2 MENSCHEN UND MEINUNGEN Das Parlament - Nr. 35-36 - 28. August 2023 GASTKOMMENTARE FÜR ROHSTOFFE BEI UNS IN DIE TIEFE GEHEN? Es geht ums Wissen PRO h t a r f p m a K t r e b g E © Franz Herz, »Sächsische Zeitung«, Dresden e d . s i t n e x A p © Martin Ferber, »Badische Neueste Nachrichten«, Karlsruhe Bergbau, das war doch unser Reichtum vergangener Epochen. Ja, Silber aus dem Erzgebirge hat Sachsen reich gemacht, Kohle und Stahl das Ruhrgebiet oder das Saarland. Aber heute leben wir doch von der Ver- edelung von Rohstoffen, die weltweit zu kaufen sind, oder vom Export von Blaupausen. Das war viele Jahre vorherrschende Meinung in Deutschland. Das Interesse an Rohstoffgewinnung ließ spätestens nach der deutschen Einheit nach. Aber ohne eigene Rohstoffbasis kommen die ver- arbeitende Industrie, Wissenschaft und Forschung doppelt in Gefahr. Erstens, weil Deutschland und Europa abhängig sind von Lieferanten, die zuerst ihre eigenen Interessen verfolgen. Wie schnell ein großer Lieferant ausfallen kann, zeigen die aktuel- len Beziehungen zu Russland. Langfristig noch gefährlicher ist eine zweite Ge- fahr. Ohne eigene Rohstoffbasis gehen die damit verbundenen Kenntnisse verloren. Eine Region, die auf Dauer keinen eigenen Bergbau hat, wird auch keine Kapazitäten für berufliche oder universitäre Bildung in diesem Berufszweig mehr halten kön- nen. Junge Leute werden sich anders orientieren. Studierende und Forscher, die sich dennoch für Rohstoffe interessieren, werden dorthin gehen, wo sie ihr Wissen anwenden können, Forschungsmög- lichkeiten finden und ihre Kenntnisse gefragt sind. Sie ziehen dann weiteres Wissen mit sich, wenn es um die Aufbereitung und den Einsatz der Materia- lien geht. Das geht nicht nur Bergleute und Mi- neningenieure an. Wollen Deutschland und Europa eine führende Industrieregion bleiben, brauchen sie das Wissen um und die Erfahrung mit Rohstof- fen. Wir müssen dafür weiterhin in die Tiefe ge- hen, in die Tiefe der Erde und in die Tiefe des Know-hows. Euch die Erde untertan“ nicht nur als Ermächtigung, sondern geradezu als Freibrief ausgelegt. Im Laufe der Zeit, verschärft seit Beginn der Industrialisierung, hat er die Erde ausgebeutet, überirdisch wie unterirdisch, und damit ihr Antlitz verändert. Die Folgen der Gier nach Rohstoffen und Bodenschätzen für Um- welt, Klima und Artenvielfalt sind auch in Deutsch- land zu besichtigen. Der Braunkohletagebau am Niederrhein, in Mitteldeutschland und der Lausitz hat gewaltige Mondlandschaften hinterlassen und massiv in den Grundwasserhaushalt eingegriffen, die Renaturierung kostet Milliarden. Und der Steinkohleabbau an Ruhr und Saar ist zwar Ge- schichte, doch die sogenannten Ewigkeitslasten müssen noch viele Generationen aufbringen. Diese Erfahrung hindert den Menschen allerdings nicht, weiter Raubbau an der Natur zu betreiben. Nun ist Lithium, das es beispielsweise auch in gro- ßen Mengen im Oberrheingraben in Thermalwas- ser gibt, ins Visier geraten. Lithium wird für die Produktion von Akkus benötigt, ohne die kein E-Auto fährt. Rohstoffautarkie heißt das Zauber- wort, man will unabhängig werden. Doch der Preis ist hoch, zu hoch. Der Oberrheingraben ist dicht besiedelt und schon jetzt das Gebiet mit den meisten Erdbeben in Deutschland; das Abpumpen des Wassers könnte weitere tektonische Verschie- bungen auslösen und die Zahl der Beben erhöhen. Diese Risiken sollten ernst genommen werden, ebenso die Ängste der Anwohner. Wäre es daher nicht sinnvoller, auf geschlossene Wertstoffkreis- läufe zu setzen und das Recyceln von Alt-Batterien zu forcieren statt immer wieder die Erde auszu- beuten? Auch so kann man Rohstoffe gewinnen. Raubbau