Holocaust-GedenKen : Alte Geister und neuer Hass
Reuven Rivlin, Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Schäuble rufen zur Gegenwehr auf
Am Ende wird es noch einmal emotional: Der Gesang der Sopranistin Ania Vegry durchdringt den Plenarsaal des Bundestages. Sie singt das Wiegenlied "Wiegala" der Schriftstellerin Ilse Weber, die 1944 in Auschwitz ermordet wurde. "Es stört kein Laut die süße Ruh. Schlaf mein Kindchen, schlaf auch Du", soll die Jüdin Ilse Weber beim Gang in die Gaskammer gesungen haben. Auf der Tribüne sitzen Überlebende des Holocaust und deren Angehörige - als Gäste der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus. Tränen fließen. Es ist schwer, von dieser Musik nicht berührt zu werden und es fallen einem die Worte von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein: "Als Kinder, allein, den Eltern entrissen, in der todbringenden Hölle. Wer sich, nur für einen Moment, die Verlassenheit eines Kindes in Auschwitz vorstellt, mag vielleicht ermessen, was es für die Überlebenden bedeutet, heute dorthin zurückzukehren. Herr Gardosch, Herr Taussig, ich danke Ihnen dafür, dass Sie uns begleitet haben und ich danke Ihnen, dass Sie heute hier sind!", sagte Steinmeier Richtung Gästetribüne.
Zwei Tage zuvor hatte Steinmeier mit diesen Überlebenden und mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin an der Gedenkfeier im ehemaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz teilgenommen. Und wiederum einige Tage zuvor durfte er als erster Bundespräsident in der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede halten, neben den Staatsoberhäuptern der ehemaligen Alliierten und Israels. "Die Versöhnung ist eine Gnade, die wir Deutsche nicht erhoffen konnten und schon gar nicht erwarten durften. Aber wir wollen ihr gerecht werden! Wir werden nicht vergessen! Und wir stehen an der Seite Israels!", betonte Steinmeier vergangene Woche vor dem Bundestag.
Seit 1996 lädt der Bundestag anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 zu einer Gedenkstunde. Und schon oft wurde an diesem Tag gemahnt, Hass und Intoleranz von Anfang an entschieden entgegenzutreten und die Vergangenheit als Mahnung zu begreifen.
Schatten der Morde Doch diesmal war etwas anders. Nicht nur das Wissen darüber, dass das Auschwitz-Gedenken 2020 eines der letzten sein wird, an dem Überlebende teilhaben, machte diesen 75. Jahrestag der Befreiung zu einem besonderen Jahrestag. Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) im Juni und der Terroranschlag auf die Synagoge in Halle mit zwei Toten im Oktober 2019 - beides Taten von Rechtsextremisten - stellen eine Zäsur dar. Die Sicherheit vergangener Jahrzehnte scheint verflogen, denn plötzlich klopfen Hass, Rassismus und Antisemitismus in einer seit 1945 nicht gekannten Dimension wieder an unsere Türen. Auch an jene von Bundestagsabgeordneten: Erst jüngst wurde auf das Wahlkreisbüro des Hallenser SPD-Politikers Karamba Diaby ein Anschlag verübt, er erhielt Morddrohungen.
Die Vergangenheit als Mahnung begreifen - wie aktuell und gleichzeitig gefährdet dieser sicher geglaubte gesellschaftliche Grundkonsens ist, wurde selten so deutlich wie in der diesjährigen Gedenkstunde.
"Es gibt kein heilsames Schweigen über Auschwitz. Auschwitz erinnert uns daran, wie verführbar wir Menschen sind, wie zerbrechlich unsere Zivilisation ist, wie schnell unsere humanistische Substanz Schaden nimmt", sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Über die Verantwortung, die wir als Konsequenz aus dem Geschehenen tragen, müsse jede Generation neu nachdenken. Sie sei eng verknüpft mit der Verpflichtung, die Würde des Menschen zu achten und "keinen Raum mehr dafür zu lassen, andere Menschen zu stigmatisieren, auszugrenzen und zu verfolgen", betonte Schäuble und begrüßte ebenfalls zwei Gäste explizit, nämlich die Rabbiner Jeremy Borovitz und Rebecca Blady, die sich zum Zeitpunkt des Anschlags in der Synagoge in Halle aufhielten. "Juden müssen in Deutschland wieder um ihr Leben fürchten! Dagegen hilft nur ein starker, ein konsequent handelnder Staat - und eine couragierte Zivilgesellschaft, die verstanden hat, dass das Geschehene nicht vergangen ist", appellierte Schäuble. Steinmeier ging rhetorisch sogar noch einen Schritt weiter: "Wir dachten, der alte Ungeist würde mit der Zeit vergehen. Aber nein: Die bösen Geister der Vergangenheit zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Vision, geradezu als die bessere Antwort auf die offenen Fragen unserer Zeit." Es sei "unsere Prüfung, nicht in ferner Zukunft, sondern hier und jetzt", nicht wieder geschehen zu lassen, was geschehen könne, appellierte der Bundespräsident und erntete dafür einen langen, nachdrücklichen Applaus.
Verantwortung Deutschlands Die Einladung an den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin, als Gastredner im Bundestag zu sprechen, unterstrich das zweite große Thema der diesjährigen Gedenkstunde: die Betonung des engen Bündnisses zwischen Deutschland und Israel. Rivlin machte in seiner sehr politischen Rede klar, dass auf Deutschland eine enorme Verantwortung laste: "Heute begreifen wir, dass der Antisemitismus keinesfalls ausgerottet ist." Der Staat, in dem die "Endlösung der Judenfrage" erdacht wurde, sei aber die führende Kraft in Europa, betonte Rivlin. Wenn in Deutschland der Versuch scheitere, den wieder erstarkten Populismus und Antisemitismus zurückzudrängen, dann werde er überall zum Scheitern verurteilt sein. "Deutschland darf hier nicht versagen!", mahnte er.
Steinmeier und Schäuble hatten in ihren Reden bekräftigt, die Sicherheit Israels sei für Deutschland eine Verpflichtung, die sich aus der Vergangenheit ergebe. Rivlin knüpfte daran an, indem er einen Bogen zu den Konflikten des Nahen Ostens zog, insbesondere zur Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran, der er einen erheblichen Teil seiner Rede widmete. Für Israel sei die Bedrohung durch den Iran "nicht theoretisch, sondern eine existenzielle Frage", denn Iran verfolge die Vernichtung Israels. Zwar werde sich sein Land, wenn nötig, selbst verteidigen, doch Rivlin machte klar, was er von der Weltgemeinschaft - und damit auch von Deutschland - erwartet: Iran sei ein Risiko für den Weltfrieden und müsse aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden.
Das waren sie, die "Differenzen unter Freunden", die Rivlin zuvor angesprochen hatte. Denn noch hält die EU und damit Deutschland am Atomabkommen mit dem Iran fest. Weiter vertieft wurde dieses Thema während der Gedenkstunde naturgemäß nicht. Es folgte das Wiegenlied von Ilse Weber, das es den Anwesenden sicher nicht leicht machte, wieder zur Tagesordnung überzugehen.