschland den Deutschen“ gefordert und Jagd auf Migranten gemacht. 1996 bei einem Länderspiel im polnischen Schaufenster Zabrze hatten Fans der DFB-Auswahl ein Transparent mit der Aufschrift „Schindler- Juden, wir grüßen euch“ präsentiert und dazu „Wir sind wieder einmarschiert“ skandiert. Der deutsche Fußball hatte ein Naziproblem – ebenso wie die deutsche Gesellschaft als Ganzes. Auf den Freudentaumel der Wiederverei- nigung war recht bald Ernüchterung ge- folgt. Die von Helmut Kohl versproche- nen „blühenden Landschaften“ blieben aus, die Arbeitslosigkeit im Osten pendel- te um die 20 Prozent. Gleichzeitig über- zog eine Welle rassistischer und rechtsex- tremer Gewalt das Land, wie es sie seit En- de des Krieges nicht gegeben hatte. Mehr als 120 Todesopfer zählt die Amadeu An- tonio Stiftung allein für die Jahre 1990 bis 2000. Brandanschläge in Mölln und So- lingen, Hetzjagden auf Migranten in Hoy- erswerda und Magdeburg, vor allem aber die Ausschreitungen in Rostock-Lichten- hagen im August 1992, bei denen tausen- de Menschen einem Mob von Neonazis zujubelten, während dieser ein Haus mit vietnamesischen in Brand steckte, riefen weltweit Bestürzung und Erinnerungen an längst vergangen ge- glaubte Zeiten hervor. Vertragsarbeitern Auf der Fanmeile Deutschland brauchte dringend andere Bilder, Bilder, die zeigten, dass es auch noch ein anderes Deutschland gab und dass es vielleicht sogar das wirkli- che Deutschland war. Diese Bilder sollte abermals eine Weltmeisterschaft im eige- nen Land liefern. Tatsächlich dürften sich noch heute viele gern an das bunte Treiben auf den Fanmeilen erinnern, auf denen Deutschland zu „Schland“ wurde, und an das sympathische Auftreten der Mann- schaft, die der jung und dynamisch wir- kende Bundestrainer Jürgen Klinsmann zu- sammengestellt hatte. Viel trug auch dazu bei, dass die Nationalmannschaft so divers erschien wie nie zuvor. Als Deutschland im Eröffnungsspiel auf Costa Rica traf, stan- den mit Lukas Podolski und Miroslav Klo- se zwei Spieler im Sturm, die in Polen ge- boren wurden. Drei weitere Spieler mit Mi- grationsgeschichte – David Odonkor, Oli- ver Neuville und Gerald Asamoah – saßen auf der Bank oder wurden eingewechselt. Immerhin vier Spieler kamen aus den neu- en Bundesländern. Abseits der bunten Bilder jedoch hatte sich wenig geändert. Allein im Jahr 2006 be- ging die rechte Terrorgruppe NSU zwei Morde und zwei Banküberfälle. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten lag laut Ver- fassungsschutz mit mehr als 18.000 rund 14 Prozent höher als im Vorjahr, und in Mecklenburg-Vorpommern zog die NPD mit 7,6 Prozent in den Landtag ein. Auch in Berlin holte die rechtsextreme Partei mit 2,6 Prozent ein neues Rekordergebnis und saß fortan in mehreren Bezirksverordne- tenversammlungen. Der vielerorts zele- brierte „Party-Patriotismus“ schien eine braune Kehrseite zu haben. Offene Hetze Daran hat sich wenig geän- dert. Einerseits ist es längst selbstverständ- lich geworden, dass in der deutschen Natio- nalelf Spieler mit Migrationshintergrund wie Antonio Rüdiger oder Emre Can tra- gende Rollen spielen. Andererseits äußerte sich 2016 mit Alexander Gauland einer der führenden Köpfe der AfD abwertend über den Nationalspieler Jérôme Boateng indem er behauptete, niemand wolle jemanden wie ihn zum Nachbarn haben. Und als 2018 ein Foto Mesut Özils mit dem türki- schen Präsidenten Erdogan kontrovers dis- kutiert wurde, mischten sich unter die be- rechtigte Kritik auch eindeutig rassistische Töne. Einmal mehr hatte das „Brennglas“ des Fußballs gezeigt, vor welchen Proble- men Deutschland steht. Jan Tölva T Der Autor ist freier Journalist in Berlin »Wie viel Bier ist in der deutschen Intelligenz!