Libanon : Präsidentenwahl gescheitert
Im tief gespaltenen Parlament gibt es keinen Konsens über einen möglichen Kandidaten für das Amt des libanesischen Staatsoberhauptes.
Dem libanesischen Parlament ist es im ersten Anlauf nicht gelungen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Hälfte der anwesenden Abgeordneten gab am vergangenen Donnerstag im ersten Wahlgang leere Stimmzettel ab. Der zweite fiel deshalb aus. Es gibt bislang keinen Konsens über einen möglichen Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes im tief gespaltenen Parlament. Der Wahlprozess könnte sich deshalb noch Monate ziehen.
Nach Ende der Amtszeit des bisherigen Staatschefs Michel Aoun in einem Monat droht das Land damit erneut in ein Machtvakuum zu geraten, sollte nicht rechtzeitig ein Nachfolger für den mit der pro-iranischen Hisbollah verbündeten Ex-Armeechef bestimmt werden. Seit dem Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 ist das Präsidentenamt mehrfach unbesetzt geblieben.
Das Land steckt in einer Wirtschaftskrise
Der Libanon braucht sowohl einen Präsidenten als auch eine funktionsfähige Regierung, um bislang ausgebliebene Reformen umzusetzen. Internationale Geldgeber setzen diese voraus. Auch die Bildung einer neuen Regierung zieht sich aufgrund politischer Machtkämpfe hin.
Im Libanon herrscht seit 2019 die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte des Landes. Die Währung verlor auf dem Schwarzmarkt mehr als 95 Prozent ihres Wertes. Drei Viertel der Bevölkerung leben mittlerweile in Armut.
Parlamentspräsident Nabih Berri will eine weitere Sitzung einberufen, sobald "eine Einigung über den nächsten Präsidenten erzielt ist".