Vor 45 Jahren : Der gescheiterte Traum vom Abrüsten
1979 unterzeichneten die USA und die Sowjetunion das Abrüstungsabkommen SALT II. Doch der Kalte Krieg verhinderte das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen.
„Wir werden noch in diesem Jahr einen Schritt hin zu unserem endgültigen Ziel unternehmen – der Verbannung aller Nuklearwaffen von dieser Erde.“ Die Ambitionen des neuen US-Präsidenten Jimmy Carter waren Anfang 1977 groß. Und auch im Osten standen die Zeichen auf Entspannung: „Im Namen der Partei und des Volkes erkläre ich, dass unser Land niemals den Pfad der Aggression beschreiten wird. Niemals werden wir das Schwert gegen eine andere Nation erheben“, erklärte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leonid Breschnew.
Am 18. Juni 1979 unterzeichneten der damalige Präsident der USA, Jimmy Carter (links), und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leonid Breschnew (rechts), das Abrüstungsabkommen SALT II in Wien.
Tatsächlich unterzeichneten die USA und die Sowjetunion nach siebenjähriger Verhandlungszeit im Juni 1979 mit dem Abrüstungsabkommen SALT II eine Vereinbarung, die Atomwaffen begrenzen sollte. Am 5. Dezember 1979 begrüßten die Außenminister der Staaten des Warschauer Paktes bei einer Konferenz in Ost-Berlin die „Strategic Arms Limitation Talks“ – dahinter stand jedoch ein großes Aber.
Zwischen Entspannung und Rüstungswettlauf
Während SALT I vor allem eine Begrenzung von Raketenabwehrsystemen vorsah, stand bei SALT II die Begrenzung strategischer Atomwaffen im Fokus. Doch sechs Monate nachdem Carter und Breschnew, SALT II im Redoutensaal der Wiener Hofburg unterzeichnet hatten, verschwammen die Zeichen der Entspannung. Die Nato verabschiedete ihren Doppelbeschluss. Der sah Verhandlungen mit Moskau über den Abbau der auf Westeuropa gerichteten Raketen vor und – für den Fall eines Scheiterns dieser Verhandlungen – ab 1983 die Installation modernerer mit Atomsprengköpfen bestückten Mittelstreckenraketen in Europa.
Auf der Ost-Berliner Konferenz, die wenige Tage vor der endgültigen Fassung des Nato-Beschlusses stattfand, versicherten die Außenminister, dass der Warschauer Pakt weiter zu Verhandlungen bereit sei. Erst „die Verwirklichung dieses Beschlusses“, gemeint war die tatsächliche Stationierung neuer US-Raketen in Europa, würde die „Grundlage für Verhandlungen zerstören“.
Ebenfalls im Dezember 1979 marschierte die Sowjetunion in Afghanistan ein. Daraufhin bat Carter den US-Senat, wo die Ratifizierung von SALT II stockte, das Abkommen auf Eis zu legen. Bei den Republikanern bröckelte die Unterstützung für SALT II ohnehin: Das Abkommen stehe „nicht für die Begrenzung strategiescher Waffen“, so Präsidentschaftskandidat Ronald Reagan. „Es ist ein Aufrüstungsvertrag“, der es der Sowjetunion erlaube, „mindestens 3000 Sprengsätze zu ihrem ohnehin schon riesigen Arsenal hinzuzufügen“.
Mit dem Ende des Kalten Kriegs stellten sich Erfolge im nuklearen Abrüsten ein
Als ein knappes Jahr später die Stationierung sowjetischer Truppen auf Kuba bekannt wurde, war SALT II im Senat faktisch gescheitert – rechtlich bindend wurde das Abkommen nie. Zwar hielten sich beide Staaten weitgehend an die Vereinbarung. Die am 5. Dezember 1979 von den Vertretern der Ost-Block-Staaten geforderte Aufnahme von Verhandlungen über weitergehende Abkommen – SALT III – verliefen jedoch im Sande.
Eine bedeutende Verringerung strategischer Atomwaffen wurde erst 1991 durch den START-I-Vertrag zwischen George Bush und Michail Gorbatschow erreicht. 2010 beschränkte das New-START-Abkommen die Anzahl der nuklearen Trägersysteme auf 700. Diese Zahl entspricht einem Drittel der 1979 im SALT-II-Abkommen festgelegten Obergrenzen.