Vor 35 Jahren : Kabinettsausschuss „Deutsche Einheit“ nimmt seine Arbeit auf
Am 7. Februar 1990 wird der Ausschuss „Deutsche Einheit“ eingesetzt – eine bedeutende Weiche für die Wiedervereinigung. Er koordinierte vor allem die Gesamtabläufe.
„Kommt die D-Mark bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr.“ Was als Ankündigung auf Plakaten der DDR-Bürger zu lesen war, wurde Anfang 1990 Realität. Die desolate wirtschaftliche Lage der DDR und die steigende Übersiedlerzahl von Ost nach West bestimmten in diesen Tagen die politische Diskussion. Ob es tatsächlich zu einer Wiedervereinigung kommen sollte, war indes noch unklar. Ein wichtiger Schritt dorthin wurde am 7. Februar 1990 getan: Die Bundesregierung bildete damals den Kabinettsausschuss „Deutsche Einheit“ – und fasste eine weitreichende Entscheidung.
Am 1. Juli 1990 wird die D-Mark in der DDR eingeführt
Unter Vorsitz von Kanzler Helmut Kohl (CDU) richtete der Ausschuss sechs Arbeitsgruppen ein, die sich mit Themen wie der Angleichung der Arbeits- und Sozialordnung oder der Staatsstrukturen befassen sollten. Besondere Bedeutung hatte jedoch die Arbeitsgruppe „Schaffung einer Währungsunion, Finanzfragen“.
Noch am Tag der konstituierenden Sitzung beschloss die Regierung im Beisein von Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl, der DDR unverzüglich Verhandlungen über eine Währungsunion anzubieten. Die Eile begründete Vizekanzleramtschef Horst Teltschik (CDU) mit dem anhaltenden Strom an Übersiedlern – und nahm dabei Bezug auf deren Transparente: „Wenn wir nicht wollen, dass sie zur D-Mark kommen, muss die D-Mark zu den Menschen gehen.“ Die D-Mark wurde am 1. Juli 1990 in der DDR eingeführt. Im Januar 1991 wurde der Kabinettsausschuss aufgelöst.