« KLISCHEES Diszipliniert, pünktlich und immer Bier trinkend? Was andere Nationen und wir selbst über uns denken – ein Streifzug durch die Jahrhunderte Wir sind pflichtbewusst und diszipliniert, ordentlich und immer pünktlich, aber auch etwas humorlos und reserviert gegen- über Fremden? Wir essen gerne Fleisch, rei- sen am liebsten nach Mallorca oder Italien und trinken ständig Bier? Wir lieben Fuß- ball, stehen selbst im Urlaub früh auf, um die Liegen am Pool mit Handtüchern reser- vieren, haben fast alle einen Hund und sind Mitglied in mindestens einem Verein? So sind wir Deutschen – zumindest, wenn man das Internet nach gängigen Klischees durchforstet. Oder Filme guckt wie „Man spricht deutsh“ von Gerhard Polt. In dem Satirestreifen von 1988 urlaubt die bayri- sche Familie Löffler wie in jedem Jahr an der italienischen Adriaküste, und natürlich parkt der misstrauische Pauschalurlauber sein Auto in permanenter Angst vor Die- ben und Abzockern in Sichtweite, verzehrt im Strandrestaurant Schweinshaxe mit Pommes und trinkt Bier schon in der Mit- tagshitze – über die er sich natürlich be- schwert. Bloß gut, dass das benachbarte Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Rentnerehepaar Endress sechs Kisten Fürs- tenberg Pilsener über den Brenner gekarrt und neben ihren Campingliegen im Sand verscharrt hat! Anständiges Bier können „diese Italiener“ ja nicht machen, wie sich Familienvater Erwin mokiert. Spießig, arrogant und wenig expermimen- tierfreudig – so manches Klischee über „die“ Deutschen hält sich hartnäckig und reicht fast zweitausend Jahre zurück. Aus- gerechnet der römische Historiker Tacitus war es, der den Germanen 98 nach Chris- tus den Stempel aufdrückte und ihnen ei- nen bis heute viel zitierten „Volkscharak- ter“ verpasste. Dabei lernte er die Stämme im Norden nicht mal selbst kennen und leitete seine Beschreibungen nur vom Hö- rensagen ab. Dennoch finden sich in sei- nem Werk „Germania“ erstaunlich-vertrau- te Zuschreibungen. „Wilde blaue Augen“ und „tüchtige Leiber“ hätte das Völkchen, tapfer, treu und gehorsam sei es, und es es- se gerne. Jedoch hätte es auch große „Scheu vor Durst und Hitze“, weshalb es wohl auch so trinkfreudig sei. „Den Tag und die Nacht durch Saufen zu verbringen, bringt Keinen Schimpf“, schreibt der Rö- mer. Als Getränk diene den Stämmen eine Flüssigkeit aus Gerste oder Weizen. Prost! Knapp 1.600 Jahre später, im frühen 18. Jahrhundert, finden sich viele dieser zeichnete die Deutschen gar als „wieder- käuende Tiere“, die alles nachahmten und so gar nichts Eigenes hätten. „Von einem Hang zur Beschaulichkeit“ und der Eigen- schaft, sich Erfahrungen in der Fremde „anzuverwandeln“, sprach im 19. Jahrhun- dert der Komponist Richard Wagner. Die Deutschen, ein Volk ohne Eigenschaf- ten? Zumindest sei eine gewisse „Amalga- misierungsgabe“ oft beschrieben worden, erklärt der Literaturhistoriker Dieter Borch- meyer in seinem 2017 erschienenen Buch „Was ist deutsch?“. Das meint die Fähigkeit, sich alle geistigen Werte zu eigen zu ma- chen und dabei zu vernachlässigen, welche Werte sie, die Deutschen, in sich selbst ber- gen würden. Nicht wenige vermuten, dass diese „Selbst- relativierung“ Folge der späten Nationen- bildung ist. So urteilt unter anderem die Französin Madame de Stael 1810 in ihrem „Deutschlandbuch“, das Reich habe keine Hauptstadt und dadurch „keinen geistigen Mittelpunkt, kein Zentrum der öffentli- chen Meinung“. Daher mangele es den Deutschen an nationalen Vorurteilen – an- ders als Franzosen, Spaniern und Englän- dern, die es mit Nationalstolz und Über- heblichkeit zur Weltmacht gebracht hätten. Den Philosophen Friedrich Nietzsche regte die deutsche Trägheit Ende des 19. Jahr- „Ganz gute“ Eigenschaften schreibt der unbekannte Erschaffer der Steirischen Völker- tafel den „Teutschen“ im frühen 18. Jahrhundert zu. © frei Zuschreibungen auf der Steirischen Völker- tafel wieder, einem Ölgemälde, auf dem ein unbekannter Maler eine „Kurze Be- schreibung der In Europa Befintlichen Völ- ckern Und Ihren Aigenschafften“ versam- melt hat. Der „Teutsche“ heißt es darauf unter dem Bild eines freundlich blicken- den, akkurat gekleideten Mannes, sei von „ganz gutem“ Charakter, gerne überall da- bei („über Allmit“) und sehr fromm. Ein bisschen bieder klingt das irgendwie, fast langweilig. Ein gewisses Laster blieb aber auch dem Schöpfer der Tafel nicht verbo- gen: Ins Grab bringe die verschwenderi- schen Deutschen der „Hang zum Saufen“, speziell die Liebe zum Wein. Insgesamt erscheinen die Deutschen in vie- len Schriften eher blass. Heißblütig wie die Italiener oder charmant und liebestoll wie die Franzosen? Nix da. Immanuel Kant at- testierte ihnen im 18. Jahrhundert Eigen- schaften wie Ehrlichkeit und Häuslichkeit, die, nun ja, „nicht zum Glänzen geeignet“ seien. Johann Wolfgang von Goethe be- Schwere, Lahmheit, hunderts spürbar auf: „Wie viel verdrießli- che Feuchtigkeit, Schlafrock, wie viel Bier ist in der deut- schen Intelligenz!“ Sein Resümee: „Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, daß er sie tut.“ Tabuthema Dass die teils belächelte, teil bewunderte deutsche Weltbürgerlichkeit später bekanntlich in einen militanten Na- tionalismus umschlug, der in der Shoah mündete, hat die Frage nach dem Selbst- wertgefühl der Deutschen für lange Zeit er- übrigt. Bis heute zeuge die immer wieder gestellte Frage „Was ist deutsch?“ von einer „tief sitzenden Unsicherheit, was die eige- ne nationale Identität betrifft“, urteilte 2013 der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Die Zurückhaltung ist den Deutschen nach wie vor eigen. Im Frühjahr 2015 er- gab eine Umfrage von YouGov in acht Ländern in Europa, Nordamerika und Asien, dass die Deutschen sich bei Eigen- schaften wie Freundlichkeit, Disziplin, In- telligenz, Selbstbewusstsein, Humor und Attraktivität allenfalls im Mittelfeld sehen. Wird Nietzsche mit seinen Worten Recht behalten? Er befand 1873: „Das deutsche Wesen ist noch gar nicht da; es muss erst werden.“ Johanna Metz T T

12 KEHRSEITE Das Parlament - Nr. 1-2 - 04. Januar 2021 AUFGEKEHRT Friseure jetzt systemrelevant Im neuen Jahr wird alles besser. Al- les! Der Platz reicht nicht aus, um alles aufzuzählen, hier also nur das, was die Forschung als gesichert an- sieht. Das Wetter: Meteorologen sagen voraus, dass es im Sommer 2021 mona- telang durchregnen wird, endlich, öko- logische Nassferien im Spreewald mit Wildwasser-Kanalfahrt können über die Homepage RKI-stay-home-forever ge- bucht werden. Auch für Reisebüros ist Rettung in Sicht: Sie werden mit Peter Altmaiers Hilfe von einer ebenfalls insolventen Frisörkette übernommen und bieten künftig neben Pagenschnitt auch Restleben-Versiche- rungen und magic mushrooms an, für unsere Kleinen das AfD-Bildungs-Youtu- be mit Zukunftsthemen wie: Warum Aliens oft kein Corona haben. Praktischer Nebeneffekt: Da Olaf Scholz mit 30 Prozent beteiligt ist, bekommt das Kabinett Blondierungs-Gutscheine und Toupet-Garantien, auch für den Ex- port. Das ist politischer, als Sie denken, denn es löst unsere transatlantischen Probleme, wenn Trump und Johnson am neuen Austauschprogramm für Re- gierungschefs teilnehmen. Frisur anglei- chen, Tweets absetzen, fertig. Ach ja, der Hauptstadtflughafen kann wegen der schicken Inneneinrichtung demnächst komplett für die Flugbereit- schaft der Bundesregierung genutzt wer- den, also nicht nur als neue Location für den KitKat-Club. Die letzten Billigflieger werden nach Leipzig umgeleitet, dort er- halten Passagiere eine Querdenker-Erst- ausrüstung: Aluhut und Maske. Warum Maske? Weil die Qanon-Bewegung in Österreich Fallschirmsprünge mit Maske anbietet, aufklappen und sanft im brau- nen Acker landen. Glauben Sie nicht? Recherchieren Sie. Claus Peter Kosfeld T VOR 55 JAHREN... Zu große Aufgaben? 