Kultur und Kanzleramt : Noch wenig Bewegung im Kulturetat

Im Kulturetat des Bundes sind im Haushaltsentwurf für 2025 vorerst nur geringfügige Änderungen vorgesehen. Mit 2,21 Milliarden Euro fallen die Ausgabenansätze um 82 Millionen Euro geringer aus als im laufenden Jahr. Das Gros der Kürzungen betrifft das Kapitel der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (Kapitel 0452). Hier sind mit 1,97 Milliarden Euro rund 90 Millionen Euro weniger eingeplant als für 2024. Betroffen ist vor allem die Titelgruppe "Kulturförderung im Inland". 

Keine Mittel sind etwa für das "Zunkunftsprogramm Kino" eingeplant. Für gewöhnlich erhöht der Haushaltsausschuss die Ansätze des Kulturetats aber in seiner Bereinigungssitzung beträchtlich. Zum Kulturetat gehört unter anderem auch das Bundesarchiv sowie die Kunstverwaltung des Bundes.

Mehr Geld für das Kanzleramt

Der Etat von Staatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) macht rund 56 Prozent der Ausgaben im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes aus. Darin sind für 2025 Gesamtausgaben von 3,92 Milliarden Euro veranschlagt, rund 44 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Der aus diesem Einzelplan fließende Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst soll mit 1,19 Milliarden Euro um rund 106 Millionen Euro höher ausfallen als in 2024. Für den Bundeskanzler und das Bundeskanzleramt (Kapitel 0412) sind 232 Millionen Euro eingeplant, ein Plus von rund 38 Millionen Euro. 

Für das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Kapitel 0432) sind 2025 Ausgaben in Höhe von rund 131 Millionen Euro veranschlagt (-4,7 Millionen Euro). Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, soll 2025 über 18,7 Millionen Euro verfügen können (+2,1 Millionen Euro), die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus, Reem Alabali-Radovan, über 27,9 Millionen Euro (-7,8 Millionen Euro).