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Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" beteiligen. Bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten sollen entsendet werden können.
Das Parlament hat den Weg frei gemacht für das Mandat der Bundeswehr zur Bekämpfung des "Islamischen Staates" im Irak. Bis zu 500 Soldaten können entsandt werden.
Die Bundesregierung sieht die Gefahr durch den Islamischen Staat noch nicht gebannt. Bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten sollen deshalb im Irak bleiben.
Der Bundestag stuft die Verbrechen des IS gegen die Jesiden als Genozid ein. Eine gemeinsame Resolution von Ampel und Union nahm das Parlament einstimmig an.
Der Bundestag hat die IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord eingestuft. Eine Entscheidung mit breiter Signalwirkung, findet Zemfira Dlovani.
