Volksbefreiungsarmee : Der militärische Arm der Kommunistischen Partei

Am 1. Oktober feiert die Volksrepublik China den 70. Jahrestag ihres Bestehens. Im Zentrum der Festlichkeiten soll eine große Militärparade stehen, auf der die Volksbefreiungsarmee (People's Liberation Army, abgekürzt PLA) ihre Waffen präsentieren wird. Die PLA kann allerdings auf eine 22 Jahre längere Geschichte zurückblicken. Sie wurde als militärischer Arm der kommunistischen Partei bereits 1927 formiert und ist bis auf den heutigen Tag ein solcher geblieben. Diese Eigentümlichkeit einer Streitmacht, die in den Diensten der staatstragenden Partei und damit nur indirekt in jenem des Staates selbst steht, spiegelt sich auch in der Aufgabenfülle Xi Jinpings wieder. Der Parteichef der Kommunistischen Partei ist nicht nur zugleich der Präsident der Volksrepublik. Er hält als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission auch die Fäden der Volksbefreiungsarmee in der Hand.

War es zunächst der Auftrag der PLA, den Bürgerkrieg zu gewinnen, so hatte sie fortan mit dazu beizutragen, dass das Regime nicht bloß vor äußeren, sondern auch vor inneren Bedrohungen geschützt würde. Linientreue und Disziplin galten daher als Attribute, denen Vorrang vor ausschließlich militärischer Professionalität eingeräumt werden musste. Verteidigung gehörte neben Industrie, Landwirtschaft sowie Wissenschaft und Technologie zwar zu den "vier Modernisierungen", die der damalige Premierminister Zhou Enlai bereits 1963 ausgerufen hatte. Knappe Ressourcen wurden allerdings weiterhin eher in den ökonomischen Aufstieg des Landes als in militärische Kapazitäten investiert. Über Jahrzehnte beeindruckte die PLA zwar durch ihre bloße Kopfstärke. Hinsichtlich Ausbildung, Doktrinen und Ausrüstung konnte sie sich aber nicht einmal mit zahlenmäßig weitaus schwächeren Streitkräften der Region messen. Im dreiwöchigen Krieg gegen Vietnam kamen die Defizite Anfang 1979 deutlich zum Vorschein. Weitere Lehren ließen sich aus den militärischen Auseinandersetzungen im Nahen und Mittleren Osten ziehen, in denen allen voran die USA demonstrierten, wie moderne Technologien das Kriegsbild komplett verändert hatten. Die maoistische Vorstellung, man könnte mit einem Massenheer und Guerillataktiken allein seine Souveränität behaupten, war als überholt anzusehen. Die quantitative Überlegenheit käme nicht zum Tragen, wenn der Gegner auf den Gebieten Aufklärung, Kommunikation und Waffenpräzision weit voraus wäre.

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg versetzte das Regime in die Lage, nun auch mehr Ressourcen für die Streitkräfte bereitstellen zu können. Das Tempo, mit dem dies betrieben wurde, ist beachtlich. Seit der Jahrtausendwende hat sich das Verteidigungsbudget verdreifacht. Die jährlichen Zuwachsraten betrugen lange Zeit um die zehn Prozent, erst seit 2017 sind sie wieder unter diesen Wert gefallen. Da die Steigerungen in etwa der Konjunkturentwicklung des jeweiligen Jahres entsprachen, wuchsen die Verteidigungsausgaben zwar auf etwa 170 Milliarden US-Dollar im Jahr 2018 an. Ihr Anteil am Bruttoinlandprozent blieb aber mit 1,2 bis 1,4 Prozent nahezu konstant. Er liegt deutlich unter jener Zwei-Prozent-Marke, die die Amerikaner von ihren NATO-Verbündeten verlangen. In den USA selbst beläuft er sich auf 3,2 Prozent.

Umbau High-Tech-Waffensysteme, die auf diese Weise finanziert wurden, sind allerdings nur eine Facette der chinesischen Streitkräftemodernisierung. Nicht weniger wichtig ist der fundamentale Umbau der PLA-Strukturen, der seit 2015 im Gange ist. Sein Ziel ist es, Führungsprozesse zu standardisieren sowie das Zusammenwirken der Teilstreitkräfte zu verbessern.

Ungeachtet all dieser Veränderungen beharrt China darauf, niemanden zu bedrohen und allein auf Selbstverteidigung ausgerichtet zu sein. Allerdings hat sich das, was die Volksrepublik als Bedrohung ihrer Sicherheit anzusehen hat, durch ihre weltwirtschaftlichen Verflechtungen deutlich gewandelt. Es reicht heute nicht mehr wie noch vor 50 Jahren aus, bloß potentielle Gegner vor Angriffen auf das chinesische Territorium abschrecken zu wollen. Darüber hinaus gilt es, globale wirtschaftliche Interessen auch auf militärische Macht abzustützen. Die Ausrichtung mag hierbei im Grundsatz immer noch defensiv sein. Die Gefahr, dass China als aufstrebende Militärmacht einer bereits etablierten ins Gehege kommt, ist aber nicht von der Hand zu weisen. Insbesondere die USA sehen sich als Seemacht herausgefordert. Sie unterstellen China die Absicht, die amerikanische Marine zunächst aus den Anrainermeeren und dann darüber hinaus zurückdrängen zu wollen. Das Misstrauen, das Peking den USA entgegenbringt, ist nicht geringer. Die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea, Waffenlieferung an Taiwan und Marineoperationen in von China beanspruchten Gewässern werden als Unterminierung der strategischen Balance in der Region kritisiert.

Chinas Rüstungspläne lassen erkennen, dass eine wachsende Rivalität mit den USA durchaus in Kauf genommen wird. Ein erster Flugzeugträger ist bereits in Betrieb, ein zweiter, ebenfalls russischer Bauart, in der Erprobung. An einem dritten, nun erstmals eigenständig konzipierten, wird gearbeitet. Chinas Flottenbau zielt auf Machtprojektion weit über die Meere vor seinen Küsten hinaus. Dafür spricht auch, dass die Volksrepublik seit 2017 in Dschibuti die erste Marinebasis außerhalb des eigenen Territoriums betreibt.

Auch in den Domänen Weltraum und Cyber sowie durch die Entwicklung von Flugkörpern, die zur Bekämpfung von Flugzeugträgern geeignet sind, tritt China den USA entgegen. Die Nachbarstaaten wiederum sehen mit Sorge auf die wachsenden Fähigkeiten der PLA, amphibische Operationen größeren Stils durchzuführen. Die Konsequenz ist eine Rüstungsspirale, die bereits seit einigen Jahren ganz Ost- und Südostasien erfasst hat. Derzeit wären die USA zwar weiterhin einer militärischen Herausforderung durch China gewachsen. Bleibt die Volksrepublik auf ihrem aktuellen Kurs, sind die Tage dieser Dominanz allerdings gezählt. Bis 2035, so verkündete Xi Jinping auf dem 19. Parteikongress der chinesischen Kommunisten, soll der Modernisierungsprozess der PLA abgeschlossen sein. Bis zur Jahrhundertmitte könnte man sie dann auf Augenhöhe mit allen anderen führenden Streitkräften dieser Welt bringen.