BBK-Präsident Tiesler im Interview : "Wir sind nicht hilflos"
Der oberste Bevölkerungsschützer des Landes, Ralph Tiesler, will, dass die Menschen Krisen nicht ohnmächtig gegenüber stehen, sondern handlungsfähig sind.
Herr Tiesler, 2016 wurde der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maziére als staatlicher Prepper bespöttelt, als er vorschlug, dass die Bürger sich zu Hause Zehn-Tages-Vorräte für den Notfall zulegen sollten. Würde das heute nochmal passieren?
Ralph Tiesler: Ich denke nicht. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen doch, dass wir unsere Bevölkerung insgesamt für Krisenlagen resilienter machen müssen und auch kompetenter im Umgang mit Krisen. Es geht nicht nur darum, den Menschen zu sagen, was sie zu tun und zu lassen haben, sondern darum, die Fähigkeit zum autonomen Handeln zu fördern. Und dazu zählt natürlich auch eine Vorratsstrategie. Dazu gehört aber auch, den Selbstschutz und die Selbsthilfe zu stärken, durch Erste-Hilfe-Kenntnisse beispielsweise. Das Bewusstsein für diese Themen wächst immer mehr. Da arbeiten wir als Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) intensiv daran, zusammen mit unseren Partnerorganisationen vor Ort.
Ralph Tiesler ist seit dem 15. Juni 2022 Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Auf der Homepage des BBK spielt das Thema Selbsthilfe eine große Rolle, es gibt sogar ein Kochbuch für Kochen ohne Strom. Erreichen diese Informationen die Menschen auch?
Ralph Tiesler: Die Resonanz ist gut. Wir haben eine Hotline, wir haben einen Selbsthilfe-Ratgeber, der extrem nachgefragt ist, weil das Problembewusstsein und auch das Gefühl, selber kompetent sein zu wollen, bei vielen Menschen deutlich gewachsen ist. Das wollen wir als Bundesamt ja auch stärken: das positive Gefühl, nicht ohnmächtig und hilflos vor einer Situation zu stehen.
Haben wir uns jahrzehntelang in zu großer Sicherheit gewähnt und sind deshalb auf Krisen nicht mehr richtig vorbereitet?
Ralph Tiesler: Alles ist natürlich immer in seiner Zeit zu beurteilen. Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten in einem relativ krisenarmen Land gelebt, was wunderbar ist. Das hat aber dazu geführt, dass das Thema Bevölkerungsschutz nicht im Fokus stand. Das haben wir als Behörde zwar immer ein bisschen bedauert, weil wir es schon ganz gerne gesehen hätten, mit unseren Themen mehr Aufmerksamkeit zu erzielen. Jetzt stehen wir vor der Herausforderung, vieles ganz schnell nachholen zu müssen.
Sie haben jüngst gesagt, der Krisenmodus müsse alltäglicher werden. Wie macht man das, ohne Panik zu erzeugen?
Ralph Tiesler: Das ist die große Herausforderung. Ich glaube, man muss die Krise zunächst als eine Situation begreifen lernen, die zu unserem Alltag dazugehört. Damit meine ich nicht, dass wir uns permanent in einer Krise fühlen müssen. Es geht einfach darum, dass wir lernen müssen, dass Krisen uns nicht überwältigen müssen, dass sie uns nicht ohnmächtig machen müssen, sondern dass wir über Kompetenzen verfügen können, mit ihnen umzugehen.
„Die Vorsorgeplanung des Kalten Krieges war gar nicht so schlecht.“
Die Flut im Ahrtal liegt ein Jahr zurück. Was hat sich seitdem im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz konkret schon verändert, abgesehen von den Absichtserklärungen?
Ralph Tiesler: Auch diese Absichtserklärungen sind ganz wichtig, weil sie Ausdruck eines neuen Bewusstseins sind. Ich glaube, allen ist im Augenblick klar, dass diese Katastrophe eine Zäsur gewesen ist und wir unbedingt handeln müssen. In der Kürze der Zeit haben wir unter anderem in unsere Warn-Systeme investiert und investieren weiter darin. Der bundesweite Warntag am 8. Dezember, bei dem die Bevölkerung erstmals auch testhalber über Cell Broadcast gewarnt werden soll, ist die nächste große Herausforderung für uns. Auch haben wir gelernt, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, aber auch der Einsatz der Organisationen vor Ort viel besser werden muss. Da hat es meiner Meinung nach die größten Mängel gegeben.
Im Juni wurde nun das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) beim BBK gegründet. Ist das nur eine weitere Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter vielen oder wirklich ein Neustart?
