An der Nato-Ostflanke : Diffuse Ängste
Mit dem Angriff auf die Ukraine hat sich Polen zum zentralen Akteur auf der Ostflanke entwickelt. Im Fokus der geopolitischen Unsicherheit steht die Suwalki-Lücke.
Motoren heulen auf, hart gebremste Reifen hinterlassen dicke Rauchwolken, Tankflugzeuge kreisen am Himmel, um die Nato-Jets in der Luft mit Kerosin zu versorgen. In Rzeszow-Jasionka wird seit Ende Februar oft im Viertelstundentakt gelandet und gestartet. Der kleine Regionalflughafen am Fuß des Karpatenausläufers Bieszczady ist im Zuge des russischen Angriffes auf die Ukraine zum wichtigsten Flughafen Polens geworden. Rund 80 Kilometer weiter östlich beginnt die Ukraine. Dorthin liefern die USA, Großbritannien, Kanada und weitere Nato-Mitglieder, darunter seit kurzem auch Deutschland, Waffen und Munition für den Abwehrkampf der Ukrainer gegen die russische Armee.
"Wir helfen der Ukraine, solange es nötig ist", hat US-Präsident Joe Biden auf dem Nato-Gipfel in Madrid bekräftigt. Und so ist der kleine Flughafen in Rzeszow das wichtigste Drehkreuz für Waffenlieferungen sowie Hunderte von US-Soldaten mit "Patriot"-Raketenstaffeln geworden, die diese Rettungsleine der Ukraine bewachen. Biden hat die Truppen Ende März besucht, vor ihm war schon US-Außenminister Antony Blinken dort. Das unterstreicht die für die Nato strategisch wichtige Lage der bisherigen Randregion im Osten Polens.
Verstärkte Präsenz: Ein US-Luftwaffentransporter im Anflug auf einen Flughafen in Polen.
Plötzlich Frontstaat: Alarmglocken haben bereits laut geschrillt
Polen ist mit Beginn des Krieges am 24. Februar zum Nato-Frontstaat geworden. Es grenzt nicht nur über 535 Kilometer an die Ukraine, sondern im Nordosten auch über 232 Kilometer an die russische Exklave Kaliningrad (Königsberg), die von Moskau hochgerüstet wird. Hinzu kommen 418 Kilometer Grenze mit Belarus, dessen Langzeitdiktator Aleksander Lukaschenko seit der Protestwelle von 2020 auf Moskau angewiesen ist und deshalb sein Gebiet der russischen Armee für Luftangriffe auf die Ukraine bereitgestellt hat, mit der es eine 891 Kilometer lange Landgrenze teilt. Anfang Juli hat Lukaschenko Polen mit einem Einmarsch von Truppen gedroht, falls sein Land "provoziert" würde.
Russische Bombardierungen zweier ukrainischer Militäranlagen in Grenznähe - ein Flugfeld in Sambir und eine Ausbildungsstätte für internationale Freiwilligentruppen bei Jaworiw - haben die Alarmglocken in Polen laut schrillen lassen.
Auch die Slowakei, die im Osten auf knapp 100 Kilometer an die Ukraine grenzt, hat trotz heftigen Widerstands in der Bevölkerung ein Gesetzespaket verabschiedet, das US-Truppen zwei Flugplätze zur Verfügung stellt. Dazu wurde im Rahmen der bereits 2016 beschlossenen "Nato Enhanced Forward Presence" nach Polen und den drei Baltischen Staaten Litauen (unter Führung der Bundeswehr), Lettland und Estland eine 1.000-köpfige Nato-"Battlegroup" in Grenznähe stationiert. Selbst Ungarn hat einer "Battlegroup" zugestimmt, die es allerdings vor allem mit eigenen Soldaten zusammenstellt.
Zusätzliche Nato-Battlegroup
Dazu kommt eine zusätzliche Nato-"Battlegroup" von 1.000 Mann in Rumänien, das mit 601 Kilometern in der EU die längste Grenze zur Ukraine hat. Eine weitere internationale Nato-Truppe von 1.000 Mann kommt nach Bulgarien. Dies unterstreicht, wie sehr sich die Länder an der Nato-Ostflanke durch die russische Invasion bedroht fühlen.
Verstärkt wird das Gefühl durch die mehr als drei Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Laut UNHCR hat allein Polen rund 1,25 Millionen Ukrainern einen Flüchtlingsstatus verliehen, allerdings halten sich nach Schätzungen mindestens ebenso viele ukrainische Flüchtlinge ohne offiziellen Status in Polen auf. Die meisten Flüchtlinge leben in Gastfamilien, viele berichten vom Horror des Krieges, von Erschießungen, Folterungen und Vergewaltigungen durch russische Soldaten. Das erinnert an Verbrechen der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg, die in Polen und im Baltikum heute teils noch ein Tabu sind. Unter Historikern ist unstrittig, dass sowjetische Soldaten damals viele Frauen und Mädchen vergewaltigt haben.