4.1.1966: Eklat zwischen Lübke und Erhard. Es war ein Eklat mit Ansage beim Neujahrsempfang des Bundesprä- sidenten am 4. Januar 1966 in dessen Bonner Amtssitz, der Villa Hammer- schmidt. Da bezweifelte Präsident Hein- rich Lübke vor der versammelten Bun- desregierung, dass die kleine Koalition die großen Probleme der Zeit lösen kön- ne – und brachte ein Bündnis aus Union r e d d e w h o R | a p d / e c n a i l l a - e r u t c i p © Bundespräsident Heinrich Lübke vor der Villa Hammerschmidt in Bonn. und SPD ins Spiel. Erst nach der Bun- destagswahl im Herbst 1965 war es zu einer Neuauflage einer schwarz-gelben Regierung unter Kanzler Ludwig Erhard (CDU) gekommen. Der ließ Lübkes Worte auf dem Empfang nicht unkom- mentiert. Seine Regierung aus Union und FDP habe „einen klaren Auftrag des deutschen Wählers erhalten“, betonte er. „Ich kann es nicht zulassen, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, als sei diese Koalition bereits zusammenge- brochen und als sei es wünschenswert, sie abzulösen.“ Lübke hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass er ein Befür- worter einer Großen Koalition war. Zu- letzt hatte er das Ende 1965 in einem Interview deutlich gemacht: Es gebe mit der Finanzreform oder der Notstandsge- setzgebung Themen, „die nur gemein- sam von allen politischen Kräften ange- packt werden können“. Eine Woche nach dem Empfang sah es so aus, als liege Schwarz-Rot in weiter Ferne: Einstimmig sprach sich der Vor- stand der Unionsfraktion gegen eine Große Koalition aus. Doch im Oktober 1966 zerbrach die schwarz-gelbe Regie- rung über einen Haushaltsstreit. Erhard trat zurück. Kurt Georg Kiesinger (CDU) wurde Kanzler der ersten Großen Koali- tion. Benjamin Stahl T Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper ORTSTERMIN: SKULPTURENPARK DEUTSCHE EINHEIT IN MELLRICHSTADT Mit der Holzbrücke (rechts unten) fing es an, inzwischen hat Herbert Fell (links unten) einen ganzen Skulpturenpark zur deutschen Einheit geschaffen. © Herbert Fell Nationaler Brückenschlag im Nirgendwo Am vergangenen Tag der deutschen Einheit sind an die 600 Menschen gekommen. Einfach so, um zu schauen und zu staunen und um sich ein wenig zu wundern. Für ein Nationaldenkmal an diesem besonderen deutsch- deutschen Feiertag wäre eine solche Zahl an sich nichts bemerkenswertes, aber es handelt sich nun einmal um ein außergewöhnliches Denkmal an einem außergewöhnli- chen Standort. Genauer gesagt: Eine Ansammlung von Kunstwerken unterschiedlicher ästhetischer Ausprägung mitten im Niemandsland – einer abgetretenen Wiese an der ehemaligen B19 am ehemaligen Grenzübergang zwi- schen Meiningen in Thüringen und dem bayrischen Eu- ßenhausen. „Hier bin ich immer rüber“, sagt Jimmy Fell, der Mann hinter dem „Skulpturenpark Deutsche Einheit“. Es windet auf der spärlich bewachsenen Hochebene, der Blick reicht von der Rhön bis in den Thüringer Wald, in fußläufigem Abstand marodiert ein ehemaliger DDR- Wachturm vor sich hin. Die Grenzer hatten für freie Sicht über ihre Sicherungsanlagen gesorgt, die Landschaft spürt das bis heute. Der Künstler und Bauingenieur Fell kommt aus Niederlauer auf der bayrischen Seite. Er erlebte die Teilung Deutschlands in den ersten drei Jahrzehnten sei- nes Lebens mit, noch zu Teilungszeiten wanderte er die Grenze auf westlicher Seite ab. Die Idee des Ursprung- kunstwerks, eine Brücke, kam ihm während eines Spazier- gangs in der Wahlheimat Berlin. 