Bahninfrastruktur : Schweizer Bahngeheimnis
Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz soll die Leistungsfähigkeit der Eisenbahninfrastruktur gesteigert werden.
Mehr als 80 Milliarden Euro will der Bund in den nächsten Jahren in die Bahn investieren. Vor allem das marode Schienennetz muss saniert werden. Es sei kaputtgespart worden, hieß es bei der Debatte zur Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (20/8288). Die Verantwortung dafür wiesen sich SPD und Union gegenseitig zu. Finanzminister Scholz habe die Bahn kaputtgespart, sagte Henning Rehbaum (CDU). "Wer war denn Verkehrsminister?", entgegnete ihm Mathias Stein (SPD).
Nun soll aber alles besser werden. Geld spiele dabei eine wichtige Rolle, betonte Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP). Der Direktor des Schweizer Bundesamtes für Verkehr, Peter Füglistaler, habe ihm unlängst erzählt, was das Geheimnis des Schweizer Bahnerfolgs ist, sagte Theurer. Dieses bestehe aus drei Komponenten: Erstens Geld, zweitens Geld und drittens Geld.
Bei der diskutierten Neuregelung geht es aber um mehr. Der Bund soll erstmals auch für Unterhaltung und Instandhaltung die finanzielle Verantwortung übernehmen dürfen. Das gilt für Schiene wie auch für Bahnhöfe. Christian Schreider (SPD) nannte dies einen Quantensprung. Bislang sei es so gewesen, dass die Gleise erst völlig kaputt sein mussten, ehe der Bund bezahlt hat. "Daher wurde viel zu lange auf Verschleiß gefahren", so Schreider.
Linke: "Das kann und muss schenller gehen"
Diese Fehlanreize habe seine Fraktion immer kritisiert, sagte Bernd Riexinger (Linke). "Wir begrüßen, dass hier endlich nachgesteuert wird." Riexinger forderte mehr Tempo. Die Novelle beruhe auf einer Forderung aus dem Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene, der seit Ende 2022 vorliege. "Das kann und muss schneller gehen", verlangte er.
Julia Verlinden (Grüne) nannte die geplante Neuregelung "sehr wichtig". Es sei aber kein Geheimnis, "dass meine Fraktion sich von der Bundesregierung noch mehr Tempo beim Voranbringen der Bahn wünscht", fügte sie hinzu.
Wenig begeistert zeigte sich Michael Donth (CDU). Nur durch ein paar zusätzliche Finanzierungsoptionen, "die dazu noch unpräzise und unvollständig sind", werde es keine bessere Instandhaltung der Infrastruktur geben, sagte er. Selbst die Regierung räume im Entwurf ein, dass der Finanzierungsbedarf für die Umsetzung der benötigten Maßnahme "nur grundsätzlich benannt und nur begrenzt belastbar sei". Offenbar wisse die Regierung nicht, was sie machen wolle und was das kosten solle.
Von einer "abenteuerlichen Flickschusterei", sprach Wolfgang Wiehle (AfD). Dem werde seine Fraktion auf keinen Fall zustimmen, kündigte er an.