und Risiko CONTRA Der Mensch hat das biblische „Macht . Kontakt: gastautor.das-parlament@bundestag.de Herausgeber Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin Fotos Stephan Roters Mit der ständigen Beilage Aus Politik und Zeitgeschichte ISSN 0479-611 x (verantwortlich: Bundeszentrale für politische Bildung) Anschrift der Redaktion (außer Beilage) Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon (0 30) 2 27-3 05 15 Telefax (0 30) 2 27-3 65 24 Internet: http://www.das-parlament.de E-Mail: redaktion.das-parlament@ bundestag.de Chefredakteur Christian Zentner (cz) V.i.S.d.P. Stellvertretender Chefredakteur Alexander Heinrich (ahe) Redaktion Dr. Stephan Balling (bal) Lisa Brüßler (lbr) Carolin Hasse (cha) (Volontärin) Claudia Heine (che) Nina Jeglinski (nki) Claus Peter Kosfeld (pk) Johanna Metz (joh) Elena Müller (emu) Sören Christian Reimer (scr) CvD Sandra Schmid (sas) Michael Schmidt (mis) Denise Schwarz (des) Helmut Stoltenberg (sto) Alexander Weinlein (aw) Redaktionsschluss 25. August 2023 Druck und Layout Frankfurter Societäts-Druckerei GmbH & Co. KG Kurhessenstraße 4– 6 64546 Mörfelden-Walldorf Leserservice/Abonnement Fazit Communication GmbH c/o Cover Service GmbH & Co. KG Postfach 1363 82034 Deisenhofen Telefon (0 89) 8 58 53-8 32 Telefax (0 89) 8 58 53-6 28 32 E-Mail: fazit-com@cover-services.de Anzeigenverkauf, Anzeigenverwaltung, Disposition Fazit Communication GmbH c/o Cover Service GmbH & Co. KG Postfach 1363 82034 Deisenhofen Telefon (0 89) 8 58 53-8 36 Telefax (0 89) 8 58 53-6 28 36 E-Mail: fazit-com-anzeigen@cover-services.de Abonnement Jahresabonnement 25,80 €; für Schüler, Studenten und Auszubildende (Nachweis erforderlich) 13,80 € (im Ausland zuzüglich Versandkosten) Alle Preise inkl. 7% MwSt. Kündigung jeweils drei Wochen vor Ablauf des Berechnungszeitraums. Ein kostenloses Probeabonnement für vier Ausgaben kann bei unserer Vertriebsabteilung angefordert werden. Namentlich gekennzeichnete Artikel stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Für unverlangte Einsendungen wird keine Haftung übernommen. Nachdruck nur mit Genehmigung Redaktion. Für Unterrichtszwecke können Kopien in Klassenstärke angefertigt werden. der „Das Parlament“ ist Mitglied der Informationsgesellschaft zur Feststellung der Verbrei- tung von Werbeträgern e. V. (IVW) Für die Herstellung der Wochenzeitung „Das Parlament“ wird Recycling-Papier verwendet. Frau Detzer, manche sagen, die Ab- hängigkeit Deutschlands und Europas sei bei bestimmten Rohstoffen gefährlicher, als es die Abhängigkeit von russischem Gas war. Würden Sie dem zustimmen? Ja, das kann man durchaus so sagen. Die kritischen Rohstoffe sind für die Wirtschaft der Zukunft das, was das Öl für das 20. Jahrhundert war. Deswegen ist es jetzt elementar wichtig, dass wir diese Abhän- gigkeiten in den Blick nehmen und damit strategisch umgehen. Wie konnte es zu dieser großen Ab- hängigkeit kommen? Warnungen hat es ja durchaus auch schon früher gegeben. Das kann man sich in der Tat fragen. Wir müssen selbstkritisch feststellen, dass wir Warnungen unserer internationalen Part- ner in den Wind geschlagen haben. Es gab eine große Naivität gegenüber den Mög- lichkeiten des Weltmarkts. Überspitzt ge- sagt war in Deutschland die Haltung: Das, was wir für unsere Produkte brauchen, können wir zu jeder Zeit zu vernünftigen Preisen einkaufen. Diese Sicherheit ist lei- der perdu. Die Bundesregierung setzt nun zum einen auf Diversifizierung der Bezugs- quellen, zum anderen auf verstärkte hei- mische Förderung von Rohstoffen. Nun hieß es doch immer, Deutschland sei ein rohstoffarmes Land. Was kann heimi- scher Bergbau da bringen? Wir werden