In Posen ist vom "Sound of Freedom" die Rede
Gut 400 Kilometer sind es vom Dorf Nekielka bis zur russischen Exklave Kaliningrad, knapp 700 Kilometer bis zur ukrainischen Grenze. Nur 40 Kilometer entfernt, im Osten der Wirtschaftsmetropole Poznan, sind zwei Staffeln F-16 Kampfbomber stationiert. Sie gehören den polnischen Streitkräften und steigen seit 2008 immer dann mit viel Krach in den Himmel, wenn die Russen wieder einmal den Luftraum Polens oder der Baltenstaaten verletzt haben. Die Posener reden ziemlich ernst vom "Sound of Freedom". Manche Einwohner stören sich daran, dass die Fliegerstaffeln nur fünf Kilometer vom Stadtzentrum entfernt stationiert wurden. Allen ist aber klar, dass die russische Luftwaffe schon seit Jahren die Nato-Reaktion testet. Im Internet geklickt werden gerne Texte mit Titeln wie "Russischer Chefbeamter droht Polen". Kürzlich hat die Boulevardzeitung "Fakt" wieder einmal indirekt von einem möglichen russischen Überfall auf Polen gewarnt. "Ich denke, wir machen an der Grenze zu Polen halt", wird in dem Blatt der Vizevorsitzende der russischen Duma zitiert.
"Seit der russischen Invasion hat sich die Zahl der Bewerber für die 2017 gegründete Zivilverteidigung versiebenfacht."
Es ist ein Gemisch zwischen dem Erlebnis als Nato-Frontstaat und diffusen Ängsten als Folge der Flüchtlingswelle, die nach gut 150 Tagen Krieg in der Ukraine ebenso Angst wie Mut in Polen befeuern und die sich auch in Meinungsumfragen ablesen lassen. So befanden kurz nach Kriegsbeginn laut dem Meinungsforschungsinstitut IBRiS 23 Prozent der Polen, das Risiko, dass sich der Krieg auf Polen ausweiten könnte, sei "sehr groß". 51 Prozent sprachen von einem "mittleren Risiko", nur 25 Prozent sahen "keine Gefahr". Auch befürworteten Mitte Juni laut dem Meinungsforschungsinstitut "Social Change" 61 Prozent der Polen Waffenlieferungen an die Ukraine, während nur 23 Prozent diese ablehnten. Gar 80 Prozent der Polen wollen feste Nato-Basen im Land. Seit der russischen Invasion im Nachbarland hat sich zudem die Zahl der Bewerber für die 2017 gegründete Zivilverteidigung (WOT) versiebenfacht. Die WOT-Freiwilligen sind bereit, eine einmonatige Ausbildung auch an der Waffe zu durchlaufen sowie eine Woche Wiederholungskurs pro Jahr, für einen bescheidenen Sold von umgerechnet 100 Euro pro Monat. Von einem gestiegenen Interesse an Schieß- und Erste-Hilfe-Kursen berichten kommerzielle Anbieter.
Regierung in Polen reagiert mit Krisen-Leitfaden auf neue Bedrohungslage
Die Regierung hat auf die neue Bedrohungslage reagiert und im Mai einen Leitfaden mit dem Titel "Sei vorbereitet - Ratgeber für Kriegs- und Krisenzeiten" herausgegeben. Er kann auf dem Portal des staatlichen "Sicherheitszentrums" heruntergeladen werden. In dem Leitfaden wird erklärt, was in einen Notkoffer gehört.
Der Sejm, Polens Parlament, verabschiedete bereits im März in seltener Eintracht ein neues Verteidigungskonzept, mit 455 von 460 Stimmen. Das "Gesetz über die nationale Verteidigung" sieht eine Verdoppelung der Streitkräfte von bisher 150.000 Berufssoldaten durch freiwillige Zeitsoldaten vor. Die vor ein paar Jahren aufgehobene Allgemeine Wehrpflicht wurde allerdings nicht wieder aktiviert.
Erstmal feste US-Truppenbasen
Im Gesetz wird festgehalten, dass die Verteidigungsausgaben ab 2023 mindestens drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) betragen müssen. Im laufenden Jahr dürfen die Ausgaben bei nicht weniger als 2,2 Prozent des BIP liegen.
Zudem bekommt Polen gemäß dem Nato-Beschluss von Madrid erstmals seit seinem Nato-Beitritt vor 25 Jahren feste US-Truppenbasen. Die bisherige Rotationsbasis aus Rücksicht auf den Kreml wurde verworfen. Das V. Korps der US-Truppen in Europa zieht noch in diesem Jahr nach Poznan, rund 300 US-Soldaten werden dort fest stationiert.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit den Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfel in Madrid.
