Erinnerungskultur in Deutschland : Mahnmal für die verfolgten Zeugen Jehovas

In Berlin soll ein Mahnmal für die während der nationalsozialistischen Diktatur verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas errichtet werden. Die Mitglieder der Religionsgemeinschaft hätten aus ihrem Glauben heraus geschlossen Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet und seien eine der ersten verfolgten Gruppen gewesen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, von Bündnis/Die Grünen und der FDP, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals beriet und ihn zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwies.

Ampel-Fraktionen und Unionsfraktion legen gemeinsamen Antrag vor

Nach dem Willen der vier Fraktionen soll sich die Bundesregierung unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen für ein Denkmal im Berliner Tiergarten einsetzen. Das Mahnmal soll aus einer Gedenkskulptur und Informationstafeln bestehen. Die Realisierung des Mahnmals soll in Abstimmung mit dem Land Berlin erfolgen, mit der Planung und Umsetzung soll die Bundesstiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas beauftragt werden. Darüber hinaus soll die Bundesregierung Maßnahmen ergreifen, um Defizite in der Aufarbeitung der Geschichte, der öffentlichen Anerkennung und der Erforschung der verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas zu beseitigen.

In der Debatte signalisierte auch die Linksfraktion ihre Zustimmung. Zugleich bemängelte sie, dass sie nicht in die Formulierung des Antrags eingebunden worden sei. Die AfD-Fraktion hingegen ließ offen, ob sie dem Antrag zustimmen wird.