Regieren in Frankreich : Royaler Stil im Elysée-Palast
Der französische Präsident ist eine Art demokratisch legitimierter König. Seine Machtfülle hat er Charles de Gaulle zu verdanken.
Zweieinhalb Minuten lang durchquert Emmanuel Macron am Abend des 7. Mai 2017 zur Musik von Beethovens 9. Sinfonie den Hof des Louvre. Der 39-Jährige betritt mit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl die politische Bühne als jüngster Staatschef des Landes und gleichzeitig als einer, der nicht wie sein Vorgänger François Hollande ein "normaler" Präsident sein will. Ganz im Gegenteil: Das Konzept des republikanischen Monarchen ersteht mit Macron wieder auf. "Das Ganze grenzt an das Zeremoniell einer Selbstkrönung", schreibt der Historiker Joseph de Weck in seinem Buch "Emmanuel Macron. Der revolutionäre Präsident" zur Siegesfeier vor der Pyramide des Louvre.
Position mit Direktwahl gestärkt
Schon von der Verfassung her ist der Präsident in Frankreich eine Art demokratisch legitimierter König. Er ernennt den Regierungschef, leitet die Kabinettssitzungen, löst die Nationalversammlung auf, setzt Referenden an, ist Oberbefehlshaber über die Streitkräfte und kontrolliert die Atomwaffen. Eine Machtfülle, die Charles de Gaulle zu verdanken ist. Der Anführer der "Résistance" gegen die NS-Besatzung war letzter Ministerpräsident der instabilen Vierten Republik, die nach dem Krieg begann. 1958 verwandelte er inmitten der Wirren des Algerienkrieges die parlamentarische Demokratie in ein Präsidialsystem, das dem Staatschef fast monarchische Kompetenzen gibt. Auf den Vorwurf, er vereine zu viel Macht auf sich, antwortete er ironisch: "Glauben Sie, dass ich mit 67 Jahren noch eine Karriere als Diktator beginnen will?" Seine Position stärkte er 1962 mit der Direktwahl des Präsidenten durch das Volk.
Präsident Macron legt Wert auf Statussymbole und präsentiert sich gerne in einem prachtvollen Umfeld wie hier auf Schloss Versailles.
Seither verfügen die Hausherren (bisher gab es keine Frauen an der Staatsspitze) im Elysée-Palast über eine Machtfülle, wie es sie in Europa sonst nicht gibt. Wie stark die Rolle ihres Staatschefs ist, konnten die Französinnen und Franzosen in der Pandemie erleben: Während in Deutschland die Ministerpräsidenten jede Woche miteinander um geeignete Auflagen stritten, tagte Macron hinter verschlossenen Türen mit seinem inneren Ministerzirkel, dem Verteidigungskabinett. Heraus kamen Beschlüsse, die der Präsident abends um 20.00 Uhr im Fernsehen verlas, ohne dass vorher jemand wusste, was er verkünden würde. Mehr als 35 Millionen Menschen saßen am 16. März 2020 vor ihren Fernsehgeräten, als der Präsident düster erklärte: "Wir sind im Krieg."
Macron ist in komfortabler Position
Macron ist in der komfortablen Situation, in der Nationalversammlung, der ersten Parlamentskammer, zusammen mit seinen Koalitionspartnern eine absolute Mehrheit zu haben. Schwieriger wird es, wenn eine "Kohabitation" herrscht, der Staatschef also keine Mehrheit in der Nationalversammlung hat und mit einem Regierungschef der Opposition zusammenarbeiten muss. Doch egal wie die Mehrheiten sind: Dem Präsidenten bleibt als letzte Möglichkeit der Artikel 49-3, der ein Gesetz ohne Abstimmung in der Nationalversammlung umsetzt. François Hollande machte mehrmals davon Gebrauch.
