Militäroperation Sea Guardian : Bundeswehr weiter im Einsatz für Sicherheit im Mittelmeer

Die Bundeswehr wird weiter Teil der "Nato-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian" im Mittelmeer sein. Über den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr stimmte der Bundestag vergangene Woche in namentlicher Abstimmung ab: 550 Abgeordnete votierten dafür, 106 dagegen, zwei enthielten sich. Gegen den Antrag wendeten sich vor allem Abgeordnete der Fraktionen von AfD und Die Linke.

Wie bisher werden bis zu 550 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, um im Mittelmeerraum einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zum Lagebildaustausch, zum maritimen Kampf gegen den Terrorismus und zur Verhinderung des Waffenschmuggels zu leisten.

Einsatzbedingte Zusatzausgaben liegen bei rund 1,7 Millionen Euro

Mit ihrer Präsenz helfe die Bundeswehr zudem, die Südflanke der Nato zu sichern, begründet die Bundesregierung ihren Antrag. Das Mittelmeer gehöre weltweit zu den am stärksten befahrenen Seegebieten; die Krisen in Nord- und Westafrika sowie im Nahen Osten beeinflussten die Sicherheitslage weiterhin negativ.

Das Einsatzgebiet umfasst den Angaben zufolge das Mittelmeer außerhalb der Küstenmeere, die Straße von Gibraltar und ihre Zugänge und den darüber liegenden Luftraum.

Ein Einsatz in Küstenmeeren erfolgt nur nach Zustimmung durch den jeweiligen Anrainerstaat und, sofern dieser nicht Mitglied der Nato ist, auf Beschluss des Nordatlantikrates und nach Zustimmung des Deutschen Bundestages, wie es im Antrag heißt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung auf rund 1,7 Millionen Euro.