Zusammenschluss demokratischer Staaten : Union fordert Stärkung der G7

Die Unionsfraktion ist mit ihrer Forderung zur Stärkung der G7 gescheitert. Einen entsprechenden Antrag lehnten alle übrigen Fraktionen am vergangenen Donnerstag ab.

Die Union hatte unter anderem gefordert, die deutsche G7-Präsidentschaft in diesem Jahr zu nutzen, um "diesen einzigartigen weltweiten Zusammenschluss demokratischer Staaten gegenüber den Anfeindungen und Angriffen autoritärer Staaten und Ideologien zu stärken".

Union will G7 als Kern einer weltweiten Allianz der Demokratien

Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, die G7 als Nukleus einer weltweiten "Allianz der Demokratien" auszubauen und in diesem Sinne an die erfolgreiche G7-Präsidentschaft Großbritanniens anknüpfen. Außerdem sollten die Kräfte und Ressourcen der G7-Staaten bei der Überwindung der Covid-Pandemie gebündelt und bei der Bewältigung der Pandemie weltweit eingesetzt werden.

Den Mitgliedern komme aufgrund ihrer finanziellen, industriellen und technologischen Stärke eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Covid und dessen Folgen zu, schrieben die Abgeordneten. "Zugleich muss es Anspruch der G7 sein, den Versuchen autoritärer Regime mit eigenen Beiträgen zu begegnen, die aus der Pandemie entstandenen Nöte unter anderem durch eine öffentlichkeitswirksame, aber wenig nachhaltige 'Impfdiplomatie' als Werbung für ihr Ordnungssystem zu missbrauchen."

Seit 1975/76 wichtiges Forum der internationalen Kooperation

Der Zusammenschluss der sieben größten demokratischen Industrienationen G7 (Gruppe der Sieben) dient laut Antragstellern seit Gründung im Jahr 1975/1976 als wichtiges Forum der internationalen Kooperation und Steuerung gemeinsamer Politiken.