Batterieforschung : Union kritisiert Kürzungen in der Batterieforschung
100 Millionen Euro müssen in der Batterieforschung eingespart werden. Die Union fordert mehr Investitionen für das gelingen der Energiewende.
Batterien können Strom aus erneuerbaren Energien speichern und E-Autos antreiben - sie sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Energiewende. Der Forschungsbedarf in diesem Bereich ist hoch und dennoch hat die Bundesregierung die Mittel für die Batterieforschung gekürzt. Insgesamt 100 Millionen Euro an sogenannten Verpflichtungsermächtigungen müssen eingespart werden. Der Grund ist das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom November 2023. Mit diesem wurden die Mittel des Klima- und Transformationsfonds stark begrenzt, also auch die Mittel zur Finanzierung der Batterieforschung.
Die Unionsfraktion kritisiert die Kürzungen. In einem entsprechenden Antrag, über den am Donnerstagabend im Plenum diskutiert wurde, fordert sie die Bundesregierung auf, keine weiteren Einsparungen im Bereich der Batterietechnologie vorzunehmen. Zudem solle die Bundesregierung in Hinblick auf den kommenden Haushalt 2025 investive Ausgaben in die Batterietechnologie ausbauen, sodass Deutschland in der Produktion und Entwicklung von Batterietechnologien "eine möglichst große Selbstständigkeit" erreiche.
Union: Für die CO2-Neutralität braucht es "Batterien, Batterien, Batterien"
"Wir brauchen den Wandel von Gesellschaft und Wirtschaft zur CO2-Neutralität", befand Gitta Connemann (CDU). Dafür brauche es "Batterien, Batterien, Batterien", so die Abgeordnete und forderte mehr Investitionen, um die deutsche Batterieforschung zu retten.
Auch Ye-One Rhie (SPD) hob die Bedeutung von Investitionen in Forschung und Innovationen hervor, um den Wirtschaftsstandort Deutschlands zu sichern. Sie schlug vor, die Schuldenbremse zu reformieren, um mehr finanziellen Spielraum für entsprechende Investitionen zu schaffen.
Michael Kaufmann (AfD) befand, auch wenn man die "fanatische Fixierung der Bundesregierung auf den Elektroantrieb" nicht teile, müsse festgestellt werden, dass leistungsfähige Batterien ein unverzichtbarer Teil der technologisierten Welt seien. Er halte eine umfangreiche Spitzenforschung im Bereich der Batterieforschung daher für unverzichtbar.
Koalition will sich verstärkt für Batterieforschung einsetzen
Anna Christmann (Bündnis 90/Die Grünen) betonte die Wichtigkeit der Batterieforschung für die Resilienz Deutschlands und nannte es ein oberstes Ziel der Bundesregierung, die Batterieforschung weiter zu unterstützen. Dass laufende Projekte zur Batterieforschung trotz der Kürzungen weiter gefördert werden, versicherte Stephan Seiter (FDP). Die Koalition werde sich in den Verhandlungen für das Haushaltsjahr 2025 für die Batterieforschung einsetzen, so der Abgeordnete.