EU-Afrika : Verwobene Schicksale

Als der Südafrikaner Moeletsi Mbeki vor einiger Zeit in Mali war, wurde ihm das große Dilemma Afrikas beim Kaffeetrinken bewusst. In der Nähe des Restaurants grasten wohlgenährte Ziegen. Als der angesehene Ökonom aber nach Ziegenmilch für seinen Kaffee fragte, wurde ihm stattdessen ein aus Europa importiertes Milchpulver serviert. Für Mbeki steht der Vorfall wie eine Metapher für die noch immer oft kurzen Wertschöpfungsketten des Kontinents. "Wir haben enormen Reichtum", sagt der Vizechef einer Denkfabrik, "aber wir nutzen ihn nicht."

Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Afrika und der Europäischen Union (EU) könnten dieses Dilemma ändern, glaubt der Ökonom - mit gegenseitigem Nutzen. Schließlich ist Europa nach wie vor der wichtigste Handelspartner Afrikas, was angesichts der Investitionsoffensive Chinas während der vergangenen Jahrzehnte etwas untergeht. Sowohl bei Exporten (36 Prozent), als auch Importen (33 Prozent) steht die EU nach wie vor deutlich an der Spitze.

Große Pläne Eigentlich sollte 2020 das Jahr sein, in dem die Partnerschaft der beiden Kontinente intensiviert wird wie selten zuvor. Die EU hatte versprochen, die Zusammenarbeit mit Afrika zum Schwerpunkt zu machen. Ursula von der Leyens erste Reise außerhalb Europas als EU-Kommissionspräsidentin führte sie auch aus symbolischen Gründen im Dezember 2019 nach Äthiopien, was sie als "starke politische Botschaft" an den Kontinent zu werten bat: "Ihr seid mehr als ein Nachbar".

Noch im Februar waren zahlreiche EU-Kommissare in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba gereist. Gedacht war die Gruppenreise als Startschuss für monatelange Verhandlungen, um im Oktober beim 6. EU-Afrika-Gipfel eine gemeinsame Agenda präsentieren zu können. Der Fokus sollte endlich weg von Hilfsleistungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, hin zur Förderung von Arbeitsplätzen und Investitionen auf dem Kontinent. Es war Bewegung in den Austausch gekommen.

Doch mit der Corona-Pandemie erfolgte die Vollbremsung. Der Gipfel wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Und von den ohnehin schleppend angelaufenen Programmen zur Wirtschaftsförderung, wie die einst von Deutschland angeschobene G-20-Initiative "Compact with Africa" (CwA), sprach kaum noch jemand.

Sinkende Investitionsbereitschaft Zwar hatten sich dafür zwölf afrikanische Partnerländer gefunden, die in der Hoffnung auf ausländische Direktinvestitionen Anti-Korruptionsmaßnahmen, mehr Demokratie und wirtschaftsfreundliche Reformen versprachen. Aber die Pandemie hat die Investitionsbereitschaft deutlich reduziert. So befragte die "Jacobs University Bremen" hundert deutsche Unternehmen, die in Afrika tätig sind. Anfang des Jahres wollten noch 75 Prozent ihre Geschäfte ausbauen. Ende des Jahres waren es nur noch ganze 13 Prozent.

Analyst Mbeki hofft, dass sich das bald wieder ändert. Nach Asien würden fast ausschließlich Rohstoffe exportiert, die vergleichsweise wenige Arbeitsplätze schafften, sagt er. Der Anteil verarbeiteter Produkte mit entsprechend längerer Wertschöpfungskette liege bei Exporten nach Europa deutlich höher. "Wir brauchen mehr davon, nur das bringt Afrika nach vorne", sagt Mbeki. Die Expansion von Firmen wie Volkswagen von Südafrika in Länder wie Ruanda und Kenia fördere zudem den kontinentalen Binnenhandel.

Wichtiges Element der Zusammenarbeit bleibt natürlich auch das Thema Migration und Flucht. Es taucht im gerade vereinbarten, aber noch nicht ratifizierten Cotonou-Folgeabkommen (siehe Stichwort) zur Partnerschaft der EU mit 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) fünf Mal auf, die AKP-Länder werden zur besseren Kooperation bei Abschiebungen und dem Aufbau von Infrastruktur für die Sicherung der Grenzen verpflichtet.

Mbeki findet das durchaus legitim. "Dieses Thema betrifft nicht nur Europa, sondern auch Südafrika, das als relativ reiches Land viele Menschen aus der Region anzieht", sagt er. "Dieses Thema muss adressiert werden." Es liege in erster Linie an den politischen Eliten in Afrika, die Existenzgrundlagen für junge Menschen zu garantieren. "Es gibt viele Möglichkeiten, aber oft versickern sie wegen schlechter Regierungsführung."