1996 schlug er die acht Meter hohe Holzbrücke über den einstigen Todesstreifen. Berufsschüler aus den umliegen- den Gemeinden in Thüringen und Bayern verschalten und bemalten das Werk. Unternehmen arbeiteten ehren- amtlich mit, Spenden kamen aus der Gegend und Förder- mittel vom Bundesinnenministerium. Die Schirmherr- schaft übernahm der damalige CDU-Bundeskanzler Hel- mut Kohl. Eigentlich wollte Fell die „Goldene Brücke“ im Lauf der Zeit einstürzen lassen und damit demonstrieren, wie Deutschland zusammenwächst. „Die Brücke fällt aber nicht ein, dank der Konstruktion wird das Material im- mer trocken und es pfeift schön durch.“ Sie hat einen neuen Goldanstrich erhalten und Neugierige laufen wei- terhin durch – einen Fuß in Thüringen, einen in Bayern. Auf der Brücke thront eine Europastatue. Symbolisiert die Brücke die Einheit, steht die Skulptur „Wir sind das Volk“, gebaut aus Mauerteilen, für die Freiheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Schirmherrin. Danach folgte ein Werk auf das andere, Friedenstauben, weitere Skulpturen, Flaggen, meist wirkten Schulklassen aus beiden Bundesländern mit. Flucht und Vertreibung kehren als Themen immer wieder. Am 9. November 1999 verbrannte Fell einen Reichsadler aus Altholz, aus der Glut stand ein eiserner Bundesadler auf – das 2,5 Meter hohe Stahltier steht bis heute auf der Grenze zwischen beiden Bundesländern. Im Herbst hat Fell ein Grundgesetzbuch von der Größe eines kleinen Spielfelds in den Boden eingelassen, auf dem jeder herumtrampeln darf – eine Anspielung auf ak- tuelle politische Diskussionen, bei denen sich gegneri- sche Seiten genau das vorwerfen. „Alle reden darüber, wer wohl auf dem Boden des Grundgesetzes steht“, sagt der Künstler. „Hier steht man drauf.“ Während er für eine Überdachung zum Materialschutz noch Sponsoren sucht, spinnt Fell schon neue Ideen weiter. An der deutschen Einheit hat er sich längst nicht abgearbeitet: Es ist noch viel Platz im Skulpturenpark. Kristina Pezzei T Gedenken an die NS-Opfer GEDENKTAG Reden von Charlotte Knobloch und Marina Weisband am 27. Januar 2021 Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knob- loch, und die Publizistin Mari- na Weisband werden am 27. Januar 2021 anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus vor dem Bundes- tag reden. Knobloch, selbst Überlebende des Holocaust, war von 2006 bis 2010 Prä- sidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Weisband spricht als Vertrete- rin der dritten Generation nach der Shoah. Sie war als Kind im Zuge der Regelung für Kontingentflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland gekommen. Die Ge- denkstunde steht zugleich im Zeichen des Jubiläumsjahrs „321 – 2021: 1.700 Jahre jü- disches Leben in Deutschland“. Vor 25 Jah- ren hatte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar, das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum na- tionalen Gedenktag erklärt. Ein kurzer Film über die in Israel restau- rierte Sulzbacher Torarolle von 1793 er- gänzt die Gedenkstunde. Die Torarolle soll am Ende der Gedenkstunde in einer feierlichen Zeremonie unter Beteiligung der Repräsentanten der Verfassungsorgane und der Gedenkrednerinnen im An- dachtsraum des Bundestages fertiggestellt werden – als Symbol staatlicher Selbstver- pflichtung, jüdisches Leben in Deutsch- land zu schützen und dauerhaft zu er- möglichen. Außerdem ist eine Ausstellung des Leo Baeck Instituts (New York/Berlin) geplant. Sie trägt den Titel „Shared History: 1.700 Jahre jüdi- sches Leben im deutschsprachigen Raum“ und beleuchtet schlaglichtartig die individu- ellen und kollektiven Erfahrungen, die jüdi- sches Leben über Jahrhunderte prägten. Seit 1996 gedenkt der Deutsche Bundestag des Zivilisationsbruchs in einer um den 27. Januar angesiedelten Gedenkstunde, die den Opfern des Nationalsozialismus gewid- met