Energiewende : In Zukunft mehr Bioenergie?
Alle sind für den Ausbau der Bioenergie als flexible erneuerbare Energie neben Sonne und Wind. Ein Antrag der Union wurde dennoch abgelehnt.
Die Bundesregierung behandle die Bioenergie stiefmütterlich, bremse sie künstlich aus und setze die falschen Rahmenbedingungen - das schreiben die Abgeordneten von CDU und CSU in einem Antrag mit dem Titel "Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen".
Darin fordert die Union unter anderem, die Verengung der Ausschreibungen auf Biomethan-Spitzenlastkraftwerke zurückzunehmen und den Schwerpunkt wieder auf flexible Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zu legen - sowohl im Biomethan- wie auch im regulären Biomasse-Segment. Das für Biomasseanlagen festgelegte Ausbauziel solle erhöht und Anreize und Rahmenbedingungen für die Umrüstung von Biogas verbessert werden, heißt es. Zudem solle der Einsatz von Biomasse in Wärmenetzen nicht beschränkt werden.
Antrag trotz Zustimmung abgelehnt
Am Donnerstag befasste sich der Bundestag in abschließender Beratung mit dem Antrag und lehnte ihn ab. Für den Antrag stimmte die Unionsfraktion, die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion votierten dagegen. Die Gruppe Die Linke enthielt sich bei Abwesenheit der Gruppe BSW. Eingangs der Debatte unterstrich Katrin Uhlig (Bündnis 90/Die Grünen), die Bioenergie sei ein zentraler und wichtiger Bestandteil der Energiewende. Denn mit ihrer Flexibilität sei sie eine gute Ergänzung für Sonne und Wind. Viele Forderungen des Unions-Antrags allerdings habe die Ampel bereits umgesetzt oder plane es zu tun.
Union: “Bioenergie-Betriebe stehen vor dem Aus”
Leider handle die Regierung eben nicht, sagte Andreas Lenz (CSU), und das, obwohl viele Biogasbetriebe, die meist Familienbetriebe seien, vor dem Aus stünden. Die jüngsten Ausschreibungen seien dreimal überzeichnet gewesen, das Ausschreibungsvolumen reiche also nicht aus.
SPD-Politiker Markus Hümpfer nannte den Unionsantrag einen guten Versuch, der aber überholt sei: Mit zahlreichen Gesetzesänderungen habe die Ampel Hemmnisse bei der Bioenergie bereits beseitigt.
Rainer Kraft (AfD) warf den Bürokratieabbau fordernden Antragstellern vor, auf EU-Ebene die größten Unterstützer eben jener Bürokratie seien, "mit der unsere Landwirte gegängelt werden.
Konrad Stockmeier (FDP) stellte für die Liberalen klar, dass sie bei allem Erreichten daran interessiert sei, dass darüber hinaus für Bioenergie am deutschen Energiemarkt gute Perspektiven entstehen.