Zuletzt wurden diese Möglichkeiten aber von der Pandemie erheblich eingeschränkt, viele Millionen Menschen rutschten zurück in die Armut. Die Folgen dieser weltweiten Krise werden auch die Gewichte in Afrika verschieben, meint Jakkie Cilliers, Forscher der renommierten südafrikanischen Denkfabrik "Institute for Security Studies" (ISS) - und dies nicht zugunsten Europas: "Der Handel Afrikas mit China wird wegen der Erholung der dortigen Wirtschaft wachsen, der mit dem überwiegend nach innen fokussierten Europa und den USA eher schrumpfen." Investitionsflüsse nach Afrika würden weiterhin überwiegend von der chinesischen Regierung gesteuert, während sie im Westen überwiegend von privaten Investoren abhingen. "Der Appetit für Risiko ist entsprechend verschieden, zumal China angesichts seiner aggressiven Außenpolitik Afrikas Unterstützung dringend benötigt und dafür wirtschaftliche Verluste in Kauf nimmt", meint Cilliers. Den EU-Kurs, verstärkt private Investitionen in Afrika abzusichern, hält er für richtig - aber keineswegs für ausreichend: "In diese Richtung sollte weit mehr passieren." Gleichzeitig bedeute dies aber nicht, dass man Entwicklungszusammenarbeit runterfahren könne. Zumindest, wenn man die Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (SDG) erreichen wolle. "Die absoluten Armutszahlen in Afrika werden in den kommenden zehn Jahren wachsen." Er betont, dass Investitionen selten in die ärmsten Länder fließen, sondern fast ausschließlich in afrikanische Nationen mittleren Einkommens.

Investitionen in Freihandel Afrikas Zukunft wird derweil wohl auch vom Erfolg des gerade angelaufenen afrikanischen Freihandelsabkommens "African Continental Free Trade Area" (AfCFTA) abhängen. Die EU hat das Projekt zur wirtschaftlichen Integration in den vergangenen sechs Jahren mit 72,5 Millionen Euro unterstützt, weitere Zahlungen sind geplant. Bis zum Jahr 2034 soll über die Abschaffung fast aller Zölle der Binnenhandel um 60 Prozent steigen.

"Wenn eine effektive Implementierung gelingt, wird der Konsumentenkreis größer, zugänglicher und damit auch für europäische Investoren attraktiver", sagt Cilliers. Gleichzeitig müsste in Freihandelsabkommen mit Industrienationen aber weit mehr als bislang die Verpflichtung zur Einbindung lokaler Firmen festgeschrieben werden.

Ähnlich argumentiert auch der "Afrika-Verein der Deutschen Wirtschaft", in dem rund 550 Firmen organisiert sind. "Sicherheit und Entwicklung hängen unmittelbar mit den ökonomischen Perspektiven unseres Nachbarkontinents zusammen", so die Organisation. "Wir setzen uns dafür ein, diese in engem Schulterschluss mit der Wirtschaft weiter zu verbessern." Das gelte gerade in der Pandemie, die Jahrzehnte positiver wirtschaftlicher Entwicklung vieler afrikanischer Staaten und auch die positiven Entwicklungen der deutsch-afrikanischen Wirtschaftsbeziehungen gefährde.

Einige Länder hat die Pandemie sogar an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben. So kann Sambia seit November seine enormen Schulden nicht mehr bedienen. "Viele Länder stehen vor einem Scherbenhaufen", sagt Robert Kappel, der ehemalige Präsident des Hamburger Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien (GIGA). "Es sollte ein Schuldenmoratorium für die am schwersten betroffenen Länder angestrebt werden." Private Gläubiger und auch China müssten mit ins Boot geholt werden.

Modernere Landwirtschaft Im Mittelpunkt europäisch-afrikanischer Beratungen gehört laut Kappel auch die Entwicklung einer gemeinsamen Landwirtschaftspolitik, darunter Maßnahmen zur Nahrungsmittelsicherung. Da es sehr unwahrscheinlich sei, dass die EU ihre Agrarsubventionspolitik grundlegend ändere, müsse nach neuen Lösungen gesucht werden. Er hofft auf Unterstützung bei der Modernisierung der Landwirtschaft in Afrika und mehr Exportmöglichkeiten für afrikanische Produzenten.

Impfstoffverteilung Nicht erst in diesen Tagen, aber dafür deutlich wie selten, wird klar, wie eng die Schicksale Afrikas und Europas miteinander verbunden sind. Analyst Cilliers bringt es auf den Punkt: "Wir können das Coronavirus nicht besiegen, wenn wir es nicht auf allen Kontinenten in den Griff bekommen", sagt er mit Blick auf die ungerechte globale Impfstoffverteilung, bei der Afrika bislang nahezu leer ausgegangen ist. Ähnlich verhalte es sich mit den Bemühungen um Fortschritt und Entwicklung in Afrika: "Das müssen wir gemeinsam angehen."

Der Autor ist freier Afrika-Korrespondent.