Südsudan : Stabilisierung in Ostafrika

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS). In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Donnerstag 626 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, 53 stimmten mit Nein. Es gab fünf Enthaltungen. Damit werden wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und -soldaten in dem ostafrikanischen Land eingesetzt werden können, die "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen helfen sollen.

Weiterhin Unruhen und Krisen

Auftrag der Mission ist es, die Menschenrechtssituation in dem Bürgerkriegsland zu beobachten und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu sichern. Ein weiteres Ziel des Einsatzes ist es, den Friedensprozess in dem jungen Staat zu unterstützen, der 2011 seine Unabhängigkeit vom Sudan erlangt hat.

Diesen Prozess sieht die Bundesregierung gefährdet. Zwar sei es nach Abschluss des Friedensabkommens von 2018 zu einer gewissen Beruhigung im Lande gekommen, in dem sich zuvor seit 2013 ein Konflikt zwischen Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Riek Machar zu einem blutigen Bürgerkrieg entwickelt hatte. Die Sicherheitslage bleibe aber fragil, es gebe weiterhin zahlreiche Krisenschauplätze. Die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft - insbesondere durch UNMISS - werde bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen am Ende der politischen Übergangsperiode entscheidend sein, so die Bundesregierung.