Kanzleretat : Weniger Mittel für die Kultur eingeplant

Der Kulturetat fällt im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 deutlich geringer aus als im laufenden Jahr. In den der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), zugeordneten Kapiteln sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von insgesamt 2,15 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 254 Millionen Euro weniger als das Soll für 2023. Die Bundesbeauftragte zählt zum Geschäftsbereich des Einzelplans des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (Einzelplan 04). In der Regel wird der Kulturetat im Rahmen der Haushaltsberatungen im Parlament allerdings noch aufgestockt. Zum Kulturhaushalt gehört neben dem Kernetat der Bundesbeauftragten unter anderem auch das Bundesarchiv. Größter Ausgabeposten ist der Zuschuss an die Deutsche Welle mit 390,6 Millionen Euro (2023: 386,5 Millionen Euro). Die Förderung für "Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland" soll mit 238,6 Millionen Euro (2023: 241,5 Millionen Euro) zu Buche schlagen.

Kanzleramts-Etat: Ausgaben in Höhe von 3,71 Milliarden Euro

Insgesamt sind im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes für 2024 Ausgaben in Höhe von 3,71 Milliarden Euro vorgesehen (-186,1 Millionen Euro). Davon entfallen 1,08 Milliarden Euro (+53,4 Millionen Euro) auf den Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst Für den Bundeskanzler und das Bundeskanzleramt sind Ausgaben in Höhe von 194,5 Millionen Euro eingeplant (+49,4 Millionen Euro). Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung soll nach dem Entwurf 117,4 Millionen Euro ausgeben können (-25,2 Millionen Euro). Für die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus plant die Bundesregierung mit Ausgaben in Höhe von 34,7 Millionen Euro (-8,8 Millionen Euro). Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland soll einen Etat von 15,6 Millionen Euro bekommen, 330.000 Euro weniger als im laufenden Jahr.