jetzt sehr viel stärker Erkun- dungstätigkeiten sehen, um zu klären, wo wir welche Rohstoffe in Deutschland, in Europa ökonomisch sinnvoll abbauen können. Aber in der Tat ist nicht zu erwar- ten, dass alle Rohstoffe, die wir brauchen, zum Beispiel bei der Aluminiumprodukti- on, zum Beispiel für den Automotive-Sek- tor, auch in Deutschland gewinnen kön- nen. Das heißt, wir werden weiterhin von Importen abhängig sein. Deswegen ist die Diversifizierungs-Strategie der Bundesre- gierung so wichtig. Bergbau bedeutet immer einen Ein- griff in die Natur. Können Sie als Grüne das überhaupt gutheißen? Die Eingriffe in die Natur sind in der Regel massiv, und deswegen braucht es eine klu- ge Abwägung der verschiedenen Ziele, nämlich Rohstoffsicherung und Natur- schutz. Dafür gibt es in Deutschland ein ausgefeiltes Rechtssystem. Wir werden uns aber zum Beispiel im Zuge der Bergrechts- novelle noch einmal anschauen, wo wir nachsteuern müssen. Insgesamt gilt, dass es hoffentlich in Deutschland, in Europa bald noch mehr Beispiele geben wird, wie Roh- stoffsicherheit und Ressourcenschutz mit- einander funktionieren können. Viele Rohstoffe werden ja auch des- halb importiert, weil das billiger ist. Wie soll denn nun naturschonender Bergbau im Inland wirtschaftlich konkurrenzfä- hig werden? Das ist in der Tat eine große Herausforde- rung, weil wir feststellen, dass in anderen Ländern der Erde Bergbau mit anderen Standards als in Deutschland, in Europa stattfindet. Da müssen wir verhindern, dass Projekte, die sich an hohen ökologischen und sozialen Standards orientieren, auf dem Markt das Nachsehen haben. Das kann man auf unterschiedlichem Wege machen. Am besten fände ich, wenn wir beispielsweise im Rahmen von Zertifizie- rungen, im Rahmen auch des Lieferketten- gesetzes ganz genau darauf schauen, wel- che Rohstoffe, die auf dem europäischen Binnenmarkt verkauft werden sollen, zu welchen Produktionsbedingungen gewon- nen werden. Können Sie sich gegebenenfalls auch staatliche es durch den Bund, sei es durch die Euro- Fördermaßnahmen, sei »Nicht nur Rohstoff kaufen« SANDRA DETZER Die Grünen- Wirtschaftsexpertin über die Chancen des heimischen Bergbaus und Rohstoffpartnerschaften mit dem globalen Süden. © Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag/Stefan Kaminski päische Union, für den heimischen Berg- bau vorstellen? Ja, das werden wir anschieben. Bergbau- projekte sind in der Regel sehr kostenin- tensiv, haben lange Vorbereitungszeiten, und es kommt ja nicht von ungefähr, dass sich europäische Player aus dieser Szene zurückgezogen haben. Hier braucht es jetzt staatliche Förderung, um Anreize zu setz- ten, dass Unternehmen sich wieder stärker zu Beginn der Wertschöpfungskette enga- gieren. Das wird auch unsere Unabhängig- keit stärken. Hemmend wirken sich auch schlep- pende Planungs- und Genehmigungsver- fahren aus. Im Baurecht hat der Bundes- tag da gerade Maßnahmen zur Beschleu- nigung auf den Weg gebracht. Können Sie sich Ähnliches auch im Bergrecht vor- stellen? Wir sind uns alle sehr einig, dass Planungs- zeiten in Deutschland beschleunigt werden sollen. Diese langen Planungszeiten kom- men aber auch nicht von ungefähr. Gerade beim Bergbau haben Sie, wie schon ange- sprochen, dieses relevante Spannungsfeld zwischen Rohstoffsicherung und Ressour- censchutz. Deswegen ist es natürlich rich- tig, dass es in Deutschland gründliche Um- weltverträglichkeitsprüfungen gibt. Die werden sich auch nicht massiv beschleuni- gen lassen. Insgesamt können wir aber zum Beispiel beim Personal in den Ämtern noch nachsteuern. Da sind unter anderem auch die Bundesländer gefragt. Wie Sie schon gesagt haben: Wir wer- den