Gastkommentare - Pro : Schattenboxen

D er Schlachtruf ist einer aus der Welt des politischen Schattenboxens. "Kein weiter so" klingt griffig, lässt sich gut rufen und twittern. Mutig stellt man sich da zum Kampf gegen den Schatten mit dem Namen "so". Aber wer ist nochmal genau dieser Gegner? Kein weiter wie eigentlich? Nicht weiter so schlechte Umfrage- (und/oder Wahl-)Ergebnisse, andere Leute oder am besten man selbst an der Spitze, mehr Sozialausgaben und höhere Steuern, weniger Sozialausgaben und mehr Steuersenkung, konservative Revolution, linke Rückbesinnung, nicht mit denen, nicht mit der, nicht mit dem, nicht mit uns. Lässt sich alles aufführen als "Nicht-weiter-so"-Vorschläge der vergangenen Wochen allein aus den Regierungsparteien, die wenigsten davon miteinander kompatibel. Und mit der Konsequenz hapert es auch.

Deutlich geworden ist das zum Beispiel an der Unions-Debatte um die Ressortverteilung. Da ging es tatsächlich mal nicht weiter so und das ist dann doch auch wieder nicht recht gewesen. Aus dem Wunsch nach Erneuerung wird schnell die Furcht vor Veränderung. Beides liegt nah beieinander.

Dabei ist klar, dass diese Regierung unter neuen Bedingungen antritt. Gesellschaftliche und politische Debatten und Kommunikationswege haben sich gravierend verändert. Auf den Stammtischen des Internets werden aus Behauptungen und Gerüchten schnell alternative Scheinwelten. Der Wert der Demokratie und die demokratischen Werte werden in Frage gestellt. Schon das reicht aus dafür, dass alles anders ist. Schlachtrufe können sinnvoll sein, zur Selbstvergewisserung, zum Frust-abbau, um Debatten anzuschieben. Aber zu ausführliches Schattenboxen verstellt den Blick auf die tatsächlichen Herausforderungen.