Vorschau auf die Sitzungswoche : Darum geht es diese Woche im Bundestag

Petitionsbericht, Krankenhausreform, Klarstellungen zur Betriebsratsvergütung und der Markthochlauf von Wasserstoff. Das sind einige Themen, die der Bundestag berät.

Götz Hausding

25.06.2024

5 Min

---

Editorial : Der Kanzler zeigt die volle Härte

Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt einen Kurswechsel in Deutschland gegenüber ausländischen Extremisten an und gibt eine bemerkenswerte Regierungserklärung ab.

Christian Zentner

07.06.2024

2 Min

---

Vorschau auf die Sitzungswoche : Was diese Sitzungswoche im Bundestag wichtig wird

Regierungserklärung des Kanzlers, Bezahlkartengesetz, Bundeswehreinsätze und die frühkindliche Bildung. Das sind einige der Themen, über die der Bundestag berät.

Götz Hausding

19.03.2024

4 Min

---

17 Milliarden Euro Loch im Etat 2024 : Koalition sucht nach Antworten auf die Haushaltskrise

Nach dem Urteil zum Nachtragshaushalt ringt die Ampel um gemeinsame Lösungen in der Haushaltspolitik. Aus der Opposition kommen erste Rufe nach Neuwahlen.

Sören Christian Reimer

30.11.2023

4 Min

---

Regierungserklärung zur Lage in Israel : Bundestag sichert Israel einstimmig volle Solidarität zu

Nach dem Hamas-Terror dringen die Fraktionen auf Unterstützung Israels. Bundeskanzler Scholz kündigt ein Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an.

Sandra Schmid

14.10.2023

4 Min

---