Klima- und Transformationsfonds : Milliarden für die Energieeffizienz
35,96 Milliarden Euro sollen 2023 aus dem Klima- und Transformationsfonds für Projekte fließen. Mehr als 100 Milliarden Euro wurden für die Jahre danach verplant.
Aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) sollen im kommenden Jahr Zuweisungen, Zuschüsse und Investitionen in Höhe von rund 36 Milliarden Euro geleistet werden (Soll 2022: 27,9 Mrd. Euro). Als Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre sind 110,2 Milliarden Euro gebunden Gegenüber der Planung im Regierungsentwurf fallen diese Ausgaben in dem Wirtschaftsplan des Fonds um 602 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen um rund fünf Milliarden Euro höher aus. Der Klima- und Transformationsfonds, früher: Energie- und Klimafonds, ist ein Sondervermögen des Bundes und dient zur Finanzierung von klima-, energie- und transformationspolitischen Vorhaben.
Milliarden für Energieeffizienz und Erneuerbare
Insgesamt sieht der Wirtschaftsplan 60 Ausgabetitel in den Bereichen Zuweisungen und Zuschüsse sowie Investitionen vor. Mit 13,9 Milliarden Euro stellt die Förderung von Energieeffizienz und Erneuerbaren im Gebäudebereich 2023 den größten Ausgabeposten dar, weitere 12,4 Milliarden Euro sind mit dem Wirtschaftsplan für die kommenden Jahre gebunden. Damit eng verknüpft ist ein neuer Titel im Fonds: Für eine neue Förderrichtlinie "Klimafreundlicher Neubau- und Wohneigentumsförderung von Familien" sind in dem Fonds insgesamt 1,1 Milliarden Euro für die kommenden Haushaltsjahre ausgebracht, 100 Millionen Euro sind für Neubauförderung von Nicht-Wohngebäuden vorgesehen. Überjährig schlägt das Megaprojekt Dekarbonisierung der Industrie kräftig zu Buche. Für 2023 sind 2,21 Milliarden Euro vorgesehen, die Verpflichtungsermächtigung liegt bei 66,17 Milliarden Euro. Der Großteil fließt in das gleichnamige Förderprogramm.
Klein in der Summe, aber aus Sicht der Koalition wichtig für die Energiewende ist ein neues "Aufbauprogramm Wärmepumpe": Dafür sind für die kommenden Jahre 25 Millionen Euro etatisiert. Wie die Koalitionsfraktionen zur Begründung ausführten, besteht in dem Bereich ein Fachkräftemangel, um das ausgegebene Ziel der Inbetriebnahme von 500.000 neuen Wärmepumpen jährlich ab 2024 umzusetzen. Mit dem Programm sollen die Fachkräfte entsprechend qualifiziert werden.