auch weiterhin Importe brauchen. Was kann Deutschland tun, um mehr Länder, in denen die gesuchten Rohstoffe lagern, und vor allem unproblematische Länder als Lieferanten zu gewinnen? Ich bin sehr froh, dass die G7-Staaten sehr deutlich den Aspekt Wirtschaftssicherheit adressiert und dabei auch die Rohstoffsi- cherheit in den Blick genommen haben. Unsere Staatssekretärin im Wirtschafts- und Klimaministerium, Franziska Brant- ner, ist rund um den Globus unterwegs, um neue Rohstoffpartnerschaften auf Au- genhöhe zu schließen. Da wird es wichtig sein, dass wir den Ländern, mit denen wir zusammenarbeiten, faire Angebote ma- chen. Also nicht nur die Rohstoffe einkau- fen und außer Landes bringen, sondern auch die Weiterverarbeitung vor Ort sicher- stellen, so dass Wertschöpfung in diesen Ländern verbleibt. Das ist dann die soge- nannte Partnerschaft auf Augenhöhe. Die Bundesregierung will, ebenso wie die EU-Kommission, Rohstoffvorräte an- legen. Wie realistisch ist das angesichts der Tatsache, dass schon die laufende Nachfrage oft kaum gedeckt werden kann? Hier unterscheiden sich die Bedarfe sehr stark je nach Rohstoff. Die Situation ist völlig unterschiedlich, ob Sie zum Beispiel von Lithium oder von Magnesium oder Bauxit sprechen. Deswegen finde ich es gut, dass wir uns momentan auf die Diver- sifizierung der Lieferketten fokussieren, auf Partnerschaften mit dem globalen Süden, und dass wir uns die Frage stellen, wo wir in Deutschland und Europa noch heimi- sche Rohstoffe abbauen können. Die La- gerhaltung kann derzeit nur ein kleiner Be- standteil der Rohstoffsicherung sein. Andere Industriestaaten wie die USA und Japan verfolgen schon länger eine strategische Rohstoffpolitik in Reaktion auf Chinas dominante Rolle. Deutsch- land und Europa sind hier spät dran. Zu spät vielleicht? Sie haben recht, andere Staaten in der Welt sind besser aufgestellt in Bezug auf ihre Rohstoffsicherung. Ich war beispielsweise vor einem Jahr in Japan und habe mir er- klären lassen, wie sie ihre Rohstoffsicher- heit strategisch vorantreiben. Die Japane- rinnen und Japaner haben mir erklärt, dass für sie sehr früh klar war, dass Rohstoffe eben auch als Machtmittel in der geopoliti- schen Auseinandersetzung genutzt werden können. Ein Ereignis war der sogenannte Inselstreit mit China, als China die Aus- fuhr von Rohstoffen gestoppt hat, weil es politisch mit dem japanischen Handeln nicht einverstanden war. Das ähnelt ein bisschen der Situation, die wir jetzt mit dem russischen Gas erleben müssen. Das heißt ganz klar: Man hätte wissen können, dass Rohstoffsicherheit ein wichtiger As- pekt der Wirtschaftssicherheit ist. Nichts- destotrotz glaube ich schon, dass wir jetzt alle Chancen haben, diesen Rückstand auf- zuholen, wenn wir europäisch zusammen- arbeiten. Und danach sieht es momentan absolut aus. Das Gespräch führte Peter Stützle. Sandra Detzer (43) gehört dem Bundestag seit 2021 an und ist wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.T PARLAMENTARISCHES PROFIL Der Sichernde: Stefan Rouenhoff A m frühen Abend kann schon mal eine Krawatte überm Garderobenständer hängen, vielleicht braucht Stefan Rouenhoff sie noch für einen Abendtermin. Er kommt von einer Abstimmung aus dem Plenum, es ist die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause, 18 Uhr. Rouen- hoff, 44, Wahlkreisabgeordneter aus Kleve, muss sich seine Zeit einteilen: Er ist in der Unionsfraktion als Berichterstatter unter anderem für Handels- und Industriepolitik, Steuern und Finan- zen sowie Rohstoffe zuständig – „letzterer Punkt umfasst rund 15 Prozent meiner Arbeit“, sagt er. „Diesem Thema werden wir größere Aufmerksamkeit widmen müssen.