Parlamentarisches Profil : Die Unabhängige: Paula Piechotta
Paula Piechotta befasst sich im Bundestag mit Haushalts- und Gesundheitsthemen. Doch zweimal im Monat streift sie sich noch ihren Arztkittel über.
Paula Piechotta kommt gerade vom Fahrstuhl. "Da hab ich Marco Buschmann getroffen, und in diesem Punkt waren wir uns einig: 'Gut, dass das Infektionsschutzgesetz jetzt durch ist'", sagt sie zu Beginn des Zoom-Gesprächs aus ihrem Büro. Buschmann ist Bundesjustizmister von der FDP. Und Piechotta, 35, ist Ärztin, Abgeordnete sowie stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss.
Paula Piechotta ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo sie im Haushaltsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss sitzt.
Aber was ist mit der Abschaffung der Maskenpflicht in Passagierflugzeugen, wurmt das die Medizinerin nicht? "An dieser Frage hat sich viel kristallisiert", entgegnet Piechotta, "aber für den Infektionsschutz ist sie vielleicht nicht die zentralste aller Fragen". Piechotta bedauert, dass das Maskentragen politisiert worden sei, "aus Sicht des öffentlichen Gesundheitsschutzes ist das schade, denn am wichtigsten ist, dass alle mitmachen, egal wen man wählt". Wer mit der Leipzigerin spricht, hört keine Bandwurmsätze und mäandernde Ausflüchte. Piechotta scheint einen unabhängigen Blick auf die Geschehen zu werfen; den der Ärztin verliert sie dabei natürlich nicht.
Hauptaufgabe Haushaltsausschuss
Ihre Hauptaufgabe aber ist der Haushaltsausschuss, dessen Mitgliedern angesichts der Entlastungssummen, die der Bund wegen der Energiekrise und der Inflation auszugeben gedenkt, schummrig werden könnte. "Wir alle wissen, dass bei neuen Bedarfen, Krisen oder Schocks weiter geschaut werden muss, was noch geht", sagt sie. Meinte nicht Florian Toncar von der FDP, mehr zu tun sei dem Bund nicht möglich? Sie denkt nicht lange nach. "Wenn es hart auf hart kommt, sei es bei Corona, beim Ukrainekrieg oder bei der Energiekrise, hat die FDP immer gezeigt, dass sie mitzieht und nötige Ausgaben mitentscheidet."
„Im Gesundheitssystem ist man sehr den Unzulänglichkeiten ausgesetzt, kann aber nur sehr wenig ändern.“
Als Piechotta vor einem Jahr in den Bundestag einzog, ging es für sie mit dem Drehen an den großen Stellschrauben los. Dafür hatte sie mit dem politischen Engagement begonnen, war vor zwölf Jahren den Grünen beigetreten, die sie einmal als "am wenigsten schlimm" bezeichnet hatte. Der Impuls dafür war biografischer Natur. In der Familie hatte sie als 18-Jährige eine Angehörige zu pflegen, erfuhr dabei, wo es im Gesundheitssystem hakt. Es folgten das Medizinstudium sowie das Engagement in der Bundesvertretung der Medizinstudierenden, und sie erfuhr, wo es im Gesundheitssystem hakt. Dann die Promotion und die Arbeit als Radiologin im Leipziger Universitätsklinikum: "Im Gesundheitssystem ist man sehr den Unzulänglichkeiten ausgesetzt, kann aber nur sehr wenig ändern." Dafür ging sie in die Politik.
Zweimal direkt für Landtage kandidiert
2014 hatte sie für den thüringischen und 2019 für den sächsischen Landtag kandidiert, jeweils nur direkt. Mit ihrem Einzug hatte sie nicht gerechnet, "es ging um die Abdeckung aller Wahlkreise im ersten und um Zweitstimmenmaximierung im zweiten Fall", sagt sie.
Dann aber, während der Pandemie, habe es die Bitte gegeben, in Leipzig für den Bundestag zu kandidieren. Eine so genannte Kampfkandidatur überstand Piechotta, holte 18,4 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Leipzig II hinter dem Linken Sören Pellmann - der bundesdeutsche Bekanntheit erreichte, indem er Anfang September die erste "Montagsdemo" gegen die hohen Energiepreise und den Regierungsumgang damit organisierte. "Nebenan" versammelten sich Rechte und versuchten den Schulterschluss."Leipzig ist der Leuchtturm in Sachsen im Kampf gegen Rechts", sagt sie. "Deswegen finde ich es extrem unvorsichtig, einen offensichtlichen Anknüpfungspunkt für Rechtsextreme gerade in Leipzig mitten in der Stadt in Kauf zu nehmen." Ihre Beziehung zu Pellmann? "Schwierig." Noch in Erinnerung sei sein Auftritt im Sommer 2021 mit Sahra Wagenknecht, einem russischen Generalkonsul und freigelassenen weißen "Friedenstauben" - "ein Versuch, AfD-Wähler zurück zur Linken zu kriegen".
Zweimal im Monat arbeitet Piechotta als Radiologin im Leipziger Uniklinikum. "Das wollte ich nie wegwerfen, will auch im Job fit bleiben", sagt sie. "Um innerlich unabhängig zu bleiben." Wenn sie an den großen Stellschrauben nicht mehr drehen kann - oder nicht mehr will.