Italien nach der Wahl : Auf dem Schleudersitz der Macht
Nach der Parlamentswahl könnte eine Postfaschistin in Rom regieren. Giorgia Meloni wäre nach 30 Männern im Amt die erste italienische Ministerpräsidentin.
"Ich bin bereit", ruft Giorgia Meloni ihren Anhängern auf jeder Wahlkampfveranstaltung zu. Die 45-jährige Politikerin aus Rom will nach 30 Männern die erste italienische Ministerpräsidentin werden. Die Umfragen legen einen haushohen Sieg der Rechts-Allianz um die Meloni-Partei ("Brüder Italiens"), die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini sowie Silvio Berlusconis Forza Italia bei der Parlamentswahl am 25. September nahe. Eine rasante politische Entwicklung. Vor vier Jahren kamen die Postfaschisten gerade einmal auf 4,3 Prozent der Stimmen. Die jüngste Umfrage sieht sie bei 25,8 Prozent.
Gunst der Wähler in Italien wechselt schnell
Was ist in jenen vier Jahren in Italien passiert? 2018 triumphierte die Protestbewegung "Fünf Sterne". Als die linkspopulistischen "Grillini" dann eine Koalition mit der rechten Lega eingingen, wendeten sich viele Anhänger enttäuscht ab. Auch das Regieren war schwieriger als gedacht. Lega-Chef Salvini gewann als Innenminister mit seinen Sicherheits-Dekreten und Flüchtlingsschiffs-Blockaden vorübergehend die Herzen der verunsicherten Italiener. Später rieb sich die Lega als innere Opposition in der von ihr mitgetragenen Regierung Mario Draghis auf. So schnell kann sich die Gunst der italienischen Wähler wandeln.
Seit die vom Satiriker Beppe Grillo 2009 gegründete Protestbewegung in der politischen Arena aktiv ist, hat sich das Tempo in der Verschiebung der Wählergunst noch einmal beschleunigt.
Es grassiert der Politikverdruss
Viele Italiener verbindet eine tiefe Abscheu gegen das politische Personal. Schließlich provozierten die Anti-Corona-Maßnahmen viel Unmut im Volk. Meloni, die im vierten Kabinett Berlusconi als blasse Jugendministerin tätig war, verharrte als einzige politische Kraft durchgehend in der Opposition und gewann mit Tiraden gegen die Regierung Draghi, die EU und eine angebliche Verschwörung "starker Mächte" immer mehr Zuspruch. Der könnte ihr, einmal an der Regierung, ebenso schnell wieder abhandenkommen. Seit sich die Regierungsverantwortung immer klarer abzeichnet, gibt sie sich lammfromm.
Meloni wurde im italienischen Neofaschismus sozialisiert, mit 15 Jahren trat sie der Jugendorganisation des Movimento Sociale Italiano bei, das 1946 von Anhängern der faschistischen Republik von Salò gegründet wurde. Von dieser Vergangenheit zeugt noch das Flammensymbol im Parteiabzeichen. "Die italienische Rechte hat den Faschismus seit Jahrzehnten der Geschichte überlassen und verurteilt unmissverständlich die Unterdrückung der Demokratie und die schändlichen Gesetze gegen die Juden", behauptete Meloni vor Wochen in einem Video, um vom Faschismus-Verdacht loszukommen. Für Aufmärsche in Schwarzhemden wird Meloni als Ministerpräsidentin keine Zeit mehr haben. Inflation, steigende Energiekosten und eine horrende Staatsverschuldung dürften ihren Job zum Schleudersitz machen.
„Mit einem Stimmenanteil von 43 Prozent könnte die Rechte 70 Prozent der Sitze im Parlament gewinnen.“
Das seit 2017 geltende Wahlrecht, eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht, begünstigt die Meloni-Allianz, weil die Rechte etliche Direkt-Wahlkreise für sich entscheiden dürfte. Enrico Letta, Chef der Sozialdemokraten, warnt: "Mit einem Stimmenanteil von 43 Prozent könnte die Rechte 70 Prozent der Sitze im Parlament gewinnen." Kritiker befürchten, dass es unter Meloni als Premierministerin zu Verfassungsänderungen kommen wird, um Italien in eine Präsidialrepublik umzuwandeln. Und dass, wie in Polen, nationalen Bestimmungen bald Priorität vor europäischen eingeräumt wird. Zudem will Meloni mit der EU den italienischen Corona-Wiederaufbauplan neu verhandeln, an den rund 200 Milliarden EU-Hilfen im Gegenzug für Reformen gekoppelt sind.
Die EU sitzt hier jedoch am längeren Hebel. Werden die mit der Regierung Draghi verabredeten Ziele nicht eingehalten, gibt es kein Geld. Und das hat Italien dringend nötig.
Der Autor ist freier Italien-Korrespondent.