"In der Architektur der Fünften Republik sind die demokratischen 'Checks and balances', die in anderen Ländern der Macht der Exekutive Schranken setzen, schwach ausgebildet. Die Straße übernimmt darum die eigentliche Funktion der parlamentarischen Opposition: der exekutiven Macht Grenzen aufzuzeigen", schreibt de Weck. Auch de Gaulle verlor durch den Druck der Straße seine Aura der Autorität. 1968 vereinten sich Studenten und Gewerkschaften zu einer großen Protestbewegung, die das Land zeitweise lahm legte. Millionen Menschen gingen auf die Straße und setzten soziale Reformen wie eine Anhebung des Mindestlohns um 35 Prozent durch. Zwar gewannen die Konservativen nach den Protesten die Parlamentswahlen, doch de Gaulle musste 1969 nach einem verlorenen Referendum zurücktreten.
De Gaulle bis heute beliebtester Politiker Frankreichs
Gleichwohl ist er noch heute der beliebteste Politiker Frankreichs. Das Dorf Colombey-les-deux-Eglises, irgendwo im ostfranzösischen Niemandsland gelegen, ist ein politischer Wallfahrtsort geworden. Der Rechtsextremist Eric Zemmour beruft sich ebenso auf den "General" wie Marine Le Pen, seine Konkurrentin am rechten Rand und alle prominenten Konservativen. Auch Präsident Macron hat auf seinem offiziellen Foto, das in allen Amtsstuben hängt, de Gaulles Kriegsmemoiren wohl überlegt im Hintergrund arrangiert. In einem Interview bekannte er: "In meinem persönlichen Pantheon befinden sich de Gaulle und Mitterrand." Der Sozialist François Mitterrand war nach de Gaulle der andere Präsident, der nach Art eines Monarchen im Elysée-Palast Hof hielt. Wie ein König verteilte er seine größte Gunst: bei Reisen an seinem Tisch im Flugzeug zu sitzen.
„Es gibt in Frankreichs demokratischem Prozess und seiner Funktionsweise einen Abwesenden: den Monarchen. Ich glaube zutiefst, dass die Franzosen seinen Tod nicht wollten.“
Wie ein König schuf er auch Werke, die ihn für die Nachwelt in Erinnerung behielten: Die Glaspyramide am Louvre, die Bastille-Oper und die Türme der neuen Nationalbibliothek. "Ich bin der letzte große Präsident. Der letzte in der Linie de Gaulles. Nach mir wird es in Frankreich keine anderen mehr geben", sagte er einmal über sich selbst.
Dabei gab es nach ihm zumindest noch einen weiteren sozialistischen Präsidenten: François Hollande löste 2012 den konservativen Nicolas Sarkozy ab. Der frühere Chef des Parti Socialiste wollte sich von der "Bling-Bling-Präsidentschaft" seines hyperaktiven Vorgängers absetzen, der sein Privatleben vor den Augen seiner Landsleute ausgebreitet hatte.
Monarchische Symbole der Macht
Das ganze Volk erlebte Sarkozys Trennung von seiner Frau Cécilia und die Hochzeit mit dem Ex-Model Carla Bruni mit. Dem Präsidentenamt tat Sarkozy mit seinen amourösen Eskapaden allerdings keinen Gefallen. Während Mitterrand während seiner Präsidentschaft seine uneheliche Tochter verschwieg und Valéry Giscard d'Estaing und Jacques Chirac ihre amourösen Abenteuer sorgfältig verbargen, zog mit Sarkozy die Klatschpresse quasi ins Präsidentenamt ein. Sie fotografierte auch Sarkozys Nachfolger Hollande, wie er auf dem Motorroller zu seinem Liebesnest in der Nähe des Elysée fuhr, um sich dort mit der Schauspielerin Julie Gayet zu treffen.
Zu den privaten Turbulenzen kam der interne Widerstand des linken Parteiflügels, der Hollande jede Autorität raubte. Mit einer Beliebtheitsrate von nur sechs Prozent musste er 2017 auf eine erneute Kandidatur verzichten.
