Bundeswehr : "Eine Drohnenarmee gibt es nur in Star Wars"
Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Antrag zum Aufbau einer Truppengattung in der Bundeswehr für den Einsatz und die Abwehr von Drohnen.
Die Union ist mit ihrem Vorstoß zum Aufbau einer Truppengattung "Unbemannte Systeme und Drohnenabwehr" in der Bundeswehr gescheitert. Der Bundestag lehnte den Antrag der CDU/CSU-Fraktion am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Gruppe Die Linke mehrheitlich ab. Die AfD-Fraktion enthielt sich der Stimme.
Eine "German Heron TP"-Drohne startet zum ersten offiziellen Flug über Norddeutschland. Sie ist das erste unbemannte Luftfahrzeug der Bundeswehr, das auch außerhalb militärischer Lufträume fliegen darf.
Die Union forderte in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, eine auf die Belange von Luftwaffe, Heer und Marine übergreifende "Drohnenarmee" aufzubauen und diese in Personalumfang und Struktur an den Erfahrungen der ukrainischen Streitkräfte auszurichten. Jede militärische Teileinheit ab Zugstärke müsse zur Bekämpfung von Drohnen befähigt werden, heißt es im Antrag. Die Grundausbildung der Soldaten müsse so geändert werden, um jeden Soldaten zur Abwehr und zum Kampf mit Drohnen zu befähigen. Mit der deutschen Rüstungsindustrie müsse eine garantierte Abnahme von Drohnen vereinbart werden und ein Grundstock an Hardware und Ersatzteilen angelegt werden.
Überfordert in einem Szenario wie dem Ukraine-Krieg
Scharfe Kritik übte Reinhard Brandl (CSU) an der Bundesregierung: Die Bundeswehr könne aktuell in einem Szenario wie dem Ukraine-Krieg, in dem Drohnen einen entscheidende Rolle spielten, "genau zwei Tage mithalten". Doch mit dem, was Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für das laufende und das kommende Jahr bei der Beschaffung neuer Drohnen plane, könne die Bundeswehr "genau einen Tag länger in einem Ukraineszenario überleben". Es würden ausschließlich Aufklärungsdrohnen beschafft. "Das ist erbärmlich", befand Brandl.
Gerold Otten (AfD) signalisierte zwar durchaus Sympathie für den Antrag, hielt der Union jedoch zugleich entgegen, dass sie entsprechende Anträge der AfD in der Vergangenheit stets abgelehnt habe. Zudem verwies Otten auf das gescheiterte Beschaffungsprogramm für die "Euro Hawk"-Drohne mit Kosten von mehr als 600 Millionen Euro in Verantwortung der damaligen Verteidigungsminister von CDU und CSU.
Die Parlamentarier der Koalition wiesen die Unions-Kritik zurück. Es sei zwar richtig, dass beim Thema Drohnen "extrem viel Strecke" gutgemacht werden müsse, räumte Johannes Arlt (SPD) ein. Zugleich verwies er auf den kürzlich erfolgten Erstflug der "German Heron TP"-Drohne. Diese von Israel entwickelte und geleaste Drohne ist bewaffnungsfähig. Es sei das "erste unbemannte Luftfahrzeug in Deutschland, das vollumfänglich für den zivilen Luftraum zugelassen ist". Dieses Projekt habe kein Verteidigungsminister der Union "über die Ziellinie gebracht", sagte Arlt.
Philip Krämer (Grüne) hielt der Union vor, die Abschaffung der Heeresflugabwehr und das zu späte Schließen der Fähigkeitslücke im Nahbereich zum Schutz vor Drohnen seien die Versäumnisse der Verteidigungsminister der CDU/CSU. Auch Marcus Faber (FDP) bescheinigte der Union, ihre Verteidigungsminister in 16 Jahren Regierungsverantwortung seien für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich. Bereits der Titel ihres Antrages - "Aufbau einer Drohnenarmee" - sei irreführend. Die Bundeswehr habe auch keine Eurofighter-Armee, sondern eine Eurofighter- Flotte. "Eine Drohnenarmee gibt es nur im ersten Teil von ,Star Wars'."