Kurz rezensiert: "Der Putsch" : Putsch-Gelüste am rechten Rand

Spätestens seit der Großrazzia mit rund 3.000 Polizisten gegen die Gruppierung "Patriotische Union" im Dezember 2022 sind die sogenannten "Reichsbürger" weiten Teilen der Öffentlichkeit ein Begriff. In einer Mischung aus Gruseln, Erstaunen und Belustigung nahm die Öffentlichkeit zur Kenntnis, dass die Gruppierung um den Vertreter eines Adelshauses namens Heinrich XIII. Prinz Reuß, die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann und ehemalige Bundeswehr-Offiziere einen Staatsstreich geplant haben soll. Doch Grund zur Belustigung gibt es wenig, denn Reichsbürger fallen seit Jahren durch eine zunehmende Radikalisierung und Bereitschaft zur Gewalt auf, machten auch vor der Ermordung eines Polizisten im Herbst 2016 nicht halt.

Der Staatsrechtler Christoph Schönberger von der Universität Köln und seine Ehefrau Sophie - sie lehrt Öffentliches Recht an der Uni Düsseldorf - haben sich an die Fersen des höchst heterogenen Reichsbürger-Milieus, das etwa 23.000 Menschen umfasst, geheftet. Bereits 2019 veröffentlichten sie einen Sammelband über "Die Reichsbürger" (Campus Verlag). In ihrem neuen Buch gehen sie erneut der Frage nach, warum Menschen die Existenz der Bundesrepublik beziehungsweise ihre Legitimität schlichtweg leugnen, sich noch immer als Bürger des Deutschen Reiches oder erfundener Königreiche ansehen. Eindringlich warnen die Schönbergers, in den Reichsbürgern "nur" Verrückte in medizinischem Sinn erkennen zu wollen oder sie pauschal als rechtsextremistisch einzustufen. Die Autoren erkennen in ihnen Menschen, die sich in Gesellschaft wie herrschendem Rechtssystem als "ohnmächtig" empfinden und sich deshalb in einem Ermächtigungsversuch eigene Rechtsnormen zu geben versuchen. Weniger gefährlich, so zeigen die Autoren, sind sie für die Demokratie deshalb jedoch nicht.

Christoph Schönberger, Sophie Schönberger:
Die Reichsbürger.
Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung.
C.H.Beck,
München 2023;
189 Seiten, 18,00 €