Kampf gegen den IS : Irak-Einsatz der Bundeswehr soll fortgesetzt werden

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" (IS) im Irak beteiligen. Das geht aus einem Antrag der Bundesregierung hervor, der den Titel "Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern" trägt und der am Freitag zur Überweisung an die Ausschüsse auf der Tagesordnung des Bundestages stand. Vorgesehen ist demnach die Entsendung von wie bisher bis zu 500 Bundeswehrsoldaten, die die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten und unter anderem Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung übernehmen sollen.

IS gilt weiter als Bedrohung für die Region

Wie die Bundesregierung schreibt, bleibe der Kampf gegen die Bedrohung durch den IS eine zentrale Herausforderung für den Irak. Eine teils unklare Sicherheitsverantwortung in den zwischen der irakischen Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak umstrittenen Gebieten ermögliche es dem territorial weitestgehend eingehegten IS, sich Rückzugsräume zu sichern und zu erhalten. “Mit asymmetrischen Mitteln und Methoden führt IS seinen Kampf fort und besitzt weiterhin die Fähigkeit und den Willen, Anschläge in Irak, Syrien, Europa und Afrika sowie darüber hinaus zu verüben.”