Großer Zapfenstreich : Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes bleibt offene Frage
Die Politik ehrt die Afghanistan-Veteranen für ihren Dienst und versucht sich an einer ersten Bilanz. Doch das erweist sich als schwierig.
Vor dem Reichstag in Berlin präsentierte sich die Bundeswehr in der vergangenen Woche von ihrer traditionellen Seite: Mit einem Großen Zapfenstreich, dem höchsten Zeremoniell der deutschen Streitkräfte, ehrte sie im Fackelschein und mit einer Ehrenformation stellvertretend jene 93.000 Soldatinnen und Soldaten, die in den vergangenen 20 Jahren in Afghanistan teils mehrfach und in oft gefährlichen Einsätzen Dienst getan haben. "Viribus Unitis" - Vereinte Kräfte war das Motto eines Marsches, den das Musikkorps der Bundeswehr intonierte.
Vermutlich letzte große Rede als Ressortchefin
Vorausgegangen war dem abendlichen Ereignis ein feierlicher Appell des Wachbataillons auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks, dem Berliner Amtssitz des Verteidigungsministeriums. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) richtete das Wort in der vermutlich letzten großen Rede ihrer Amtszeit an die Soldaten des Afghanistan-Einsatzes: "Ihr Einsatz wird niemals und darf niemals vergessen werden." Nicht alles könne eine Armee mit ihrem militärischen Eingreifen erreichen.
„Sie haben erreicht, was möglich war, unter dem Einsatz von Leib und Leben.“
Doch ihren Auftrag, den das Parlament immer wieder erteilt habe, habe die Bundeswehr erfüllt: "Von Afghanistan ging 20 Jahre lang keine terroristische Bedrohung für das Bündnis aus, sie hat quasi aus dem Nichts die afghanischen Sicherheitskräfte zusammen mit den internationalen Partnern aufgebaut, eine Generation Frauen und Männern konnte freier, sicherer und besser aufwachsen als jemals zuvor." Dennoch könnten Soldaten keine Zivilgesellschaft aufbauen, keine Demokratie garantieren oder den Aufbau einer Wirtschaft. "Sie haben erreicht, was möglich war, unter dem Einsatz von Leib und Leben", sagte die Ministerin. "Deshalb ist heute der Tag, an dem wir ihnen Respekt zollen, ihnen Ehre erweisen." Die zahlreichen Gäste, unter ihnen Hinterbliebene von getöteten Soldaten und Einsatzgeschädigte, klatschten am Ende ihrer Ausführungen Beifall.
Lehren aus dem Einsatz
Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrte den Einsatzwillen der Afghanistan-Veteranen und gedachte der Gefallenen, Verstorbenen und Verwundeten. Es gebe aber auch Lehren zu ziehen: "Ich bin überzeugt: Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach Afghanistan muss ehrlicher, klüger und stärker werden", sagte Steinmeier. Er rief dazu auf, angesichts zahlreicher Konflikte in der Welt die militärischen Möglichkeiten zu stärken. Verhandlungsstärke und Verteidigungsstärke gehörten zusammen, führte der Bundespräsident aus.
Mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag ehrte die Bundeswehr in den vergangenen Woche rund 93.000 Afghanistan-Veteranen.
Nach dem Appell versicherte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble geladenen Soldaten bei einem Empfang im Reichstag, auch die Abgeordneten des Bundestages hätten aus dem Afghanistan-Einsatz gelernt. "Der von uns erteilte Auftrag konnte so nicht erfüllt werden", gestand Schäuble ein. An den Soldaten habe es nicht gelegen, doch müsse das Parlament daraus Schlüsse ziehen. "Das ist unsere Verantwortung, das sind wir Ihnen schuldig, den Veteranen, den Gefallenen, den im Einsatz Verstorbenen und ihren Familien und den Kameraden, die versehrt zurückgekehrt sind." Schäuble mahnte, das Gespräch zwischen Politik und Truppe müsse verbessert werden. Zu oft herrsche Sprachlosigkeit und die zivile Welt scheue sich, die Leistung der Bundeswehr anzuerkennen.
Absagen an die Ministerin
Ein erstes Resümee ziehen wollte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schon Anfang Oktober, als sie zu der Veranstaltung "20 Jahre Afghanistan - Startschuss für eine Bilanzdebatte" in Berlin geladen hatte. Von Seiten des Bundestages hagelte es jedoch Absagen. Die Abgeordneten aller Fraktionen des Verteidigungsausschusses, allen voran die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ließen Kramp-Karrenbauer im Regen stehen. Begründung: Der Zeitpunkt während der Sondierungen für eine neue Regierung sei "völlig unpassend". So kurz nach der Bundestagswahl dürfe die wichtige Auswertung des Einsatzes nicht stattfinden. Selbst Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte seine Teilnahme an der Veranstaltung ab. Kramp-Karrenbauer hielt trotz der Kritik am Termin fest, wollte unbedingt noch vor dem mit militärischen Ehren begangenen Abschluss des 20-jährigen und 13,7 Milliarden teuren Einsatzes eine erste Bilanz vorlegen.