Macron: "Demokratie füllt diesen Raum nicht aus"
Kein Wunder, dass Macron mit einer "jupiterhaften" Präsidentschaft die Würde des Amtes wiederherstellen wollte. Für seine Rede zur Lage der Nation berief er Senat und Nationalversammlung zum Kongress in Versailles zusammen, um die Grundzüge seiner Reformpolitik zu verkünden. Schon 2015 hatte er seinen royalen Stil in einem Interview angekündigt: "Es gibt in Frankreichs demokratischem Prozess und seiner Funktionsweise einen Abwesenden: den Monarchen. Ich glaube zutiefst, dass die Franzosen seinen Tod nicht wollten." Persönlichkeiten wie Napoleon oder de Gaulle hätten danach versucht, diese Leerstelle zu besetzen. "Den Rest der Zeit füllt die Demokratie diesen Raum nicht aus."
Charles de Gaulle bei seiner Amtsübergabe am 8. Januar 1959: Nach Art eines Monarchen hielt er im Elysée-Palast Hof.
Zu Beginn seiner Amtszeit setzte Macron deshalb auf die monarchischen Symbole der Macht, die Frankreich seinen Präsidenten bietet: Er empfing Wladimir Putin in Versailles, dem Schloss des Sonnenkönigs. Seine Sommerferien verbrachte er - anders als seine Vorgänger - auf Fort Bregançon, einer alten Adelsresidenz im Mittelmeer, wo er Staatsgäste wie Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing.
Doch die betont vertikale Amtsführung Macrons stieß schnell an ihre Grenzen. Seine "petites phrases", kleine herabwürdigende Sätze über sozial Benachteiligte, beschädigten sein Image. Einem Arbeitslosen riet der ehemalige Investmentbanker, er müsse nur die Straße überqueren, um einen Job zu finden. "Verrückt viel Kohle" nannte der Absolvent mehrerer Eliteschulen die Sozialhilfe, die für Millionen Menschen zum Überleben notwendig ist. Zusammen mit der Abschaffung der Vermögenssteuer wurde er so zum "Präsidenten der Reichen", gegen den die "Gelbwesten" 2018 wochenlang gewaltsam protestierten.
70 Jahre ist Queen Elisabeth II. im Februar auf dem Thron, solange wie kein anderes Staatsoberhaupt. Trotz Krisen und stetem Wandel wird sie weltweit respektiert.
Diktator Franco gab den Spaniern einen König, doch deren Herz schlägt nicht für die Monarchie. Sie hätten lieber eine Republik.
Bis in die Nähe des Elysée zogen die Demonstranten, deren erklärtes Ziel es war, den Präsidenten abzusetzen. Plakate zeigten den Staatschef im Gewand von Ludwig XVI., der bekanntlich auf der Guillotine endete. "14. Mai 2017: Wiederherstellung der Monarchie" stand über einer Fotomontage des Präsidenten, der am 14. Mai 2017 sein Amt angetreten hatte. Unter dem Druck der Straße musste Macron die geplante Erhöhung der Benzinsteuer, die den Protest ausgelöst hatte, absagen und mit einem Milliardenprogramm die Wut befrieden. "Die französische Kultur besteht aus Ludwig XIV. und den Bauernaufständen", sagt der Politologe Nicolas Lebourg. "Wir leben in einer Sehnsucht nach General de Gaulle, doch wenn er an der Macht ist, veranstalten wir den Mai 68."
Macron musste vom Olymp hinabsteigen
Macron erkannte in jenen dramatischen Tagen, dass er von seinem Olymp hinunter steigen musste, um seine Präsidentschaft zu retten. Wochenlang tingelte er durch Gemeindesäle, um sich die Sorgen der Bürger anzuhören: der "grand débat". Doch der Versuch, seine Landsleute stärker in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, endete schnell wieder. Die Verfassungsreform, die beispielsweise Referenden erleichtern soll, wird bis zu den Präsidentschaftswahlen im April nicht mehr umgesetzt. Von den Maßnahmen, die ein per Los bestimmter Bürgerrat zum Klima empfahl, wurde nur ein kleiner Teil umgesetzt.
Dennoch führt Macron die Umfragen an. Ihm dürfte allerdings zu denken geben, dass es seit Chirac 2002 kein Staatschef mehr schaffte, wiedergewählt zu werden. Die republikanischen Monarchen regieren nur noch fünf Jahre.
Die Autorin arbeitet als freie Korrespondentin in Paris.