Bundeswehr : Die AfD und die Ehre des KSK

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) öffentlich zu rehabilitieren. Es müsse klargestellt werden, dass es "niemals substanzielle extremistische Bestrebungen oder gar extremistische Netzwerke innerhalb des KSK gegeben hat", heißt es in einem Antrag, den der Bundestag am Freitag beriet und zur weiteren Beratung in den Verteidigungsausschuss überwies. Bei allen anderen Fraktionen stieß der Antrag weitestgehend auf Ablehnung.

AfD-Fraktion will aufgelöste 2. Kompanie reinstallieren

Nach dem Willen der AfD soll zudem die aufgelöste 2. Kompanie des KSK wieder aufgestellt werden. Ebenso soll eine anonyme Befragung in der Bundeswehr durchgeführt werden, um herauszufinden, ob durch "Überreaktion ein Klima geschaffen wurde, das dazu geführt hat, dass Soldaten der Bundeswehr sich nicht mehr trauen, ihre demokratischen und staatsbürgerlichen Rechte voll auszuschöpfen". Das KSK sei 2019 und 2020 wegen "vermeintlich" rechtsextremistischer Vorfälle erheblich unter Druck geraten. Nach Kenntnis der Prüfungsergebnisse des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und verschiedener Gerichtsurteile müsse diese "Stigmatisierung" des KSK als ungerechtfertigt angesehen werden.