Ralph Tiesler: Für mich ist das ein ganz großer Meilenstein, um die Zusammenarbeit enger zu verzahnen. Bund und Länder können sich gegenseitig hervorragend helfen, indem sie die Kommunikation verbessern und dabei insbesondere schon vor einer Krise auch in der Vorsorge Konzepte zusammen erarbeiten - und das an einem Tisch, ganz schnell und direkt. Diese Konzepte können wir dann auch in der Krise selbst nutzen, weil wir mit einem solchen Instrument wie dem GeKoB Empfehlungen erarbeiten können, die dann den Zuständigen vor Ort konkret helfen, ihre Aufgaben viel besser wahrzunehmen.
In dem Zusammenhang steht regelmäßig der Vorwurf im Raum, der Föderalismus erschwere schnelle Entscheidungen.
Ralph Tiesler: Eine Föderalismusdiskussion können wir jetzt nicht gebrauchen, denn die Herausforderungen sind sehr groß, da braucht es schnelle Antworten. Bis Bund und Länder sich aber auf eine Verfassungsänderung geeinigt haben, ist zu viel Zeit ins Land gegangen. Vieles von dem, was jetzt ansteht, können wir auch auf anderem Wege erreichen. Vor dem GeKoB gab es dazu überwiegend unverbindliche politische Aussagen, aber wir haben mit der Verwaltungsvereinbarung jetzt eine rechtliche Grundlage geschaffen, die Verbindlichkeit erzeugt. Das hat eine neue Qualität.
Jetzt hat auch das BBK selbst eine Neuausrichtung beschlossen. Was sind für Sie die wichtigsten Ziele des BBK in den kommenden Jahren?
Ralph Tiesler: In der Bund-Länder-Zusammenarbeit wollen wir die Rolle des Bundesamtes mit seiner gebündelten Fachkompetenz stärken. Ein ganz zentrales Thema für uns ist die verpflichtende Ausbildung für alle Krisenmanager. Wir wollen die Warnsysteme verbessern und natürlich auch Vorsorge betreiben, indem wir Reserven anlegen. Eine Erkenntnis der Corona-Pandemie war ja, dass unsere nationalen Reserven im Gesundheitsschutz dringend ausgebaut werden sollten.
Teil der Neuausrichtung ist auch die Reform der Trinkwassernotversorgung. Stammt die Vorsorgeplanung tatsächlich noch aus dem Kalten Krieg?
Ralph Tiesler: Die Vorsorgeplanung des Kalten Krieges war gar nicht so schlecht. Es gab Notbrunnen, die die Versorgung gewährleistet haben. Und das wollen wir wieder erreichen. In der Vergangenheit wurde die Trinkwassernotversorgung natürlich vor allem unter dem Aspekt des Verteidigungsfalls betrachtet. Jetzt lernen wir, gerade auch in diesem Sommer, dass Wasser ein hohes, oft knappes Gut ist. Wir haben zwar schon in den vergangenen Jahren unsere Brunnen modernisiert und ausgebaut. Aber da muss noch mehr passieren.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat im Juli von einem Neustart im Bevölkerungsschutz gesprochen. Im Haushaltsplan 2023 wurden aber sowohl dem BBK als auch dem THW gegenüber 2022 erhebliche Mittel gestrichen.
Ralph Tiesler: Faktisch ist es erstmal keine Kürzung, sondern wir haben in den vergangenen drei Jahren vom Konjunkturpaket gelebt. Wenn man 2019 mit dem Jahr 2023 vergleicht, haben wir fast 30 Millionen Euro mehr. Dazwischen hatten wir eben diese Sondermittel zu Verfügung, aber die waren leider nicht verstetigt. Allerdings wünsche ich mir, dass wir über mehr verstetigte Haushaltsmittel verfügen können. Wir brauchen mehr Geld, ansonsten können wir unsere Ziele nicht so mutig weiter verfolgen.
Der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wird in den kommenden Jahren ein Riesenthema. Jetzt eingeleitete Maßnahmen sind erst der Anfang.
Ohne Freiwillige ginge beim Technischen Hilfswerk nichts. Nur zwei Prozent der Mitarbeiter sind hauptamtlich im Dienst, 98 Prozent arbeiten ehrenamtlich.
Andrea Lindholz (CSU) ist Vizepräsidentin der THW-Bundesvereinigung. Sie wünscht sich optimierte Strukturen, bessere Abstimmung und zuverlässigere Warnungen.
Haben Sie Sorge, dass das Thema Bevölkerungsschutz bald wieder aus dem Fokus verschwindet?
Ralph Tiesler: Ich kenne diese Wellenbewegungen seit mehr als 30 Jahren. Zurzeit habe ich das Gefühl noch nicht. Wir werden zwar gerade wieder geschüttelt durch andere aktuelle Krisen, aber die verdeutlichen eher, dass der Bedarf da ist.