ist: den knapp sechs Millionen europäi- schen Jüdinnen und Juden, den Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Homosexuellen, po- litischen Gefangenen, den Kranken und Be- hinderten sowie den millionenfach ver- schleppten Zwangsarbeitern. lbr T SEITENBLICKE LESERPOST Zur Ausgabe 49-50 vom 30. November 2020, „Sorge um die sichere Bleibe“ auf Seite 11: Die Corona-Pandemie zeigt in der Tat wie in einem Brennglas: Die Wohnungsnot in Deutschland ist eine akute Wohnkrise! Nicht nur die Ärmsten in der Bevölkerung sind be- troffen, sondern inzwischen auch der Mittel- stand. Global agierende Finanzunternehmen nutzen den Wohnungsmarkt als Goldgrube und treiben die Mieten systematisch in die Hö- he. Die Regierung muss hier sofort handeln. Die Menschen, die über 30 Jahre lang ihre Mietwohnungen bewohnen, müssen besser geschützt werden durch ein Nutz- und Be- standsrecht. Oft sind ältere Mieter Härtefälle, die vor Gericht ziehen müssen. Wenn alte Menschen ihre Wohnung verlieren, verlieren sie auch ihr gesamtes gewohntes Umfeld. Ich bin mit Innenminister Horst Seehofer: Kommu- nen muss per Gesetz erlaubt werden, die Um- wandlung von Miet- und Eigentumswohnung zu untersagen. Ursula Reichert, Hanau Haben Sie Anregungen, Fragen oder Kritik? Schreiben Sie uns: Das Parlament Platz der Republik 1 11011 Berlin redaktion.das-parlament@bundestag.de Leserbriefe geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe zu kürzen. Die nächste Ausgabe von „Das Parlament“ erscheint am 18. Januar. BUNDESTAG LIVE Topthemen vom 13. – 15.01.2021 Rentenversicherungsbericht (Do), Ernährungspolitischer Bericht (Fr), Phoenix überträgt live ab 9 Uhr Auf www.bundestag.de: Die aktuelle Tagesordnung sowie die Debatten im Livestream PERSONALIA >Wolfgang Ehmke Bundestagsabgeordneter 1983-1985, Die Grünen Am 5. Januar wird Wolfgang Ehmke 75 Jah- re alt. Der promovierte Agrarwissenschaftler und Abteilungsleiter Naturschutz im hessi- schen Umweltministerium von 1986 bis 1999 trat dem „Bund für Umwelt und Na- turschutz Deutschland“ bei. 1980 wurde er Mitglied der Partei „Die Grünen“. Im Bun- destag gehörte der umweltpolitische Spre- cher seiner Bundestagsfraktion dem Innen- ausschuss an. Ehmke ist auch als Buchautor hervorgetreten. >Klaus-Dieter Uelhoff Bundestagsabgeordneter 1987-1998, CDU Am 9. Januar begeht Klaus-Dieter Uelhoff seinen 85. Geburtstag. Der promovierte Ju- rist aus Dahn/Kreis Südwestpfalz wurde 1969 CDU-Mitglied und gehörte von 1979 bis 1996 dem Kreis- und Bezirksvorstand Rheinhessen-Pfalz an. Von 1972 bis 1979 amtierte er als Landrat des Kreises Pirma- sens und von 1979 bis 1987 als Staatsse- kretär im Innen- bzw. im Umwelt- und Ge- sundheitsministerium in Mainz. Der Direkt- kandidat des Wahlkreises Pirmasens arbei- tete im Bundestag im Verteidigungs- sowie im Haushaltsausschuss mit. Von 1989 bis 1999 gehörte Uelhoff der Nordatlantischen Versammlung an. >Georg Bamberg Bundestagsabgeordneter 1981-1990, SPD Georg Bamberg vollendet am 9. Januar sein 85. Lebensjahr. Der Bundesbahnbeamte trat 1964 der SPD bei, war von 1966 bis 1981 Mitglied des Stadtrats von Rosenheim und gehörte von 1974 bis 1981 dem Bezirkstag von Oberbayern an. Der Sozialdemokrat, der im Februar 1981 in den Deutschen Bun- destag nachrückte, war in allen drei Legisla- turperioden Mitglied des Verkehrsausschus- ses. >Sigrid Folz-Steinacker Bundestagsabgeordnete 1987-1990, FDP Am 10. Januar wird Sigrid Folz-Steinacker 80 Jahre alt. Die Kauffrau aus Brake/Kreis Wesermarsch trat 1977 der FDP bei. Sie ge- hörte dem Bezirksvorstand Oldenburg, dem FDP-Landesvorstand Niedersachsen sowie dem Bundesfachausschuss Entwicklungspo- litik ihrer Partei an. Im Bundestag arbeitete Folz-Steinacker im Wirtschaftsausschuss so- wie im Ausschuss für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit mit. >Holger Ortel Bundestagsabgeordneter 1998-2013, SPD Holger Ortel wird am 10. Januar 70 Jahre alt. Der Angestellte aus Delmenhorst schloss sich 1971 der SPD an und war von 2004 bis 2009 Vorsitzender des dortigen Unterbezirks. Von 1972 bis 1984 gehörte er dem Gemeinderat in Butjadingen an. Im Bundestag engagierte sich Ortel im Aus- schuss für die Angelegenheiten der EU so- wie die längste Zeit im Landwirtschaftsaus- schuss. 