Suwalki-Lücke: Landverbindung zwischen Baltikum und den übrigen Nato-Staaten
Kein ausgereiftes Konzept scheint die Nato dagegen für die sogenannte "Suwalki-Lücke" zu haben. Der nur 65 Kilometer breite Landstrich an der litauisch-polnischen Grenze zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und Belarus ist die einzige Landverbindung zwischen dem Baltikum und den übrigen Nato-Staaten. Der Landstrich gilt als Achillesferse der Sicherheitsarchitektur und wirft regelmäßig die Frage auf, ob das Bündnis willens und in der Lage wäre, das Baltikum gegen Russland zu verteidigen.
Noch 2010 wurde eine in der Umgebung der Stadt Suwalki stationierte polnische Panzer-Division verkleinert. Erst 2019 hat die nationalkonservative Regierung dies korrigiert. Dennoch ist die polnische und damit auch die Nato-Präsenz in der Region gering. In der ersten Juli-Woche besuchten zwar die beiden Staatspräsidenten Andrzej Duda (Polen) und Gitanas Nauseda (Litauen) gemeinsam eine mobile, internationale Befehlseinheit des "Nato-Kommandos Nord-Ost" im polnisch-litauischen Grenzdorf Szpiliszkis. Doch TV-Aufnahmen des Besuches zeigten erneut, wie gering die sichtbare Nato-Präsenz dort ist.
Iskander-Kurzstreckenraketen: 500 Kilometer Reichweite
Im nahen russischen Oblast Kaliningrad hat Moskau Kurzstreckenraketen vom Typ "Iskander" mit einer Reichweite von 500 Kilometern in Tschernjachowsk (früher: Insterburg), rund 60 Kilometer von der Suwalki-Lücke entfernt, stationiert. Die Raketen können auch mit Atomwaffen bestückt werden. Moskau hat zudem angekündigt, mehrere mobile "Iskander"-Abschussrampen auch nach Belarus zu verlegen. Diese könnten in der Gegend von Grodno, nur knapp 20 Kilometer von der Suwalki-Lücke entfernt, stationiert werden.
Sowohl das bisher eher wenig militarisierte Belarus wie die bereits hochgerüstete russische Exklave Kaliningrad werden weiter aufgerüstet. Hinzu kommt auf Nato-Seite der auf Rotationsbasis funktionierende, also noch nicht feste US-Truppenstützpunkt im masurischen Orzysz. Der Standort liegt rund 60 Kilometer südwestlich der Suwalki-Lücke und etwa ebenso viele Kilometer südlich von Kaliningrad.
„Ich bin nur ein kleiner Pole, aber vor den Russen fürchte ich mich nicht.“
Immer wieder indirekte Drohungen mit einem Nuklearschlag
Polnische Sicherheitsexperten schätzen im Moment allerdings die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland im Grenzgebiet zur Ukraine als größer ein. Dort sind dem Kreml vor allem die für die Waffenlieferungen in die Ukraine wichtigen Eisenbahnlinien ein Dorn im Auge.
Russland wird sich nach Einschätzung von Experten allerdings hüten, einen auch nur versehentlichen Beschuss des polnischen Gebietes zu riskieren, da damit automatisch Nato-Artikel 5 und damit der Beistand der in dem Gebiet stationierten US-Truppen aktiviert würde.
Stattdessen droht Moskau indirekt immer wieder mit einem Nuklearschlag gegen Europa. Der polnische General a. D., Roman Polko, meint dazu: "Die Nato sollte sich nicht erpressen lassen und eher als Abschreckung in Polen Nuklearwaffen stationieren, die Moskau erreichen können."
Alltag im Abseits
Weitab vom Gefechtslärm wähnt sich, wer dieser Tage auf der E28 zwischen der polnischen Stadt Elblag (Elbling) und der russischen Hafenstadt Kaliningrad (Königsberg) unterwegs ist. Die Informationstafeln über die Wartezeiten an den vier Grenzübergängen in die russische Exklave sind gar nicht eingeschaltet; die Fernstraße ist leer.
Innerhalb einer Stunde werden auf der Strecke vier deutsche Autos und ebenso viele russische gesichtet. Die zwei polnischen Wagen wollen nur in das abseits der Pass- und Zollkontrolle liegende Grenzdorf Grzechotki mit seinen Bauernkaten und Storchennestern. Polnische Armeelaster sind nicht in Sicht, wohl aber Überwachungstürme beiderseits der Grenze. "Ich bin nur ein kleiner Pole, aber vor den Russen fürchte ich mich nicht", berichtet ein Grenzlandbewohner und fügt hinzu: "Die polnische Armee ist stark - mit oder ohne Nato."
Paul Flückiger ist Osteuropakorrespondent.