Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" : Bundestag verlängert Einsatz im Irak

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" (IS) im Irak beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 539 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, 93 Abgeordnete lehnten die Verlängerung ab, es gab zwei Enthaltungen.

Vorgesehen ist demnach die Entsendung von wie bisher bis zu 500 Bundeswehrsoldaten, die die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten und unter anderem Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung übernehmen sollen.

Bundesregierung: IS bleibt eine Gefahr 

Wie die Bundesregierung schreibt, bleibe der Kampf gegen die Bedrohung durch den IS eine zentrale Herausforderung für den Irak. Eine weiterhin teils unklare Sicherheitsverantwortung in den zwischen der irakischen Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak umstrittenen Gebieten ermögliche es dem territorial weitestgehend eingehegten IS, sich Rückzugsräume zu sichern und zu erhalten. "Mit asymmetrischen Mitteln und Methoden führt IS seinen Kampf fort und besitzt weiterhin die Fähigkeit und den Willen, Anschläge in Irak, Syrien, Europa und Afrika sowie darüber hinaus zu verüben." 

Der deutsche Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Streitkräfte sowie Unterstützungsleistungen werden den Angaben zufolge sowohl im Rahmen des Nato-Engagements im Irak als auch im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition (Operation Inherent Resolve) oder einer dieser Operation nachfolgenden Sicherheitskooperation erbracht.