2011 gehörte der Sozialdemokrat dem Europarat an. Von 2007 bis 2018 am- tierte er als Präsident des Deutschen Fische- reiverbands. >Hannegret Hönes Bundestagsabgeordnete 1985-1987, Die Grünen Am 16. Januar begeht Hannegret Hönes ih- ren 75. Geburtstag. Die Journalistin trat 1979 der Partei „Die Grünen“ bei und ge- hörte von 1981 bis 1983 dem Landesvor- stand von Baden-Württemberg an. 1985 rückte sie in den Deutschen Bundestag nach und war Mitglied des Innenausschus- ses. Zugleich amtierte sie als Fraktionsspre- cherin. Seit Jahren ist Hönes Gemeinderats- mitglied in Niedernhausen/Rheingau-Tau- nus-Kreis und dort auch Vorstandsspreche- rin ihrer Partei. >Bertram Wieczorek Bundestagsabgeordneter 1990-1994, CDU Am 16. Januar wird Bertram Wieczorek 70 Jahre alt. Der Facharzt aus Auerbach/ Vogtlandkreis trat 1973 der CDU in der DDR bei. 1990 gehörte er der ersten frei gewähl- ten Volkskammer an und amtierte als Parla- mentarischer Staatssekretär beim Minister für Abrüstung und Verteidigung. Von 1991 bis 1994 war der Christdemokrat in dieser Funktion im Bundesministerium für Um- welt, Naturschutz und Reaktorsicherheit tä- tig. >Klaus Bühler Bundestagsabgeordneter 1976-2002, CDU Klaus Bühler vollendet am 16. Januar sein 80. Lebensjahr. Der Realschullehrer aus Bruchsal schloss sich 1962 der CDU an. Von 1968 bis 1976 war er Mitglied des Stadtrats seiner Heimatstadt und von 1971 bis 1973 Kreistagsabgeordneter in Bruchsal bezie- hungsweise von 1973 bis 1979 in Karlsruhe. Im Deutschen Bundestag engagierte sich der Direktkandidat des Wahlkreises Karlsru- he-Land vorwiegend im Verkehrsausschuss. Von 1987 bis 2003 gehörte Bühler dem Eu- roparat und der WEU an. Von 1996 bis 1999 war der Christdemokrat Vizepräsident des Europarats und von 2000 bis 2002 Präsi- dent der WEU. bmh T

Das Deutsche Reich • Vor 150 Jahren wurde es gegründet Zeitweise gab es auf dem Gebiet von Deutschland über 300 Länder. Diese Zahl hat sich aber ständig verändert. Mal wurden Länder zusammengelegt. Zum Beispiel nach einem Krieg. Manchmal wurden Länder auch geteilt. Zum Beispiel, weil ein Herrscher mehrere Nachfahren hatte. Und jeder einen Teil eines Landes bekam. Wird Deutschland zu einem einzigen Land? Für die Menschen in den deutschen Ländern war das für lange Zeit ganz normal. Ein Mensch aus dem Königreich Bayern fühlte sich als Bayer. Ein Mensch aus dem Königreich Sachsen fühlte sich als Sachse. Als Deutsche fühlten sich beide aber erst einmal nicht. Das änderte sich im Laufe der Zeit. Die Menschen entdeckten immer mehr Gemeinsamkeiten. Und mit der Zeit bekamen immer mehr Menschen den Gedanken: Wir sind alle Deutsche. Wir sollten nicht in unterschiedlichen Ländern leben. Es sollte einen einzigen deutschen Staat geben. Diese Ideen waren besonders in den Jahren von ungefähr 1800 bis 1850 weit verbreitet. In den Jahren 1848 und 1849 versuchten Menschen in den deutschen Ländern, einen gemeinsamen Staat zu gründen. Das klappte aber nicht. Es blieb also erst einmal bei den vielen deutschen Ländern. Der Politiker Otto von Bismarck Im Jahr 1862 passierte dann etwas Wichtiges: Otto von Bismarck wurde Minister- Präsident im Königreich Preußen. Man sieht ihn auf dem Bild links. Preußen war eines der deutschen Länder. Dieses Land gibt es heute nicht mehr. Es