Evakuierungen im Sudan abgeschlossen : Bundeswehr fliegt mehr als 700 Menschen aus umkämpftem Land
Nach einem heiklem Rettungseinsatz kehrt die Bundeswehr aus dem Sudan zurück. Der Bundestag erteilte seine Zustimmung für die Mission im Nachgang.
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die mehr als 700 Menschen aus dem umkämpften Sudan ausgeflogen haben, sind offiziell aus ihrem Einsatz zurück. In Wunstorf bei Hannover wurden sie vergangenen Freitag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Bundestagsabgeordneten und dem Generalinspekteur der Bundeswehr in Empfang genommen.
Keine Gegenstimmen im Parlament
Die Bundeswehr hatte bis vergangenen Mittwoch vier Tage lang in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und der Bundespolizei mehr als 700 Menschen aus mehr als 40 Nationen aus dem Sudan ausgeflogen, darunter mehr als 200 Deutsche. Der Sammelpunkt des Einsatzes war ein Militärflugplatz nahe der sudanesischen Hauptstadt Khartum. Zeitweise waren für den Evakuierungseinsatz etwa 1.000 Soldaten unterwegs, dem der Bundestag vergangene Woche im Nachgang das Placet erteilte, nachdem die Regierung die Bundeswehr bereits einige Tage zuvor auf den Weg geschickt hatte.
Gegen den Einsatz gab es so wenig Widerspruch wie selten: 663 Abgeordnete stimmten dafür, es gab sieben Enthaltungen, aber keine Gegenstimmen. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts von 2015 muss der Bundestag bei bewaffneten Auslandseinsätzen deutscher Soldaten grundsätzlich vorher zustimmen. Das gilt auch bei humanitären und bei Rettungseinsätzen wie diesem. Bei "Gefahr im Verzug" ist allerdings eine nachträgliche Zustimmung zu einem entsprechenden Kabinettsbeschluss möglich.
„Der Einsatz ist in einem unübersichtlichen und brandgefährlichen Umfeld erfolgt. “
Im Sudan kämpft de-facto-Präsident Abdel Fattah al-Burhan mithilfe des Militärs seit dem 15. April gegen seinen Stellvertreter Mohammed Hamdan Daglo. Dieser ist Anführer der einflussreichen paramilitärischen Gruppe Rapid Support Forces (RSF). Die beiden Generäle hatten die Führung des Landes mit rund 46 Millionen Einwohnern durch zwei gemeinsame Militärcoups 2019 und 2021 übernommen. Die rivalisierenden Militärblöcke hatten sich am Donnerstag auf eine Verlängerung der Waffenruhe um weitere 72 Stunden geeinigt. Trotzdem kam es Augenzeugenberichten zufolge weiter zu Kämpfen.
In welch "unübersichtlichen und brandgefährlichen Umfeld" (Pistorius im Bundestag) der Bundeswehreinsatz erfolgt war, bestätigte sich am Freitag bei Meldungen über den Beschuss eines türkischen Transportflugzeugs. Wie das türkische Verteidigungsministerium mitteilte, war die Maschine auf dem Weg zum Militärflughafen Wadi Seidna im Norden Khartums, um türkische Staatsbürger zu evakuieren. Das Flugzeug sei trotz des Beschusses sicher gelandet.