Racial Profiling : Dein Freund und Helfer?

Vor einigen Jahren sitzt Sylvie Nantcha im ICE von Berlin nach Freiburg. Drei Polizisten streifen durch den Zug - und fragen sie plötzlich nach ihrem Ausweis. Als einzige unter den rund 100 Mitreisenden in dem Wagon. Es sei eine Routinekontrolle nach dem Zufallsprinzip, erwidern die Beamten auf ihre Frage nach dem Grund. Das glaubt sie nicht. Die promovierte Germanistin ist sicher: Sie wird wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert. Sie will ihren Ausweis nicht zeigen, bittet, auch die anderen Fahrgäste zu kontrollieren. Man diskutiert, einer der Polizisten fragt schließlich nach dem Ziel ihrer Reise. Freiburg - dort sitze sie im Übrigen im Stadtrat, lautet ihrer Antwort. "Darauf haben sich die drei angeguckt, sich entschuldigt und sind gegangen", erinnert sich die CDU-Politikerin.

Nantcha kann von solchen Erfahrungen nicht nur aus eigenem Erleben berichten. Sie ist Initiatorin und Bundesvorsitzende von The African Network Germany (TANG), einem Zusammenschluss von mehr als 800 Vereinen und Einzelpersonen afrikanischer Herkunft: "Wir bekommen fast täglich Rückmeldung von Betroffenen, die den Eindruck haben, dass sie kontrolliert worden sind, nur weil sie Schwarze Menschen sind." (Verbände wie TANG schreiben Schwarze Menschen als Selbstbezeichnung groß.)

Genannt wird dieses Phänomen "Racial Profiling". Das bedeutet, die Polizei lässt sich bei ihren Kontrollen vor allem von äußerlich unveränderlichen Merkmalen wie der Hautfarbe beziehungsweise der ethnischen Zugehörigkeit leiten. Diverse Verwaltungsgerichte haben dieses Vorgehen als rassistische Diskriminierung im Sinne von Artikel 3 Grundgesetz gewertet. Eigentlich sollte es Racial Profiling also gar nicht geben. Schwarze Menschen und People of Color sind dem aber offenbar alltäglich ausgesetzt. Laut einer repräsentativen Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte von 2017 gaben 14 Prozent der befragten Menschen afrikanischer Herkunft - ihre Zahl wird auf eine Million geschätzt - an, in den vorangegangenen fünf Jahren in Deutschland Racial Profiling erlebt zu haben. Belastbare Zahlen der Polizeien existieren nicht.

Es gibt seit langem Forderungen, das Problem anzugehen. Im Fokus stehen dabei die landes- und bundespolizeirechtlichen Regelungen, die verdachtsunabhängige und anlasslose Kontrollen, etwa in Zügen, im Grenzgebiet und auf Bahnhöfen, aber auch in von der Polizei der Länder ausgewiesenen Gefahrengebieten, ermöglichen. Die Bundespolizei führte auf dieser Grundlage 2019 mehr als zwei Millionen Kontrollen durch, ohne Angaben zu machen, wen sie kontrollierte. 2013 wies das Deutsche Institut für Menschenrechte darauf hin, dass ein Paragraf im Bundespolizeigesetz Racial Profiling ermögliche - und es "lebensfremd" sei, anzunehmen, dass es dann nicht passiere. Laut dem Bericht einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates von 2017 ist das Problem in Deutschland "endemisch". Die damalige Leiterin der Gruppe warf den Polizeibehörden vor, es zu leugnen. Zudem konstatierte die Gruppe "institutionellen Rassismus und rassistische Vorurteile im Strafrechtssystem". Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates forderte im März die Bundesrepublik auf, dem Problem mit einer Studie auf den Grund zu gehen. Dem will die Bundesregierung nun nachkommen.

"Racial Profiling ist ein großes Problem - auch wenn es von der Polizei und den verschiedenen Innenministerien bestritten wird", kritisiert CDU-Politikerin Nantcha. Für die Betroffenen ist so eine Kontrolle einschneidend: "Man fühlt sich ohnmächtig, man wird in aller Öffentlichkeit gedemütigt.".

Davon kann auch Biplab Basu berichten. Basu arbeitet in Berlin für ReachOut, einer Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, und engagiert sich bei der örtlichen "Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt". Mehr als 270 Berichte hat die Initiative in den vergangenen 20 Jahren dokumentiert. In vielen Fällen, so berichtet Basu, geht es um solche Kontrollen. "Betroffene werden wie Kriminelle behandelt", sagt Basu. Gerade weil die Polizei in der weißen Mehrheitsgesellschaft hohes Ansehen genieße, könne für Passanten der Eindruck entstehen, der Kontrollierte werde schon irgendetwas angestellt haben. Zudem eskalierten solche Situationen oft, wenn die Betroffenen die Kontrolle hinterfragen würden. Die Beamten würden dann ungehalten reagieren, Menschen auf den Boden werfen und niederdrücken. "Viele berichten davon, keine Luft mehr bekommen zu haben - genauso wie George Floyd", berichtet Basu. Allerdings würden solche Vorfälle in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

Erfahrungswerte Das Motiv ist bei anlasslosen und verdachtsunabhängigen Kontrollen schwer feststellbar. Der Kritik Betroffener und internationaler Gremien stehen Aussagen von Polizisten entgegen. Sie verweisen wie der Bremer Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GDP), Lüder Fasche, vergangenes Jahr in einer Gewerkschaftspublikation vielmehr auf "eine Summe von Erfahrungswerten". Diese setze nicht nur bei der Hautfarbe an, sondern auch an Zeit, Ort, Alter und Habitus, umriss Fasche mit Bezug auf die Kontrolle von "Schwarzafrikanern", die in einer bestimmten Straße Bremens für den Drogenhandel verantwortlich seien. Das habe mit "Lebens- und Berufserfahrung" zu tun. In den allermeisten Fällen träfe es die Richtigen und wenn nicht, dann "ist das noch lange kein Rassismus".

