aufrüstung : Renaissance der Abschreckungsdoktrin

Si vis pacem, para bellum: Die antike Maxime, dass den Krieg vorbereiten muss, wer den Frieden bewahren will, kennzeichnete die euroatlantische Sicherheitspolitik vom Zerfall der Anti-Hitler-Koalition unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Ende des Ost-West-Gegensatzes in den Jahren 1989/90. Das auf der Doktrin der "garantierten wechselseitigen Zerstörung" basierende "Gleichgewicht des Schreckens" sollte die beiden weltpolitischen Kontrahenten aus purem Überlebensinteresse heraus davon abhalten, die Vernichtung des jeweils anderen zu betreiben, weil dies die eigene unweigerlich nach sich ziehen würde. Im Rückblick darf heute zwar festgehalten werden, dass das Kalkül aufgegangen ist und die Abschreckung wirksam war. Die Zeitgenossen jedoch konnten sich zu der optimistischen Einschätzung eines gesicherten Friedens nicht durchringen. Für sie waren die Risiken, dass die nukleare Hochrüstung - und wäre es nur aus menschlichem Versagen - in eine Apokalypse münden könnte, unübersehbar.

Mit der Auflösung des Warschauer Paktes und der Sowjetunion schien auch die Doktrin der Abschreckung ihr Verfallsdatum überschritten zu haben. Für ein Vierteljahrhundert spielte sie in den Verteidigungskonzeptionen der Europäer keine größere Rolle. Mit dem NATO-Gipfel von Wales im September 2014, der Antworten auf das russische Vorgehen gegen die Ukraine und die Annexion der Halbinsel Krim zu finden hatte, erfuhr sie eine Renaissance. Seither wird sie Schritt für Schritt umgesetzt.

Großverbände Die jüngsten Maßnahmen sehen ein neues Logistikkommando der NATO in Ulm vor, das sich schon bald mit der Frage zu befassen haben wird, wie man die rasche Verlegung von Truppen und Großgerät in Europa wieder möglich machen kann. Im Kalten Krieg war das Bündnis darauf eingerichtet, insbesondere amerikanische Verstärkungsverbände schnell heranzuführen und eine breit gefächerte Logistik zu unterhalten. Heute ist die Infrastruktur unzureichend, die Bürokratie umso aufwändiger, und zudem gilt es, militärische Präsenz ja nicht mehr in der Mitte Deutschlands, sondern viel weiter im Osten, in Polen und im Baltikum zu demonstrieren. Diese aktuellen Initiativen, die darauf abzielen einen "militärischen Schengenraum" zu schaffen, sind das jüngste Element der so genannten Rückversicherungspolitik, mit der die NATO Moskau signalisiert, dass man keinen Versuch hinnehmen wird, die territoriale Integrität eines Mitgliedstaates in Frage zu stellen

Das Gewicht, das die NATO in die Waagschale werfen kann, ist allerdings gering und bei weitem nicht mit den Streitkräftepotenzialen vergleichbar, die vor 30 Jahren zur Verfügung standen. Die Verstärkung der Luftraumkontrolle über den baltischen Staaten und die je 1.000 Soldaten, die zusätzlich in rotierenden Kontingenten in Estland, Lettland, Litauen und Polen präsent sind, haben kaum mehr als eine symbolische Funktion. Mit ihnen ließe sich kein Angriff abwehren, und es wäre auch müßig, einen Invasoren so lange aufhalten zu wollen, bis Verstärkung einträfe, weil eine solche kaum noch vorhanden ist. Wenn Russland aggressive Absichten verfolgen sollte, würden die konventionellen Möglichkeiten der NATO als Abschreckung alleine schwerlich ausreichen. Diese ist dennoch wirksam, weil das Bündnis, auch wenn es nicht lautstark mit ihnen droht, unverändert über Nuklearwaffen in relevantem Umfang verfügt.

Zur Zeit des Kalten Krieges war das konventionelle Gewicht der NATO ein anderes - und dies aus gutem Grund. Abschreckung, so die strategischen Überlegungen damals, wäre nicht allein eine Frage der Waffen, über die man verfügte, sondern auch der Glaubwürdigkeit, mit der man ihren Einsatz androhte. Wäre es aber glaubwürdig, damit zu drohen, beim Ausbruch von Kampfhandlungen unverzüglich zur Ultima Ratio strategischer Nuklearwaffen zu greifen? Würden die USA im Falle eines konventionellen Angriffs auf europäische Verbündete tatsächlich ihre eigene Bevölkerung in einem atomaren Schlagabtausch opfern? Spätestens als die Sowjetunion den Aufbau ihrer nuklearen Waffenarsenale so weit vorangetrieben hatte, dass sie über die Zweitschlagfähigkeit verfügte, durfte dies als ausgeschlossen erscheinen. Glaubwürdigkeit ließ sich für die NATO daher nur durch den Übergang von der Strategie der "massiven Vergeltung" zu einer neuen Doktrin, der Strategie der "flexiblen Antwort" sicherstellen, die im Falle eines Angriffs ein breites Spektrum abgestufter Reaktionen eben auch konventioneller Streitkräfte vorsah, ohne sofort und automatisch die nukleare Eskalation zu betreiben. Allerdings war es auch nie die Abschreckung allein, die dafür Sorge trug, dass sich der Ost-West-Gegensatz nicht in einem militärischen Konflikt entlud. Beide Seiten folgten ungeachtet aller rhetorischen Scharmützel dem Prinzip der friedlichen Koexistenz und respektierten in Europa die Interessensphären des anderen. Auch im Kalten Krieg war die militärische Logik in einen politischen Rahmen eingebettet.