Seite an Seite : Israelischer Parlamentspräsident zu Gast in Berlin

Als Geschenk hat der israelische Parlamentspräsident ein schwarzes Fotoalbum mitgebracht. In silbernen Lettern steht "Memory Fragments" (auf Deutsch "Erinnerungsfragmente") auf dem Einband. Die Bilder in dem Buch zeigen Szenen der Zerstörung in Israel. Es sind Dokumentationen der Verwüstung und des Leids, das die Hamas seit dem 7. Oktober angerichtet hat.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die das Album von ihrem israelischen Amtskollegen Amir Ohana am vergangenen Montag im Reichstag überreicht bekam, blättert mit ihm gemeinsam durch die Seiten. Bas scheint einige der Orte wiederzuerkennen - erst Ende November reiste sie nach Israel. Dort besuchte sie gemeinsam mit Ohana den Kibbuz Kfar Azza im Süden des Landes, der am 7. Oktober 2023 brutal von Hamas-Terroristen überfallen worden war.

Bas bekräftigt die deutsche Verantwortung für Israels Sicherheit

In Berlin wollten die Parlamentspräsidentin und ihr Kollege nun an ihren Austausch in Israel anknüpfen. Die Szenen ihres Aufeinandertreffens könnten unterschiedlicher nicht sein: Während Bas und Ohana den Kibbuz im November zwischen zerschossenen Autos und verlassenen Häusern mit schutzsicheren Westen besichtigt hatten, gedachten sie an diesem Montag in Berlin in feinen Anzügen der Opfer des Holocausts am Denkmal für die ermordeten Juden Europas.

Gegenstand des Treffens waren auch Gespräche über die aktuelle Lage im Nahen Osten. Die israelische Regierung steht zunehmend unter Druck: Nicht nur im Land demonstrieren zehntausende Israelis gegen die Regierung und fordern Verhandlungen mit der Hamas. Auch aus der internationalen Gemeinschaft häuft sich Kritik an Israels Kriegsführung. So warf der US-amerikanische Präsident Joe Biden Israel in der vergangenen Woche vor, humanitäre Hilfen in der Region zu erschweren und nicht genug für den Schutz von Zivilisten zu tun. Kurz zuvor waren sieben Mitarbeiter der Hilfsorganisation "World Central Kitchen" durch einen israelischen Luftangriff ums Leben gekommen.

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„Wir müssen die Hamas vernichten, um jede einzelne Geisel zu ihrer Familie zurückzubringen.“

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Bas hielt sich am Montag mit Kritik zurück. In ihrem Pressestatement im Anschluss an das Gespräch der beiden Parlamentspräsidenten versicherte sie: "Israel kann sich auf Deutschland verlassen". Sie zeigte sich zwar besorgt über die humanitäre Lage der Menschen in Gaza und forderte beide Seiten dazu auf, Hilfslieferungen zu ermöglichen. Dennoch bekräftigte sie die deutsche Verantwortung für Israels Sicherheit.

Ohana: Weiter Unterstützung für Rückführung der Geiseln nötig

Auch für das Handeln Israels im Konflikt äußerte Bas Verständnis. Denn Israel würde mit seinem Vorgehen das Ziel verfolgen, vergleichbare Angriffe der Hamas wie den vom 7. Oktober 2023 auf Dauer zu verhindern. Von der Hamas forderte die Bundestagspräsidentin, die Waffen niederzulegen und alle Geiseln freizulassen. Am Ende ihre Statements äußerte Bas dann vorsichtig die Hoffnung auf eine Zweistaatenlösung - damit die Region zu einer gemeinsamen Zukunft mit einem dauerhaften Frieden finden könne.

Ohana dankte der Bundesrepublik für die Unterstützung. Er forderte nicht nur von Deutschland, sondern von der gesamten "freien Welt", die Rückführung der Geiseln weiterhin zu unterstützen. Das gelte, so Ohana, auch für die "Medienfront", die in einer "verleumderischen Lügenpropaganda" gegen Israel agiere.

Bezüglich der Hamas, die Ohana als "Feinde des Friedens und der freien Welt" bezeichnete, sagte er: "Wir müssen die Hamas vernichten, um jede einzelne Geisel zu ihrer Familie zurückzubringen". Der israelische Parlamentspräsident machte in seiner Rede deutlich: "Es gibt nichts weniger für uns als absoluten Sieg. Denn sonst geht es um weiteres Töten von Juden".