Wehrbericht 2023 vorgestellt : Die Bundeswehr ist an der Belastungsgrenze
Der Wehrbericht offenbart Probleme bei Personal und Material. Die Wehrbeauftragte Högl bescheinigt der Truppe aber großen Einsatzwillen.
Zahlreiche Herausforderungen aufgezeigt: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (rechts, SPD) nimmt den Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, entgegen.
Überaltert, zu klein, zu schlecht ausgerüstet, aber trotzdem top-motiviert und einsatzbereit: Dieses Bild der Bundeswehr zeichnet die Wehrbeauftragte Eva Högl in ihrem Jahresbericht 2023, den sie am Dienstag an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben hat. Auch im zweiten Jahr der "Zeitenwende" ließen bei der Bundeswehr substanzielle Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur auf sich warten, heißt es darin.
"Die Truppe altert und schrumpft immer weiter", schreibt Högl. Etliche Verbände hätten große Personalvakanzen. Es mangele an Material, "vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen". Durch die Abgaben an die Ukraine sei der Mangel noch größer geworden. Die Infrastruktur sei vielerorts desaströs.
Viele Vorhaben wurden schon auf den Weg gebracht
Hervorzuheben sei aber auch, so die Wehrbeauftragte, dass in vielen Bereichen wichtige Weichen gestellt und Vorhaben auf den Weg gebracht worden seien, "selbst wenn es noch Zeit brauchen wird, bis die Truppe die Ergebnisse hiervon spürt".
Was indes schon spürbar sei, sind Verbesserungen bei der persönlichen Ausrüstung. "Ich höre bei meinen Truppenbesuchen nun nicht mehr, dass Helme und Schutzwesten fehlen, sondern Spinde", schreibt Högl. Die neue persönliche Ausrüstung sei so umfassend, dass Lagermöglichkeiten nicht reichten.
Soldaten mit Überstunden im dreistelligen Bereich
Sorgen macht sich die Wehrbeauftragte angesichts der enormen Belastung der Truppe. Die Vielzahl und Vielfalt der Aufträge sowie ihre Gleichzeitigkeit brächten die Bundeswehr an die Belastungsgrenze.
Nicht selten hätten ihr Soldatinnen und Soldaten von Überstunden im dreistelligen Bereich, mehrmonatigen Abwesenheiten von ihren Familien und fehlenden Phasen der Regeneration berichtet, schreibt Högl. "Wenn es zu wenig Personal gibt, müssen immer dieselben ran", heißt es im Bericht. Belastung und Effektivität des Personaleinsatzes stünden bei der Bundeswehr in keinem angemessenen Verhältnis.
Umso bemerkenswerter sei: "Kein Auftrag wird abgelehnt, keine Übung abgesagt." Die Truppe melde nicht rot. Sie frage nicht nach Zuständigkeit und sage nicht, was alles nicht geht oder gegen einen Auftrag spricht. "Die Truppe macht's einfach immer möglich", konstatiert Högl.
„Kein Auftrag wird abgelehnt, keine Übung abgesagt.“
Im Berichtsjahr haben laut Wehrbericht 181.514 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr gedient. Das sind 1.537 weniger als im Vorjahr, womit sich die rückläufige Entwicklung der letzten Jahre fortsetzt. Die Bundeswehr sei in den vergangenen Jahren bemüht gewesen, die Nachwuchsgewinnung zu verbessern, schreibt die Wehrbeauftragte.
Es seien zahlreiche Maßnahmen getroffen worden, um den Prozess der Rekrutierung zu optimieren und offensiver zu gestalten. "Leider ist der erhoffte Erfolg bisher nicht eingetreten", stellt sie fest. Ein Baustein wäre aus ihrer Sicht, das Augenmerk noch intensiver auf die Gewinnung von Frauen zu legen, "da deren Potenzial in den Streitkräften noch lange nicht ausgeschöpft ist".
Högl lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab
Die Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht befürwortet die Wehrbeauftragte ausdrücklich nicht. Darauf sei die Bundeswehr nicht vorbereitet. Es fehlten Unterkünfte, Ausrüstung sowie Ausbilderinnen und Ausbilder, schreibt Högl. Sie begrüßt stattdessen die Debatte über die Einführung eines Gesellschaftsjahres. "Es tut allen gut, sich eine Zeit für die Gemeinschaft zu engagieren, und es stärkt den sozialen Zusammenhalt."
Thematisiert wird auch die militärische Unterstützung der Ukraine, für die die Bundeswehr einen beachtlichen Beitrag leiste. Högl betont, dass die Ukraine letztlich die europäische Freiheit verteidige. Der Ukraine bereitgestelltes Material müsse aber schnellstmöglich nachbeschafft werden, um die eigene Auftragserfüllung sicherzustellen, fordert sie.