Vor 55 Jahren : Start für die erste Enquete-Kommission
Am 18. März 1970 setzt der Bundestag erstmals eine Enquete-Kommission ein. Ihr Ziel: Deutschlands kulturelle Präsenz im Ausland strategisch zu verbessern.
Die Nutzung der Kernenergie, der Kampf gegen Aids, die Rolle der Frau oder neue Kommunikationstechniken: Enquete-Kommissionen des Bundestages befassen sich mit Themen, die über die Tagespolitik hinausgehen, mit aktuellen gesellschaftlichen Problemen oder Zukunftsfragen. Während die mit Abgeordneten und Experten besetzten Arbeitsgruppen heute eine wichtige Hilfe für das Parlament sind, um Entscheidungen vorzubereiten, wurde das Instrument erst mit der Geschäftsordnungsreform 1969 geschaffen.
Kulturpolitik als außenpolitische Aufgabe
Die erste Enquete-Kommission wurde am 18. März 1970 eingesetzt. Sie hieß „Auswärtige Kulturpolitik“. Den Vorsitz hatte Berthold Martin (CDU) inne. Ihr Auftrag: „Empfehlungen für eine bessere kulturelle Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland im Ausland zu erarbeiten.“
Das ist eine Enquete-Kommission
🗂️ Enquete-Kommissionen (französisch „enquete“: Befragung, Untersuchung) bereiten Entscheidungen zu umfangreichen und bedeutenden Themen vor.
👥 Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist der Bundestag verpflichtet, eine Enquete-Kommission einzusetzen. Die Mitglieder der Enquetekommission werden im Einvernehmen der Bundestagsfraktionen benannt.
📝 Die Kommissionen bestehen aus Abgeordneten und Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis. Sie legen dem Bundestag Abschlussberichte vor, in denen die Arbeitsergebnisse in Empfehlungen für die Gesetzgebung festgehalten sind.
Das klingt ein bisschen nach Image-Pflege, allerdings lagen dem Ganzen auch sehr nüchterne Fragestellungen zugrunde. Wie steht es um die kulturpolitische Effizienz der Goethe-Institute? Wie kann die auswärtige Kulturpolitik in Entwicklungsländern helfen? Wie kann der internationale Wissenschaftsaustausch gefördert werden?
Nach 62 Sitzungen legte die Kommission im Oktober 1975 ihren Abschlussbericht vor. Die Bundesregierung lobte die Arbeit und stimmte der Kommission zu, die als übergreifende Aufgabe der auswärtigen Kulturpolitik Deutschlands die „Legitimation der Bundesrepublik als Kulturstaat in einer sich wandelnden Welt“ definiert hatte.
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