Menschenrechte : Ausschuss reist nach Taiwan
Das sieht China nicht gern: Eine Delegation unter der Leitung des FDP-Abgeordneten Peter Heidt Ende will für eine Woche den asiatischen Inselstaat besuchen.
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Taiwan. Den Beschluss hat das Gremium in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch offiziell gefasst. Demnach soll eine Delegation unter der Leitung des FDP-Abgeordneten Peter Heidt Ende Oktober für eine Woche den asiatischen Inselstaat besuchen. Sieben Abgeordnete werden an dem Besuch teilnehmen.
Anfang August hatte zuletzt eine Taiwanreise der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zu schweren Spannungen in der Region geführt. Peking reagierte mit tagelangen Militärmanövern vor der taiwanesischen Küste auf den Besuch der US-Demokratin.
Die chinesische Regierung sieht in Taiwan einen Teil chinesischen Staatsgebiets und lehnt offizielle Kontakte anderer Staaten zur Regierung in Taipeh strikt ab. Der Volksrepublik gehörte der Inselstaat allerdings nie an. Seit Ende der Ein-Parteien-Regierung der Kuomintang 1987 hat er sich zu einer lebendigen Demokratie entwickelt, die unter anderem von den USA unterstützt wird.
Die Reise der Bundestagsabgeordneten war bereits 2020 geplant, musste aber aufgrund der Coronapandemie verschoben werden. Auf dem Programm stehen nun Treffen mit Mitgliedern von Regierung und Parlament sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Station machen die Parlamentarier auf ihrer Reise auch in Japan.