GROSSBRITANNIEN : Virtuelles Parlament
Das Coronavirus sorgt im britischen Unterhaus für einen Modernisierungsschub
Die Szene am vergangenen Mittwoch wirkte surreal. Da kam ein mit großer Mehrheit gewählter Regierungschef nach wochenlanger Abwesenheit, genesen von schwerer Krankheit und frischgebackener Vater eines gesunden Babys, erstmals wieder ins Parlament, doch im Plenarsaal des Londoner Unterhauses blieb eine Reaktion auf Boris Johnsons Erscheinen fast völlig aus. An einem normalen Mittwoch hätte man bei einer solchen Gelegenheit die Jubelrufe bis über die Themse gehört.
Die konzentrierte Stille war gewiss der anhaltenden Coronakrise geschuldet, schließlich meldet das Vereinigte Königreich weiterhin täglich Hunderte von Covid-19-Toten. Mittlerweile liegt die Gesamtzahl bei weit mehr als 30.000 und damit auf dem höchsten Stand Europas; seriöse Schätzungen aufgrund detaillierter Angaben des Statistikamtes ONS sprechen sogar von mehr als 50.000 Toten.
Still blieb es während der Fragestunde des Premierministers aber auch, weil nur rund zwei Dutzend der 650 Abgeordneten der Session live beiwohnten. Kaum hatte Oppositionschef Keir Starmer seine forensische Befragung beendet, wanderten Johnsons Augen über die Köpfe der Labour-Bänke hinweg auf einen der acht riesigen Bildschirme: Die meisten Hinterbänkler, aber auch der Fraktionschef der schottischen Nationalpartei SNP Ian Blackford stellten ihre Fragen aus den häuslichen Arbeitszimmern. Die sonst üblichen lauten Anfeuerungen der eigenen Parteifreunde und Zwischenrufe der anderen Seite - allesamt Fehlanzeige.
Die Pandemie hat aus der ehrwürdigen Mutter der Parlamente im Palast zu Westminster ein weitgehend virtuelles Hohes Haus gemacht. Ganze Ausschusssitzungen mit Expertenbefragungen wurden ins Internet verlagert. Plenardebatten gleichen dem Austausch mehr oder weniger braver Redebeiträge, die oft vergnüglichen Zwischenfragen bleiben aus. Nur im Unterhaus präsidiert Mister Speaker Lindsay Hoyle oder einer seiner Stellvertreter persönlich; im Oberhaus leitet Lord Speaker Norman Fowler, der mit 82 Jahren zur Risikogruppe zählt, die Sitzungen von Zuhause.
Wie anderswo auch schlägt in der Coronakrise die Stunde der Exekutive. Hinzu kommen aber zwei britische Besonderheiten. Zum einen räumt die ungeschriebene Verfassung einem mit klarer absoluter Mandatsmehrheit gewählten Premierminister sehr weitgehenden Spielraum ein; das Parlament dient zum Abnicken, nicht als Ort mühsamer Konsenssuche. Zum Anderen machte sich das Virus im März zuallererst in der Weltstadt London breit. In ihren Wahlkreisen galten die örtlichen Abgeordneten durch ihre ständigen Reisen in den Hotspot bald als Gefahrenherde. Die Medien zeigten Fotos der dicht besetzten grünen Bänke im Unterhaus und denunzierten die Volksvertreter als "Ober-Verbreiter" (super spreaders). Hastig improvisierten die Fraktionsspitzen eine Politik der größeren Distanz, zwei Tage nach dem Lockdown ging das Parlament in die vorgezogenen Osterferien.
Das gab Speaker Hoyle und seinem Digital-Team, beraten vom Geschäftsordnungsausschuss unter Leitung der früheren Tory-Ministerin Karen Bradley, fast vier Wochen Zeit für den größten Modernisierungsschub der vergangenen Jahrzehnte. Debatten bis tief in den Morgen hinein, kaum Toiletten für Frauen, keinerlei Kinderbetreuung, dafür reichlich Bars mit verbilligtem Alkohol - seit den 1980er Jahren hatten sich die jüngeren und immer häufiger weiblichen Volksvertreter an überkommenen Traditionen des Hohen Hauses gerieben. Hoyles Vorgänger John Bercow packte den enormen Reformstau im Palast von Westminster wenigstens teilweise an: Die Sitzungstage wurden familienfreundlicher, das Hohe Haus bekam einen Kindergarten, Minister mussten sich viel häufiger als früher auch kurzfristig für ihre Entscheidungen rechtfertigen, Hinterbänkler aller Fraktionen kamen ausführlicher zu Wort.
Nun aber mussten auch liebgewordene Gewohnheiten überprüft werden. Abstimmen konnten die Parlamentarier bisher ausschließlich per Hammelsprung, auf den grünen Bänken des Unterhauses und ihren roten Pendants im Oberhaus saßen die Menschen dichtgedrängt - beides in Zeiten sozialer Distanzierung ein Unding.
Inzwischen bleiben viele Bänke frei, rote Verbotszeichen zieren die Plätze. In der Mitte des Saales sind große Bereiche mit grün-schwarzem Klebeband markiert, um Kollisionen zu vermeiden.
Es handele sich um "ungewöhnliche und zeitlich begrenzte Maßnahmen", beteuerte Speaker Hoyle in der ersten Sitzung nach den Osterferien und forderte seine Kollegen dazu auf, den Sitzungen wann immer möglich fernzubleiben. Tags darauf stimmte das Unterhaus einer temporären Geschäftsordnung zu, mittlerweile sind auch Abstimmungen aus der Ferne möglich. Für die Regierung versprach der zuständige Gesetzgebungsminister Jacob Rees-Mogg Zurückhaltung bei zukünftigen Vorhaben: "Was wir auf virtuellem Weg nicht erledigen können, das machen wir eben nicht."
Private Einblicke Die interessierte Öffentlichkeit kann nun einen Blick in die Privatsphäre ihrer Abgeordneten werfen. SNP-Fraktionschef Blackford sitzt vor kariertem Schottenstoff, viele Abgeordnete unterstreichen ihre Gelehrtheit durch gewaltige Bücherwände. Speaker Hoyle ermahnte einen Labour-Kollegen, dieser dürfe nicht vor politischen Slogans Platz nehmen. Soviel Tradition muss sein, trotz alledem. Sebastian Borger
Der Autor berichtet als freier Korrespondent aus London .