WEHRBEAUFTRAGTER : Truppe wandelt auf einem schmalen Grat

Die Zahl der Eingaben von Soldaten und Soldatinnen an den Wehrbeauftragten des Bundestags bewegt sich mit 4.645 im Jahr 2014 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Dies sind zwar 450 Eingaben weniger als im Jahr zuvor, allerdings sank im gleichen Zeitraum auch die durchschnittliche Truppenstärke der Bundeswehr von 184.000 auf 173.000 Soldaten. Die Eingabenquoten von 26,8 je tausend Soldaten im Jahr 2014 und 27,7 im Jahr 2013 stellen historische Höchstwerte in der Geschichte der Bundeswehr dar. Dies geht aus dem Jahresbericht 2014 (18/3750) hervor, den der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus in der vergangenen Woche an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und den Verteidigungsausschuss übergab. Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD) übernimmt im Mai das Amt des Wehrbeauftragten von Königshaus, dessen fünfjährige Amtszeit dann endet.

Wie bereits im Vorjahr bemängelt Königshaus auch in seinem aktuellen Jahresbericht die Doppelbelastungen für die Soldaten durch Auslandseinsätze und die Neuausrichtung der Streitkräfte. „Die Bundeswehr wandelt durch die hohe Einsatzbelastung auf einem schmalen Grat“, erklärte er gegenüber der Presse. Als besonders kritisch bewertet er den alterungsbedingten Ausfall von Material und den verspäteten Zulauf von Ersatzteilen, Betriebsstoffen und vor allem neuem Gerät. Dies werde sich negativ auf die personelle Einsatzfähigkeit und den Ausbildungsstand der Truppe auswirken. Nicht viel besser sieht es nach Ansicht des Wehrbeauftragten beim „maroden Zustand“ vieler Bundeswehrliegenschaften aus: 269 von 3.000 Gebäuden seien derzeit „eigentlich nicht nutzbar, aber dennoch teilweise bewohnt“. Die derzeit im Haushalt bereitgestellten Mittel für den Erhalt und den Neubau von Kasernen hält Königshaus für „bestenfalls ausreichend, die Dynamik des Verfalls aufzuhalten“. Aus der Truppe werde zunehmend die Kritik laut, dass bei der Umsetzung des neuen Stationierungskonzeptes aufwändig sanierte Liegenschaften geschlossen und gleichzeitig Liegenschaften mit einem großen Sanierungsbedarf in räumlicher Nähe weiterhin genutzt würden. Für ihn sei nicht erkennbar, moniert Königshaus, dass die Evaluation der Neuausrichtung genutzt worden wäre, um das Stationierungskonzept in Einzelfällen nochmals zu überprüfen.

Kritisch beurteilt Königshaus auch das Festhalten am „Prinzip Breite vor Tiefe“ bei der Neuausrichtung der Bundeswehr. Dies führe zu „unzumutbaren Überforderungen“ einzelner Truppenteile, da deren Fähigkeiten in den vielen kleinen Auslandseinsätzen immer wieder angefordert würden, ohne dass diese Bereiche gezielt verstärkt worden wären.