lag vor allem im Nord-Osten des deutschen Gebiets. Heute liegt dort unter anderem das Bundes-Land Brandenburg. Und der Osten vom damaligen Preußen gehört heute zu Polen. Die Haupt-Stadt von Preußen war viele Jahrhunderte lang Berlin. Preußen war eines der beiden mächtigsten Länder im deutschen Gebiet. Das andere mächtige Land war Österreich im Süd-Osten. Heute wird Österreich nicht mehr zu Deutschland gezählt. Damals wurde es aber noch zu den deutschen Ländern gezählt. Preußen und Österreich waren beide sehr groß und sehr mächtig. Und beide Länder hatten ein Ziel: Sie wollten im deutschen Gebiet die Führung übernehmen. Die Einigungs-Kriege Otto von Bismarck wurde also im Jahr 1862 Minister-Präsident von Preußen. Preußen hatte zwar auch einen König, aber Bismarck war derjenige, der das Land leitete. Und er hatte das Ziel, Preußen zum mächtigsten deutschen Land zu machen.

Das Deutsche Reich • Vor 150 Jahren wurde es gegründet 1. Das Deutsche Kaiser-Reich Von 1871 bis 1918 war die Zeit des Deutschen Kaiser-Reichs. Zu dieser Zeit herrschte also ein Kaiser im Deutschen Reich. Der Kaiser wurde im Jahr 1918 von seinen Untertanen aus dem Amt vertrieben. 2. Die Weimarer Republik Danach entstand die Weimarer Republik. Sie wurde von einer von den Bürgern gewählten Regierung geleitet. Und der Kaiser wurde durch einen gewählten Reichs-Präsidenten ersetzt. Diese Zeit dauerte bis 1933. 3. Die Zeit des National-Sozialismus Von 1933 bis 1945 herrschten dann die National-Sozialisten in Deutschland. Ihr Anführer war Adolf Hitler. In dieser Zeit durften die Menschen in Deutschland nicht mehr selbst wählen, wer das Land leiten soll. Und sie hatten keine Freiheiten. Die National-Sozialisten überfielen andere Länder und lösten damit den Zweiten Welt-Krieg aus. Im Jahr 1945 wurde Deutschland besiegt. Damit endete die Zeit des Deutschen Reichs. Der Weg zur Bundes-Republik Deutschland Vier Jahre lang gab es keinen Staat auf dem deutschen Gebiet mehr. Im Jahr 1949 wurden dann zwei neue Staaten gegründet: Die Bundes-Republik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik. Es gab nun also wieder mehrere deutsche Länder. Im Jahr 1990 wurde aus der Bundes- Republik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik wieder ein Land. Die Bundes-Republik Deutschland, in der wir heute leben. Kurz zusammengefasst Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Genauer: Am 1. Januar 1871. Es war der erste Staat, der fast ganz Deutschland umfasste. Davor war Deutschland in viele unterschiedlich große Länder aufgeteilt gewesen. Heute ist der einzige deutsche Staat die Bundes-Republik Deutschland. Weitere Informationen in Leichter Sprache gibt es unter: www.bundestag.de/leichte_sprache Impressum Dieser Text wurde in Leichte Sprache übersetzt vom: Nachrichten Werk w w w . n a c h r i c h t e n w e r k . d e Ratgeber Leichte Sprache: http://tny.de/PEYPP Titelbild: © picture alliance / akg-images, Künstler: Anton von Werner. Portrait Bismarck: © picture alliance / Heri- tage-Images | The Print Collector/Heritage Images. Portrait Wilhelm I: © picture alliance / akg-images | akg-images. Piktogramme: Picto-Selector. © Sclera (www.sclera.be), © Paxtoncrafts Charitable Trust (www.straight-street.com), © Sergio Palao (www.palao.es) im Namen der Regierung von Aragon (www.arasaac.org), © Pictogenda (www.pic- togenda.nl), © Pictofrance (www.pictofrance.fr), © UN OCHA (www.unocha.org), © Ich und Ko (www.ukpukvve.nl). Die Picto-Selector-Bilder unterliegen der Creative Commons Lizenz (www.creativecommons.org). Einige der Bilder haben wir verändert. Die Urheber der Bilder übernehmen keine Haftung für die Art der Nutzung. Beilage zur Wochenzeitung „Das Parlament“ 1-2/2021 Die nächste Ausgabe erscheint am 18. Januar 2021.