Debatte über den Kulturhaushalt 2023 : Roth darf auf mehr hoffen

Auch wenn der Regierungsentwurf für den Haushalt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) im kommenden Jahr mit 2,16 Milliarden Euro um 130 Millionen Euro unter ihrem Etat in diesem Jahr liegt, wird Roth am Ende der Haushaltsberatungen höchstwahrscheinlich doch wieder einen Zuwachs verzeichnen können. In den vergangenen Jahren hatten sich die Haushaltspolitiker des Bundestages immer recht spendabel gezeigt, und den Etat für Roth und ihre Amtsvorgängerin Monika Grütters (CDU) gegenüber dem Regierungsentwurf erhöht.

Rund 322 Millionen Euro für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Zu den größten Einzelposten in Roths Etat zählt mit rund 322 Millionen Euro die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (2022: 310 Millionen Euro). Der Zuwachs von zwölf Millionen Euro erklärt sich vor allem mit der Erhöhung der Mittel für die Errichtung des "Museums "Neue Nationalgalerie - Museum des 20.Jahrhunderts", für das rund 44 Millionen Euro eingeplant sind. Die Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin ist wie im Vorjahr mit rund 35 Millionen Euro veranschlagt, die Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin mit 54,3 Millionen Euro (2022: 75 Millionen Euro).

Rund 778 Millionen Euro sind für die Kulturförderung im Inland vorgesehen, wovon 175 Millionen für die Stärkung der Film- und Serienproduktion, weitere 46 Millionen Euro für die Filmförderung sowie rund 48 Millionen an Zuschüssen für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater. Für die Pflege des Geschichtsbewusstseins sind rund 108 Millionen Euro vorgemerkt. Weitere große Etatposten sind die Deutsche Nationalbibliothek mit 58 und das Bundesarchiv mit 184 Millionen Euro. Um vier auf insgesamt 409 Millionen Euro sollen die Förderung und die Zuschüsse des Bundes an die Deutsche Welle erhöht werden.