“ Der CDU-Politiker sieht drei Säulen einer erfolgreichen Rohstoffpolitik. Erstens den Rohstoffabbau im Ausland, „das ist bisher zu wenig flankiert worden, Partnerschafts- abkommen sollten besser genutzt werden“, zweitens den Abbau in Deutschland und Europa sowie drittens eine bes- sere Kreislaufwirtschaft, „auch da ist noch viel zu tun, bei 20 von 30 durch die EU als kritisch eingestuften Rohstoffen gibt es eine Recyclingquote von unter einem Prozent“. Rouenhoff ist Volkswirtschaftler. Er sei Abgeordneter geworden, sagt er, weil er dazu beitragen wolle, dass die Volkswirtschaft leistungsstark bleibt. Beim nationalen Abbau verfolgt er einen Ansatz, den er als pragmatisch beschreiben würde. Rouenhoff erzählt vom Besuch eines Bergbauunternehmens: „Bei einem Genehmigungsverfahren für eine Abraumhalde genügte in den 1980ern das Ausfüllen eines Zettels, heute ist es ein Lastwagen e d . f f o h n e u o r - n a f e t s © voller Akten.“ Man müsse aufpassen, „dass in Deutschland noch Entscheidungen getroffen werden können und unser Land nichts vollends im Bürokratismus versinkt“. Auch heikle The- men steuert er zumindest an, etwa Fracking: „Gerade nutzen wir gefracktes Gas aus Amerika, das sogar übers Weltmeer ge- schippert werden muss“, beginnt er, „da muss die Bundesregie- rung schon eine Antwort auf die Frage finden, ob sie das weiter ..................................................................................................................................................... »Alles muss gesellschaftlich über- zeugend durchgesetzt werden, das sieht man ja an der Heizungsdebatte.« praktizieren oder eine Unabhängigkeit davon erreichen will.“ Rohstoffe gelten als wichtig, fristeten in der Politik aber nicht selten ein Nischendasein. Zwischen 2007 und 2010 wurde eine Debatte über Rohstoffsicherung geführt, aber kein Wechsel ein- geleitet. Wurde da etwas verschlafen? „Die Wirtschaft und die Bürger hätten eine Politik nicht mitgemacht, die eine Diversifi- zierung von Energieträgern durch Verteuerung erzielt.“ Aber dies geschieht gerade. „Die weltpolitische Lage hat sich drama- tisch geändert.“ Und doch sei immer an die Machbarkeit zu denken. „Alles muss gesellschaftlich überzeugend durchgesetzt werden, das sieht man ja an der aktuellen Heizungsdebatte.“ Mit der Politik erstmals in Kontakt kam Rouenhoff, als er als Ju- gendlicher in seiner Kommune mehr für die junge Generation wollte, sich für ein Jugendzentrum engagierte. Als jüngster von drei Söhnen in einem landwirtschaftlichen Betrieb aufgewach- sen, machte er nach dem Abitur eine Lehre zum Bauzeichner, studierte dann Volkswirtschaftslehre und International Studies in Bonn und Birmingham. Schnell kam dann die große Politik: erst Referent im Bundeswirtschaftsministerium, dann Handels- attaché an Deutschlands Ständiger Vertretung bei der EU in Brüssel. „Diese Maschinenraumerfahrung aus der Exekutive hilft mir heute als Abgeordneter sehr, man erhält ein Verständ- nis darüber, wie gearbeitet wird, wie Themen angegangen wer- den.“ Doch reizte irgendwann die Arbeit in der Legislative. „Ich wollte mehr gestalten, auf politische Prozesse mit einwirken.“ Nicht ohne Grund habe er seit dem Studium im öffentlichen Be- reich statt in einem Unternehmen gearbeitet. „Ich wollte etwas für die Allgemeinheit tun.“ Sein Elternhaus war christlich, die CDU bei ihm seit der Jugend erste Wahl. „Dieser Lösungspragmatismus ist bei uns stärker als bei anderen Parteien ausgeprägt.“ Entsprechend sehe sein Ter- minkalender aus, im Wahlkreis seien es nicht weniger als in Berlin. „Es ist mein Job, den Menschen zu helfen.“ Er steht auf, der nächste Termin ruft. Jan Rübel T