"Mittel umgeleitet"

Der Schuldige für eine einwöchige Sperrung des Nord-Ostseekanals war für die Opposition schnell gefunden. In der vergangenen Woche schob sie in einer Aktuellen Stunde vor allem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die Verantwortung zu, die dringend erforderliche Instandsetzung des Kanals zu verschleppen und für eine zunehmende Verteuerung des Projektes verantwortlich zu sein. So warf der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs (SPD) dem Minister vor, er habe für die Modernisierung des Kanals bereits zur Verfügung stehende Mittel nach Bayern umgeleitet, um diese für dortige Projekte zu verwenden. "Ich schätze Sie", entgegnete Ramsauer, "aber dies ist ein Foul, für das es im Fußball die rote Karte gibt."

Unterstützung erhielt der Minister vom Unionsabgeordneten Philipp Murmann (CDU). "Kein Bayer war zuletzt häufiger in Schleswig-Holstein als Ramsauer", sagte und betonte, Deutschland sei als "Mittelstandsland" dezentral aufgestellt und dementsprechend auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. Vor diesem Hintergrund setzte er sich für einen stärkeren "Pioniergeist" ein und forderte, auf nationaler Ebene mehr "an einem Strang zu ziehen."

Auch Torsten Staffeldt (FDP) mahnte eine stärkere gemeinsame Anstrengung an. "Der maritime Bereich muss eine höhere Wertigkeit erhalten", sagte er und erteilte Forderungen aus der Opposition nach einer schnelleren Umsetzung der erforderlichen Modernisierungsmaßnahmen eine Absage.

Demgegenüber kritisierte die Grünen-Abgeordnete Valerie Wilms für die zu lösenden Fragen des Kanals eine stärkere Sachorientierung. "Es reicht eben nicht, einen Spatenstich zu inszenieren. Wir müssen uns sachgerecht für den Erhalt dieser wichtigen Anlagen einsetzen." Herbert Behrens (Die Linke) konnte keine vorausschauende Planung erkennen, sondern lediglich Flickschusterei. Seit Mai 2010 könne eine fünfte Schleuse gebaut werden, 270 Millionen Euro seien hierfür bereitgestellt worden. "Doch passiert ist nichts!"