„Afghanistan hat unser Land verändert.“
In der hochrangig besetzten Veranstaltung erinnerte Kramp-Karrenbauer an strittige Debatten: "Zwischen dem Urteil von Margot Käßmann ,Nichts ist gut in Afghanistan' bis zu den noch sehr optimistischen Einschätzungen rund um das Ende des Einsatzes gibt es eine ganz weite Spanne. Afghanistan hat unser Land verändert." Auch die Bundeswehr sei eine andere geworden, sagte die Ministerin. Für weitere Einsätze müsse die Truppe sich allerdings besser aufstellen. Fragen müssten Beantwortung finden: Wieso hat die von der Nato ausgebildete afghanische Armee den Taliban nicht standgehalten? Eine kritische Aufarbeitung sei notwendig. Die Veranstaltung solle nur der Startschuss sein. Es dürfe nicht bei diesem einen Tag bleiben.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, fragte nach dem Sinn des Einsatzes. Viel zu früh sei medial ein Urteil gefällt worden. "Doch die Bundeswehr hat bewiesen, dass sie kämpfen kann." Zorn verschwieg nicht, dass die Truppe am Ende ihres Engagements von den Ereignissen überrascht worden sei. Allerdings verschwieg er, dass auch der Mangel an bewaffneten Drohnen und schweren Waffen die Truppe mehrfach in Verlegenheit gebracht hatte.
Brigadegeneral will kritischen Blick
Für die Streitkräfte äußerten sich zudem der letzte Kontingentführer des "Resolute Support"-Einsatzes, Brigadegeneral Ansgar Meyer, der auch als Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) verantwortlich eingesetzt war, sowie Brigadegeneral Jens Arlt, Führer der deutschen Kräfte im Rahmen der militärischen Evakuierungsoperation aus Kabul. Meyer machte deutlich, man müsse die Zusammenarbeit in der Nato und mit den zivilen Hilfsorganisationen kritisch untersuchen. "Den Einsatz vom Ende her denken - wo wollen wir eigentlich hin?", sei eine zu selten gestellte Frage.
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel von der Universität Potsdam, bekannt durch sein jüngstes Buch "Deutsche Krieger", brachte ein kulturelles Argument in die Debatte: Es gebe keinen einzigen deutschen Offizier, der die Landessprachen Paschtu oder Farsi spreche. "War diese Aufgabe überhaupt ausführbar über das Taktische hinaus?", fragte der Wissenschaftler.
Mehr zum Afghanistan-Einsatz
20 Jahre dauerte der Einsatz in Afghanistan, in dem gleichzeitig gekämpft und das Land aufgebaut wurde. Am Ende scheiterte beides.
Noch immer befinden sich Tausende ehemalige Ortskräfte und ihre Familien ohne Hoffnung auf Ausreise in Afghanistan und werden massiv bedroht.
Die Folgen des Einsatzes für Militär und Gesellschaft sparten die Veranstalter in der hervorragend moderierten Debatte nicht aus: Der Beauftragte des Verteidigungsministeriums für einsatzbedingte posttraumatische Belastungsstörungen und Einsatztraumatisierte, Generalarzt Ralf Hoffmann, erläuterte, die psychischen Folgen von Einsätzen seien lange bekannt. Aber die menschlichen Folgen seien weniger im Bewusstsein.
Angesichts der Zunahme von Kampfhandlungen stelle sich für die Bundeswehr die Frage der Verantwortung. "Die Frage muss auch an die Gesellschaft gerichtet werden", sagte Hoffmann. Ein Soldat dürfe sich aber auf keinen Fall für einen Einsatz in gesellschaftlichem Auftrag rechtfertigen müssen. Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestages, fügte hinzu: "Ich plädiere für einen offenen Umgang mit den Auswirkungen der Belastungen, auch beim Umgang mit den Familien." So hätten die Soldaten das Wort "Krieg" nicht in den Mund nehmen dürfen. Dies sei einem Sakrileg gleich gekommen.
Expertinnen sprechen sich für Ausbau des vernetzten Ansatzes aus
Ellinor Zeino, Leiterin des Auslandsbüros Afghanistan der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Suzanna Lipovac, Gründerin der Initiative KinderBerg International, - beide vor Ort tätig - sprachen sich für einen Ausbau des vernetzten Ansatzes zwischen Bundeswehr und zivilen Organisationen aus. Wichtig sei der Zugang zu Informationen und Lagebewertungen. Man lebe in seiner Blase, jeder in der Seinen, sagte Zeino. Das Bemerkenswerteste in Afghanistan sei die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gewesen, sagte Lipovac.
Das Urteil von Käßmann habe ihr damals wehgetan. Immerhin hätten sie allein es geschafft, sechs Millionen Patienten im Land basismedizinisch zu versorgen. Ins Fadenkreuz der Taliban seien sie in den 20 Jahren nicht geraten. Lipovac belegte die Erfolge des Einsatzes mit einem afghanischen Kind, das zu 30 bis 40 Prozent verbrüht zu ihnen gekommen sei. Mit dem eigenen medizinischen Equipment hätten sie es nicht retten können. Doch die Bundeswehrärzte hätten das Kind im Lazarett unfallchirurgisch versorgt. "Das waren die Soldaten, die das gemacht haben", habe es im Heimatdorf des Kindes geheißen. Auch Kramp-Karrenbauer befand, der vernetzte Ansatz zwischen Militär, den politischen und zivilgesellschaftlichen Organisationen müsse verbessert werden.
Untersuchungsausschuss gefordert
Zum Ende der Veranstaltung mahnte die Ministerin, die Aufarbeitung des Einsatzes weiterzuführen: "Für die meisten Soldaten und Soldatinnen ist der Einsatz ein Teil ihres Lebens. Wir dürfen nicht den Mantel des Schweigens darüber legen." Es brauche für die Zukunft auch eine andere Kommunikation im Parlament. "Die Nagelprobe wird mit Mali sehr schnell auf uns zukommen", schloss sie den durchaus ehrlich geführten Dialog. In welcher Form der Afghanistan-Einsatz zukünftig aufgearbeitet wird, ist bislang noch völlig offen. Vertreter von Grünen, FDP und Linken fordern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des neuen Bundestages. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hingegen präferiert eine Enquete-Kommission des Bundestages.
Der Autor arbeitet als freier Journalist in Berlin.