Stiftung Preußischer Kulturbesitz : Das Warten auf die Reform geht weiter
Die geplante Strukturreform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz könnte sich wegen des Ampel-Aus auf unbestimmte Zeit verschieben.
Die geplante Strukturreform von Deutschlands größer Kultureinrichtung könnte sich wegen des vorzeitigen Endes der Legislatur auf unbestimmte Zeit verschieben. Der Bundestag überwies zwar am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPD) zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss. Ob das Gesetz aber noch an den verbleibenden, wenigen Sitzungstagen des Bundestages im Januar und Februar verabschiedet wird, ist ungewiss.
Stiftung soll effizienter und international konkurrenzfähiger werden
Konkret sieht der Gesetzentwurf deutliche Veränderung in den Strukturen und der Arbeitsweise der SPK vor, die für 25 Museen, Bibliotheken, Archive und Forschungsinstitute und rund 2.000 Mitarbeiter verantwortlich ist. So soll die Stiftung zukünftig nicht mehr allein von einem Präsidenten geführt werden, sondern von einem kollegialen bis zu siebenköpfigen Vorstand. Im Gegenzug soll der Stiftungsrat von 20 auf neun Mitglieder verkleinert werden. Herausgehobene Führungspositionen sollen nur noch zeitlich befristet besetzt werden und Verbeamtungen die Ausnahme bleiben. Zudem sollen die Stiftung und ihre einzelnen Einrichtungen deutlich autonomer über den Einsatz ihrer Gelder entscheiden können. All dies soll die SPK effizienter und international konkurrenzfähiger machen.
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Bereits 2020 hatte der von der damaligen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eingesetzte Wissenschaftsrat der SPK einen erheblichen Reformbedarf attestiert. Im Dezember 2022 hatte dann der Stiftungsrat die Eckpunkte für eine Reform vorgelegt. Doch es sollten weitere zwei Jahre vergehen, bis Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) Mitte November den Gesetzentwurf durch das Kabinett brachte. Da war die Ampel bereits gescheitert.