Energieversorgung : AfD wirbt für Kohle und Atomkraft

Die AfD-Fraktion will die Energieversorgung Deutschlands grundlegend anders organisieren. Neben der Forderung, den Kohleausstieg rückgängig zu machen, den Rückbau der Atomkraftwerke zu stoppen und das Atomgesetz so zu ändern, dass ein Weiterbetrieb der 2023 und 2021 abgeschalteten Kernkraftwerksblöcke rechtlich und wirtschaftlich möglich ist, fordern die Abgeordneten unter anderem, in möglichen Rohstoffsektoren Rahmenbedingungen einer heimischen Förderung zu schaffen.

Am Donnerstag befasste sich der Bundestag mit drei Anträgen der AfD-Fraktion zum Energieversorgungsthema. Der Antrag “Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung  Deutschlands ermöglichen " wurde mit der Mehrheit der Stimmen der Ampelfraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP sowie der CDU/CSU-Fraktion und der Gruppe Die Linke abgelehnt. Für den Antrag stimmte die AfD, das BSW enthielt sich. Zwei weitere Vorschläge wurden zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Der Antrag mit dem Titel “Wohlstand statt Verzicht - Neuanfang wagen mit Kernenergie - Verlässliche, kostengünstige und umweltverträgliche Energieversorgung für alle” wurde zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie überwiesen. Der Antrag Moratorium für den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke" wird vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz federführend beraten.