Pläne der Europäischen Zentralbank : Deutsche stehen dem digitalen Euro skeptisch gegenüber
CDU/CSU und AfD scheitern im Bundestag mit Anträgen zum digitalen Euro.
Das Vorhaben der Europäischen Zentralbank eine digitale Variante des Euro einzuführen, stößt in Deutschland auf Skepsis. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Bundesbank gibt gerade einmal die Hälfte der Befragten an, sich vorstellen zu können, mit einem digitalen Euro zu bezahlen.
Auch in der Politik kann von Begeisterung keine Rede sein. Frank Schäffler (FDP) sagte dazu im Bundestag: "Die Europäische Zentralbank hat bis heute noch nicht wirklich klargemacht, was eigentlich der Nutzen für den Verbraucher sein soll."
Union: Einführung nur mit Zustimmung des Bundestags
Matthias Hauer (CDU) forderte angesichts der Umfrage die Bundesbank auf, "dringend die rosarote Brille bei diesem Thema abzusetzen". Mit ihrem Antrag will die CDU/CSU-Fraktion erreichen, dass der digitale Euro nur eingeführt wird, wenn der Bundestag dem zustimmt. Die AfD-Fraktion will mit ihrem Antrag sogar eine Volksabstimmung erreichen.
Lennard Oehl (SPD) erklärte zu den Anträgen: "Wenn man sich die Anträge anschaut, dann dürfte die Debatte nicht der digitale Euro sein, sondern das große Lügen." Jörn König (AfD) dagegen warf der Regierung vor: "Die Ampel-Koalition will den digitalen Euro ohne parlamentarische Kontrolle einführen." Sabine Grützmacher (Bündnis 90/Die Grünen) gab ihre Rede zu Protokoll.
Am Ende wurden beide Anträge abgelehnt. Die Gruppe BSW enthielt sich bei dem AfD-Antrag und stimmte für den Unionsantrag. Der AfD-Antrag erhielt sonst keine weitere Zustimmung.
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