Kritik an Polizeigewalt und die Thematisierung von Rassismus ist ein schwieriges Thema. Dies zeigte sich jüngst rund um die Debatte um Saskia Eskens (SPD) Aussagen zum "latenten Rassismus" oder das Berliner Antidiskriminierungsgesetz. Es wird gewarnt, Einsatzkräfte nicht unter "Generalverdacht" zu stellen. Beim Rassismus handle es sich um Einzelfälle. Der Bundesvize der GDP, Dietmar Schilff, wies Einschätzungen, dass in der deutschen Polizei latenter, struktureller oder gar institutionalisierter Rassismus aufzufinden sei, deutlich zurück.

Für den Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl von der Universität Kassel ist es hingegen unbestreitbar, dass es in der Polizei institutionellen Rassismus gibt. Schon bei der Aufklärung des Polizeiversagens rund um den "Nationalsozialistischen Untergrund" hätten sich Formen institutionellen Rassismus nachzeichnen lassen und seien etwa auch von der SPD klar benannt worden. Racial Profiling sei ein weiterer Ausdruck davon. Es gehe nicht um den einzelnen Beamten und ob dieser nun rassistisch eingestellt ist oder nicht. "Wir reden über Routinen, Arbeitsweisen und Strukturen in Behörden, aber auch gesetzliche Grundlagen wie das Bundespolizeigesetz, die es möglich machen, dass rassistische Vorurteile und Welterklärungen, die wir in der Gesellschaft alle teilen, sich im polizeilichen Handeln ausdrücken." Auch bei den vermeintlichen Erfahrungswerten mahnt der Wissenschaftler zu mehr Reflektion. So müsse gefragt werden, woher sich dieses Wissen speise - ob man sich beispielsweise immer nur diese Fälle anschaut und ähnliches Verhalten in der Mehrheitsgesellschaft weniger.

Das betont auch die TANG-Vorsitzende Nantcha. Sie empfindet es als Ausdruck von Doppelmoral, dass sich die Polizei einerseits gegen einen Generalverdacht wehre, was sie unterstützt - aber andererseits Schwarze Menschen unter Generalverdacht stelle. Für Basu ist der Verweis auf Erfahrungswerte ein "Armutszeugnis". "Demokratie lebt nicht von einem Bauchgefühl, sondern von transparenten Regelungen und klaren Hinweisen - nicht nur für die Polizei, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger." Wie Pichl fordert er Gesetzesänderungen - und strengere Dokumentationspflichten bei Polizeikontrollen: "Die rassistischen Paragrafen müssen verschwinden."

Bei der Debatte geht es für Basu, Nantcha und Pichl ganz grundsätzlich um das Verhältnis der Betroffenen zur Polizei. Menschen afrikanischer Herkunft hätten kein großes Vertrauen in die Polizei, betont Nantcha. Dazu würden Erfahrungen mit Racial Profiling oder auch Vorkommnisse wie der Tod von Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle unter ungeklärten Umständen verbrannte, beitragen.

So argumentiert auch Basu: Hohes Ansehen habe die Polizei vor allem in der weißen Mehrheitsgesellschaft. "Dieses Vertrauen haben Schwarze Menschen und People of Color nie gehabt, sie wurde nie gleichbehandelt." Während die ältere Generation ihre Wut runtergeschluckt habe, um keine Unruhe zu machen, nehme die jüngere Generation das nicht mehr hin. "Sie haben die Schnauze voll!". Das zeige sich an den großen "Black Lives Matter"-Demonstrationen. Aber auch darin, dass immer mehr Menschen eine Beratung wollten. Seinen Klienten rät er etwa bei Racial Profiling stets zur Beschwerde, auch wenn er die Antwortbriefe schon selbst schreiben könne. Die meisten verzichteten aber mangels Vertrauen in die Behörden darauf. Deshalb brauche es eine unabhängige Beschwerdestelle, meint Basu.

Ende der Ignoranz Nantcha fordert, Rassismus gegen Schwarze Menschen viel stärker in den Blick zu nehmen. Dazu gehört für sie unter anderem, dass Straftaten gegen sie - analog wie etwa antisemitische Straftaten - in den Polizeistatistiken gesondert erfasst und ausgewiesen werden. Polizei, Lehrkräfte und Justiz müssten zudem geschult und sensibilisiert werden. Auch dürfe die Politik rassistische Erfahrungen im Bildungsbereich oder bei der Wohnungs- und Arbeitssuche nicht länger ignorieren, sagt Nantcha: "Diese Thema muss endlich - und besonders auch in Deutschland - ernstgenommen werden. Wir müssen gemeinsam den Kampf von Martin Luther King weiterführen, bis sein Traum weltweit und bei uns auch Realität wird: I have a dream!" Sören Christian Reimer