AUSSENPOLITIK : Die Büchsen der Pandora
Vom Sturz Mossadeghs bis zum Einmarsch in den Irak die Politik des Westens hat die islamische Welt in weiten Teilen destabilisiert
Gerne nimmt westliche Politik für sich in Anspruch, „werteorientiert“ zu handeln. Im Nahen und Mittleren Osten aber, und nicht nur dort, hat sie vielfach verbrannte Erde hinterlassen. Die Akteure sind dabei in erster Linie die USA und ihr engster Verbündeter, Großbritannien. Spätestens seit dem 11. September 2001 gehören aber auch die übrigen Mitgliedstaaten der EU dazu, nicht zuletzt Deutschland.
Wer die Konflikte der Gegenwart, darunter den Vormarsch des „Islamischen Staates“, die Konfrontation mit dem Iran oder den Krieg in Syrien verstehen will, muss sich mit westlicher Politik und ihrer Einflussnahme auf die Region seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges befassen. Selbstverständlich ist sie nicht der alleinige Brandstifter, aber ein verlässlicher.
Sündenfall Iran Es fängt an mit dem Sturz des iranischen Premierministers Mohammad Mossadegh 1953, dem Sündenfall schlechthin. Seither hat sich das Grundmuster westlicher Interventionen in der arabisch-islamischen Welt kaum verändert. Allem voran die Neigung, die Konfliktparteien in „gut“ und „böse“ zu unterteilen. Mossadegh, der 1951 die von Großbritannien kontrollierte iranische Erdölindustrie verstaatlich hatte, bezahlte dafür zwei Jahre später mit einem von britischen und US-Geheimdiensten inszenierten Putsch. Ihm folgte der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser, der 1956 den Suezkanal verstaatlicht hatte. Mit Hilfe des Suezkrieges sollte er gestürzt werden – ohne Erfolg.
Das absolut Böse hat natürlich sein Pendant, das selbstlos Gute nämlich. Die Guten sind wir, die westliche Politik, weil sie für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte steht. Westliche Politiker vermeiden es nach Möglichkeit, von Interessen zu reden. Lieber erwecken sie den Eindruck, sie betrieben ein weltweit angelegtes Demokratisierungs- und Wohlfahrtsprogramm. Eigene Fehler, Versäumnisse, Lügen und Verbrechen, die in der arabisch-islamischen Welt allein seit 9/11 hunderttausende Menschen das Leben gekostet haben, vor allem im Irak, werden nicht selten großzügig übersehen. Und selbstverständlich haben die Guten das Recht, die Bösen zu bestrafen, mit Hilfe etwa von Wirtschaftssanktionen. Immer in der leisen Hoffnung auf einen Regimewechsel. In jüngster Zeit sind sie vor allem gegen den Iran und Russland verhängt worden.
Die Guten glauben, dass ihre Moral eine überlegene sei, weil sie für die Freiheit der Ukraine oder Menschenrechte im Iran streiten. Oft geht es aber darum, geopolitische Widersacher auszuschalten, zu schwächen oder kleinzuhalten. Der Umstand, dass Länder wie China, Indien oder Brasilien der Sanktionspolitik des Westens nicht folgen, weder gegenüber Russland noch dem Iran, irritiert deren Verfechter nicht – ihnen gilt Washington als Nabel der Welt. Sie empfinden es auch nicht als Widerspruch, dass die viel beschworenen „Werte“ im Umgang mit befreundeten Staaten kaum eine Rolle spielen. Das gilt zum Beispiel hinsichtlich des radikalen wahhabitischen Staatsislam in Saudi-Arabien, dem ideologischen Bruder im Geiste von Al-Qaida, den Taliban oder dem „Islamischen Staat“.
Die USA haben seit 2001 in sieben mehrheitlich muslimischen Ländern militärisch interveniert oder sie mit Drohnen angegriffen: Afghanistan, Irak, Somalia, den Jemen, Pakistan, Libyen, Syrien. In welchem dieser Staaten haben sich anschließend die Lebensbedingungen der Bewohner verbessert, zeichnen sich Stabilität und Sicherheit ab? Gibt es eine einzige militärische Intervention des Westens, die nicht Chaos, Diktatur, neue Gewalt zur Folge gehabt hätte? Tatsache ist: Ohne den von den USA im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ herbeigeführten Sturz Saddam Husseins 2003 und der anschließenden Verheerung des irakischen Staates durch die amerikanische Besatzungspolitik würde es heute den „Islamischen Staat“ nicht geben.
Al-Qaida und die Taliban sind hervorgegangen aus jenen Glaubenskämpfern, den Mudschaheddin, die in den 1980er Jahren von Washington und Riad finanziert wurden, um in Afghanistan gegen die sowjetischen Besatzer zu kämpfen. Sowohl Al-Quaida wie auch der „Islamische Staat“ sind beide das Ergebnis einer überaus kurzsichtigen Politik seitens der USA. Anders gesagt: Der Westen züchtet sich seine terroristische Bedrohung zu einem erheblichen Teil selbst. Doch die politisch Verantwortlichen lernen nichts aus ihren Fehlern, zeigen sich blind gegenüber der Geschichte. Kaum ein Historiker bezweifelt, dass es ohne den Putsch gegen Mossadegh 1953 nicht die extreme Gegenreaktion 26 Jahre später gegeben hätte, in Gestalt der Islamischen Revolution im Iran 1979.
Ob Mossadegh oder die Mudschaheddin, der rote Faden in der Dramaturgie Washingtons ist kaum zu übersehen: Keine Macht in der Region und anderswo zu dulden, die andere als amerikanische und westliche Interessen vertritt. Die Entschlossenheit, die Islamische Republik Iran mit allen Mitteln zu bekämpfen, prägte auch den irakisch-iranischen Krieg von 1980 bis 1988. Washington unterstützte den Aggressor Saddam Hussein, um einen iranischen Sieg zu verhindern. Mit Kriegsende war der Irak faktisch bankrott. Saddam marschierte daraufhin 1990 in Kuweit ein, um die Staatskasse aufzufüllen. Damit wurde auch er zum „Bösen“ und 2003 schließlich mit Hilfe des US-geführten Einmarsches gestürzt. Die unkluge Besatzungspolitik förderte die Konfessionalisierung des Landes, benachteiligte die Sunniten zugunsten der Schiiten und ließ eine Aufstandsbewegung entstehen, aus deren Reihen der „Islamische Staat“ erwuchs.
Schwerwiegende Folgen In Syrien wiederum sollte unbedingt Baschar al-Assad gestürzt werden. Nicht weil er ein Verbrecher wäre. Sondern weil er der engste Verbündete Teherans in der Region ist. Eine „Mission impossible“, wie vielen mittlerweile dämmert. Westliche Politik hat, gemeinsam mit unfähigen, allein auf ihren Machterhalt versessenen arabischen Herrschern, die arabisch-islamische Welt in weiten Teilen destabilisiert. Die Folgen betreffen uns alle: in Form von Terror, Instabilität und immer neuen Flüchtlingswellen.
Der Autor ist Islamwissenschaftler und Publizist. Sein aktuelles Buch „Wer den Wind sät. Was westliche Politik im Orient anrichtet“ ist soeben im C.H. Beck Verlag erschienen.