Gesundheit  : Gröhe mit Reformeifer

Die dramatische Ebola-Krise in Westafrika ist nun auch als Thema im Bundestag angekommen. Bei der ersten Beratung des Gesundheitsetats für 2015 nutzte Minister Hermann Gröhe (CDU) seine Redezeit nicht nur für die Darstellung der nächsten Reformvorhaben, sondern auch, um seine Betroffenheit über die schwerste Ebola-Epidemie seit dem ersten Ausbruch 1976 deutlich zu machen. Die afrikanischen Staaten seien mit der Bekämpfung der tödlichen Virusinfektion überfordert, hätten weder die nötige Infrastruktur noch das Personal, um den Ausbruch in den Griff zu bekommen, sagte Gröhe und folgte damit den Warnungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der zufolge bislang mehr als 2.400 Ebola-Tote zu beklagen sind und knapp 4.800 Infizierte, vor allem in Liberia, Guinea und Sierra Leone. Laut WHO fehlen auch etwa Schutzanzüge und Leichensäcke.

Gröhe betonte: „Sie brauchen die Solidarität der Staatengemeinschaft.“ Außerdem sollen Mittel für ein Trainingsprogramm des Robert-Koch-Instituts (RKI) zum Umgang mit Ebola-Verdachtsfällen bereitgestellt werden, denn oft haben Helfer vor allem Angst, sich selbst anzustecken. Gesine Lötzsch (Linke) sagte, angesichts der Ebola-Krise sei es verwunderlich, weshalb die Etatmittel für internationale Aufgaben gekürzt würden. Die Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz forderte in dem Zusammenhang mehr Mittel zur Erforschung seltener Krankheiten.

Der Gesundheitsetat wächst durch die nun wieder um eine Milliarde Euro höheren Zuweisungen des Bundes an den Gesundheitsfonds von rund 11,05 Milliarden Euro in diesem Jahr auf rund 12,05 Milliarden Euro 2015. Der zwischen 2013 bis 2015 gegenüber der gesetzlichen Vorgabe von 14 Milliarden Euro drastisch gesenkte Bundeszuschuss sorgte dabei erneut für heftigen Streit. Die Opposition sieht darin finanzpolitische Willkür zulasten der Krankenversicherten. Die Koalition betont stets, die Gelder würden aus den prallen Rücklagen ausgeglichen, keine Leistung werde gekürzt.

Gröhe ließ sich auf den Streit gar nicht mehr ein und schoss stattdessen ein Feuerwerk an Reformvorhaben ab. Neben dem laufenden Projekt zur Verbesserung der Pflegeleistungen sollen noch in diesem Jahr ein Versorgungsstärkungsgesetz, ein Präventionsgesetz und ein sogenanntes E-Health-Gesetz vorgelegt werden. Die ärztliche Versorgung auf dem Land soll mit den Reformen ebenso verbessert werden wie das gesundheitsbewusste Verhalten in Kitas, Schulen und Jobs. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach räumte ein, dass mehr getan werden müsse gegen den zunehmenden Stress am Arbeitsplatz. Unter anderem mit dem Präventionsgesetz gehe die Koalition dieses Thema auch rasch an. Claus Peter Kosfeld